1. wd10 032/19 Zulässigkeit der Transkribierung und Auswertung von Mitschnitten der Sprachsoftware „Alexa“ durch Amazon

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    © 2019 Deutscher Bundestag WD 10 - 3000 - 032/19 Zulässigkeit der Transkribierung und Auswertung von Mitschnitten der Sprachsoftware "Alexa" durch Amazon Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages…

  2. wd3 228/20 Verpflichtung zur Datenerhebung zum Zwecke der Kontaktverfolgung nach den Corona-Verordnungen der Länder

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    Bundestag WD 3 - 3000 - 228/20; WD 9 - 3000 - 087/20 Verpflichtung zur Datenerhebung zum Zwecke der Kontaktverfolgung nach den Corona-Verordnungen der Länder Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen…

  3. wd10 043/20 Die Vereinbarkeit der Meldepflicht nach § 3a Abs. 4 NetzDG n.F. mit dem Recht der Sitzländer der Anbieter von sozialen Netzwerken und das Verhältnis der verschiedenen Einrichtungen der Entscheidungskontrolle nach NetzDG und JMStV

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    WD 10 - 3000 - 043/20 Die Vereinbarkeit der Meldepflicht nach § 3a Abs. 4 NetzDG n.F. mit dem Recht der Sitzländer der Anbieter von sozialen Netzwerken und das Verhältnis der verschiedenen Einrichtungen der Entscheidungskontrolle nach NetzDG und JMStV…

  4. wd3 293/18 Zur Vereinbarkeit des FACTA-Abkommens mit der DSGVO

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    © 2018 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 293/18 Zur Vereinbarkeit des FACTA-Abkommens mit der DSGVO Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des…

  5. pe6 022/17 Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht

    Ausarbeitung vom — 40 Seiten

    22/17 Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

  6. pe6 078/19 Vereinbarkeit der Verwendung unterschiedlicher Begriffe für Lebenspartnerschaften und Ehen im Personenstandsregister mit Art. 21 GRC

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    © 2019 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 - 078/19 Vereinbarkeit der Verwendung unterschiedlicher Begriffe für Lebenspartnerschaften und Ehen im Personenstandsregister mit Art. 21 GRC Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa …

  7. wd6 036/19 Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes unter besonderer Berücksichtigung des Sozialrechts

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    © 2019 Deutscher Bundestag WD 6 - 3000 - 036/19 Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes unter besonderer Berücksichtigung des Sozialrechts Sachstand Wissenschaftliche Dienste …

  8. wd4 078/20 Automatischer Informationsaustausch in Steuersachen. Art und Umfang der an ausländische Behörden weitergegebenen Daten

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    © 2020 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 - 078/20 Automatischer Informationsaustausch in Steuersachen Art und Umfang der an ausländische Behörden weitergegebenen Daten Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen…

  9. wd9 032/19 Das Berufsbild der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters unter besonderer Berücksichtigung der Ausbildungszielbestimmung des § 4 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c Notfallsanitätergesetz. Bundesrechtliche Vorgaben und Umsetzung in den Bundesländern

    Ausarbeitung vom — 105 Seiten

    © 2019 Deutscher Bundestag WD 9 - 3000 - 032/19 Das Berufsbild der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters unter besonderer Berücksichtigung der Ausbildungszielbestimmung des § 4 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c Notfallsanitätergesetz Bundesrechtliche…

  10. wd6 076/19 Rechtliche Beurteilung von Beschäftigtenlisten. unter besonderer Berücksichtigung der Zugehörigkeit zur Personalakte und betriebsverfassungsrechtlicher Vorgaben

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    Deutscher Bundestag WD 6 - 3000 - 076/19 Rechtliche Beurteilung von Beschäftigtenlisten unter besonderer Berücksichtigung der Zugehörigkeit zur Personalakte und betriebsverfassungsrechtlicher Vorgaben Sachstand Wissenschaftliche Dienste …