1. wd3 248/12 Polizeilicher Staatsschutz

    Ausarbeitung vom — 28 Seiten

    Völkerstrafgesetzbuch - ZBK Gruppe ST 3 Politisch motivierte Ausländerkriminalität /Internationaler Terrorismus – religiös motiviert/islamistischer Extremismus /Terrorismus Referat ST 31 Grundsatz ST 3 Referat ST 32 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ)/PIAS…

  2. wd3 083/17 Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden und Nachrichtendiensten in ausgewählten EU-Staaten

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    geschaffen. Es besteht aus Beamten von 40 deutschen Sicherheitsbehörden und beschäftigt sich ausschließlich mit islamistischem Terrorismus. Weiterhin wurde 2006 durch das Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden…

  3. wd2 176/15 Pakistan: Lage der Menschenrechte und deutsche humanitäre Hilfe

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Rechtsstaat und Durchsetzbarkeit von Menschenrechten 4 3. Todesstrafe und Straflosigkeit 6 4. Religiös motivierte Gewalt und Terrorismus 6 5. Situation von Frauen und Mädchen 8 6. Pressefreiheit 9 7. Anhang: Pakistan – humanitäre Hilfe (VS-NfD) 10 Wissenschaftliche…

  4. wd3 210/18 Einzelfragen zum Umgang mit IS-Rückkehrern

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Seite 4 Eine besondere Bedeutung im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit bei der Prävention und der Bekämpfung von Terrorismus kommt dem Informationsaustausch mit ausländischen Sicherheitsbehörden und internationalen Organisationen (z.B. Interpol)…

  5. wd1 010/17 Nationale Präventionsstrategien gegen religiösen Extremismus / Islamismus in Europa

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    4 2.5. Frankreich Im Mai 2016 stellte der französische Premierminister einen Aktionsplan gegen Radikalisierung und Terrorismus („Plan d’action contre la radicalisation et le terrorisme“, Anlage 5) vor, der einen ersten entsprechenden Plan vom April…

  6. wd2 122/16 EUNAVFOR MED und MSO Sea Guardian vor der Küste Libyens Möglichkeit des Vorgehens gegen illegale Erdölausfuhren

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    Bekämpfung des Menschenhandels tatkräftig zu unterstützen .8 Im Juni 2016 wurde diese Unterstützung auf die Bekämpfung von Terrorismus und die Bekämpfung der Verbreitung ungesicherter Rüstungsgüter und Munition ausgeweitet.9 Die EU hat daraufhin die Mission…

  7. wd3 337/10 Überblick zur Struktur und Organisation von 25 europäischen Geheimdiensten

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    bei Verbrechen gegen die Verfassung und die obersten Staatsorgane. Sein Tätigkeitsfeld ist vor allem die Gegenspionage, Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Hierbei verfügt er über polizeiliche Befugnisse.13 Der PET untersteht als Teil der Polizei…

  8. wd2 038/15 Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts auf Computernetzwerkoperationen und digitale Kriegsführung (Cyber Warfare)

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    International Review of the Red Cross, Band 94 (2012), S. 515–531; Stadlmeier, Sigmar/Unger, Walter J., Cyber War und Cyber Terrorismus aus völkerrechtlicher Sicht, in: Schmalenbach, Kirsten (Hrsg.), Aktuelle Herausforderungen des Völkerrechts, Frankfurt/Main:…

  9. wd3 150/16 Auswahl von Maßnahmen der US-Gesetzgebers und der US-Regierung in Bezug auf die Überwachungstätigkeit der US-Geheimdienste seit Sommer 2013

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    internationalem Terrorismus relevant sein können und außerdem der begründete, erläuterbare Verdacht besteht, dass die zu bezeichnende Person mit einer ausländischen Macht verbunden ist, die ihrerseits in den internationalen Terrorismus verwickelt ist…

  10. wd3 385/18 Zur Abschiebung von Gefährdern in Schweden und dem Vereinigten Königreich

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    Der Sicherheitsdienst (Swedish Security Service) kann in sog. „Sicherheitsfällen“ (z.B. bei Bezug zum internationalen Terrorismus) eine Empfehlung aussprechen, dass ein Ausländer abgeschoben werden soll oder der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis…