1. wd3 395/08 Bündelung der Telekommunikationsüberwachung

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    ist die intensive Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Die Einbeziehung aller verfügbaren Erkenntnisquellen und eine effiziente Ausgestaltung des Informationsmanagements soll…

  2. wd2 038/15 Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts auf Computernetzwerkoperationen und digitale Kriegsführung (Cyber Warfare)

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    International Review of the Red Cross, Band 94 (2012), S. 515–531; Stadlmeier, Sigmar/Unger, Walter J., Cyber War und Cyber Terrorismus aus völkerrechtlicher Sicht, in: Schmalenbach, Kirsten (Hrsg.), Aktuelle Herausforderungen des Völkerrechts, Frankfurt/Main:…

  3. wd2 116/19 Völkerrechtliche Aspekte der türkischen Militäroperation „Friedensquelle“ in Nordsyrien

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    Force in International Law, 2015, S. 720 ; Thiele, Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, 2011, S. 166 ff.; Lowe, International Law, 2007, S. 278; Bruha, AVR 2002, S. 383 ). Dass derartige Bedrohungen in der…

  4. wd3 150/16 Auswahl von Maßnahmen der US-Gesetzgebers und der US-Regierung in Bezug auf die Überwachungstätigkeit der US-Geheimdienste seit Sommer 2013

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    internationalem Terrorismus relevant sein können und außerdem der begründete, erläuterbare Verdacht besteht, dass die zu bezeichnende Person mit einer ausländischen Macht verbunden ist, die ihrerseits in den internationalen Terrorismus verwickelt ist…

  5. wd3 385/18 Zur Abschiebung von Gefährdern in Schweden und dem Vereinigten Königreich

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    Der Sicherheitsdienst (Swedish Security Service) kann in sog. „Sicherheitsfällen“ (z.B. bei Bezug zum internationalen Terrorismus) eine Empfehlung aussprechen, dass ein Ausländer abgeschoben werden soll oder der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis…

  6. wd7 110/17 Strafrechtliche Sanktionsmöglichkeiten im Zusammenhang mit Geldwäsche

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    entsprechenden EU-Verordnungen verfolgen diverse Zwecke, unter anderem die Durchsetzung von Embargos, die Bekämpfung des Terrorismus, der Organisierten Kriminalität oder der Geldwäsche. Die Europäische Kommission hat bereits Anfang 2016 einen Aktionsplan…

  7. wd1 010/17 Nationale Präventionsstrategien gegen religiösen Extremismus / Islamismus in Europa

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    4 2.5. Frankreich Im Mai 2016 stellte der französische Premierminister einen Aktionsplan gegen Radikalisierung und Terrorismus („Plan d’action contre la radicalisation et le terrorisme“, Anlage 5) vor, der einen ersten entsprechenden Plan vom April…

  8. wd2 122/16 EUNAVFOR MED und MSO Sea Guardian vor der Küste Libyens Möglichkeit des Vorgehens gegen illegale Erdölausfuhren

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    Bekämpfung des Menschenhandels tatkräftig zu unterstützen .8 Im Juni 2016 wurde diese Unterstützung auf die Bekämpfung von Terrorismus und die Bekämpfung der Verbreitung ungesicherter Rüstungsgüter und Munition ausgeweitet.9 Die EU hat daraufhin die Mission…

  9. wd3 303/10 Überblick zur Struktur und Organisation verschiedener europäischer Geheimdienste

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Finnlands und Teil der Polizei16. Die Supo ist zuständig für Verfassungsschutzaufgaben, insbesondere die Abwehr von Terrorismus und Spionage und Sicherheitsarbeit17. Die Supo besitzt polizeiliche Befugnisse18. 2.4 Frankreich Der Inlandsgeheimdienst…

  10. wd3 418/18 Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden und Nachrichtendiensten in ausgewählten EU-Staaten Aktualisierung des Sachstands WD 3 - 3000 - 083/17

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    geschaffen. Es besteht aus Beamten von 40 deutschen Sicherheitsbehörden und beschäftigt sich ausschließlich mit islamistischem Terrorismus. Weiterhin wurde 2006 durch das Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden…