1. wd2 122/16 EUNAVFOR MED und MSO Sea Guardian vor der Küste Libyens Möglichkeit des Vorgehens gegen illegale Erdölausfuhren

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    Bekämpfung des Menschenhandels tatkräftig zu unterstützen .8 Im Juni 2016 wurde diese Unterstützung auf die Bekämpfung von Terrorismus und die Bekämpfung der Verbreitung ungesicherter Rüstungsgüter und Munition ausgeweitet.9 Die EU hat daraufhin die Mission…

  2. wd3 210/18 Einzelfragen zum Umgang mit IS-Rückkehrern

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Seite 4 Eine besondere Bedeutung im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit bei der Prävention und der Bekämpfung von Terrorismus kommt dem Informationsaustausch mit ausländischen Sicherheitsbehörden und internationalen Organisationen (z.B. Interpol)…

  3. wd2 176/15 Pakistan: Lage der Menschenrechte und deutsche humanitäre Hilfe

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Rechtsstaat und Durchsetzbarkeit von Menschenrechten 4 3. Todesstrafe und Straflosigkeit 6 4. Religiös motivierte Gewalt und Terrorismus 6 5. Situation von Frauen und Mädchen 8 6. Pressefreiheit 9 7. Anhang: Pakistan – humanitäre Hilfe (VS-NfD) 10 Wissenschaftliche…

  4. wd3 12/06 vom 23. Januar 2006

    Ausarbeitung vom — 32 Seiten

    genannt, ist für die Inlandsaufklärung verantwortlich. Ihr obliegt insbesondere die Spionageabwehr sowie die Bekämpfung des Terrorismus und inländischer Subversion. Zudem ist sie für die Sicherheit wichtiger Institutionen sowie der israelischen Botschaften…

  5. wd3 337/10 Überblick zur Struktur und Organisation von 25 europäischen Geheimdiensten

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    bei Verbrechen gegen die Verfassung und die obersten Staatsorgane. Sein Tätigkeitsfeld ist vor allem die Gegenspionage, Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Hierbei verfügt er über polizeiliche Befugnisse.13 Der PET untersteht als Teil der Polizei…

  6. wd3 311/11 Terrorismusbekämpfung und Katastrophenschutz in Deutschland - Zuständigkeit und Organisation -

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    In diesem Zusammenhang hat das Bundeskriminalamt (BKA) Kompetenzen für die Bekämpfung der Gefahren des internationalen Terrorismus , §§ 4a, 20n ff. BKA-Gesetz.2 Hinsichtlich einer Beteiligung der Bundeswehr an Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung ist…

  7. wd3 112/18 Grenzüberschreitende technische Ortung von Personen zur Gefahrenabwehr

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Bundeskriminalamt (BKA) 3.3.1. Zuständigkeit Im Bereich der Gefahrenabwehr kann das BKA nur im Bereich des internationalen Terrorismus eigene Überwachungsmaßnahmen durchführen (Unterabschnitt 3a BKA-Gesetz). 3.3.2. Technische Überwachung Das BKA hat…

  8. pe6 102/18 Die Europäische Union und die Region Südostasien Interessen und Stand aktueller Projekte der Europäischen Union

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Strategie der EU für ihre Außen- und Sicherheitspolitik, und eine größere Rolle des ARF vorgesehen. Zur Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitenden Straftaten soll der ASEAN-EU Work Plan to Combat Terrorism and Transnational Crime (2014 - 2017)…

  9. wd2 040/17 Die französische Anti-Terrordatei fichier judiciaire des auteurs d’infractions terroristes im Lichte des Völkerrechts

    Ausarbeitung vom — 11 Seiten

    Art. 8 Abs. 2 EMRK ein legitimes Ziel staatlicher Maßnahmen. Darüber hinaus hat der EGMR schon 1978 den internationalen Terrorismus als Bedrohung der demokratischen Gesellschaften anerkannt und festgestellt, dass die Überwachung von Brief, Post 19 Amann…

  10. wd3 180/08 Zum „Grundrecht auf Sicherheit“

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    allgemeinen Gefährdungslage durch zerfallene Staaten (failed states) und internationale organisierte Kriminalität und Terrorismus konstatiert.16 2.6. Innere Sicherheit Innere Sicherheit lässt sich verstehen als ein System von staatlichen Institutionen…