1. wd3 210/18 Einzelfragen zum Umgang mit IS-Rückkehrern

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Seite 4 Eine besondere Bedeutung im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit bei der Prävention und der Bekämpfung von Terrorismus kommt dem Informationsaustausch mit ausländischen Sicherheitsbehörden und internationalen Organisationen (z.B. Interpol)…

  2. wd2 176/15 Pakistan: Lage der Menschenrechte und deutsche humanitäre Hilfe

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Rechtsstaat und Durchsetzbarkeit von Menschenrechten 4 3. Todesstrafe und Straflosigkeit 6 4. Religiös motivierte Gewalt und Terrorismus 6 5. Situation von Frauen und Mädchen 8 6. Pressefreiheit 9 7. Anhang: Pakistan – humanitäre Hilfe (VS-NfD) 10 Wissenschaftliche…

  3. wd2 122/16 EUNAVFOR MED und MSO Sea Guardian vor der Küste Libyens Möglichkeit des Vorgehens gegen illegale Erdölausfuhren

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    Bekämpfung des Menschenhandels tatkräftig zu unterstützen .8 Im Juni 2016 wurde diese Unterstützung auf die Bekämpfung von Terrorismus und die Bekämpfung der Verbreitung ungesicherter Rüstungsgüter und Munition ausgeweitet.9 Die EU hat daraufhin die Mission…

  4. wd1 010/17 Nationale Präventionsstrategien gegen religiösen Extremismus / Islamismus in Europa

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    4 2.5. Frankreich Im Mai 2016 stellte der französische Premierminister einen Aktionsplan gegen Radikalisierung und Terrorismus („Plan d’action contre la radicalisation et le terrorisme“, Anlage 5) vor, der einen ersten entsprechenden Plan vom April…

  5. wd3 337/10 Überblick zur Struktur und Organisation von 25 europäischen Geheimdiensten

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    bei Verbrechen gegen die Verfassung und die obersten Staatsorgane. Sein Tätigkeitsfeld ist vor allem die Gegenspionage, Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Hierbei verfügt er über polizeiliche Befugnisse.13 Der PET untersteht als Teil der Polizei…

  6. wd3 150/16 Auswahl von Maßnahmen der US-Gesetzgebers und der US-Regierung in Bezug auf die Überwachungstätigkeit der US-Geheimdienste seit Sommer 2013

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    internationalem Terrorismus relevant sein können und außerdem der begründete, erläuterbare Verdacht besteht, dass die zu bezeichnende Person mit einer ausländischen Macht verbunden ist, die ihrerseits in den internationalen Terrorismus verwickelt ist…

  7. wd3 385/18 Zur Abschiebung von Gefährdern in Schweden und dem Vereinigten Königreich

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    Der Sicherheitsdienst (Swedish Security Service) kann in sog. „Sicherheitsfällen“ (z.B. bei Bezug zum internationalen Terrorismus) eine Empfehlung aussprechen, dass ein Ausländer abgeschoben werden soll oder der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis…

  8. wd7 110/17 Strafrechtliche Sanktionsmöglichkeiten im Zusammenhang mit Geldwäsche

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    entsprechenden EU-Verordnungen verfolgen diverse Zwecke, unter anderem die Durchsetzung von Embargos, die Bekämpfung des Terrorismus, der Organisierten Kriminalität oder der Geldwäsche. Die Europäische Kommission hat bereits Anfang 2016 einen Aktionsplan…

  9. wd3 311/11 Terrorismusbekämpfung und Katastrophenschutz in Deutschland - Zuständigkeit und Organisation -

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    In diesem Zusammenhang hat das Bundeskriminalamt (BKA) Kompetenzen für die Bekämpfung der Gefahren des internationalen Terrorismus , §§ 4a, 20n ff. BKA-Gesetz.2 Hinsichtlich einer Beteiligung der Bundeswehr an Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung ist…

  10. pe6 102/18 Die Europäische Union und die Region Südostasien Interessen und Stand aktueller Projekte der Europäischen Union

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Strategie der EU für ihre Außen- und Sicherheitspolitik, und eine größere Rolle des ARF vorgesehen. Zur Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitenden Straftaten soll der ASEAN-EU Work Plan to Combat Terrorism and Transnational Crime (2014 - 2017)…