pe6 041/19 Zum EU-Konzept zur Bekämpfung der Desinformation im Internet

Ausarbeitung vom 23.04.2019 — 8 Seiten

Wissenschaftler und öffentliche Stellen müssen in die Lage versetzt werden, die Desinformation im Internet fortlaufend zu überwachen. Schaffung eines unabhängigen europäischen Netzes von sog. Faktenprüfern zur möglichst umfassenden Richtigstellung…

wd2 112/19 Grundlagen der Beziehungen von Europäischer Union und NATO mit der Russischen Föderation

Ausarbeitung vom 18.10.2019 — 9 Seiten

Kooperationsrat auf Ministerebene geschaffen, der mindestens einmal jährlich zusammentreten und die Durchführung des Abkommens überwachen soll. Darüber hinaus sieht es vor, dass die Präsidenten des Rates, der Kommission und Russlands mindestens zweimal jährlich…

wd3 094/20 Infektionsschutz: Angemessenheit von Versammlungsverboten

Ausarbeitung vom 21.04.2020 — 7 Seiten

fortlaufende Evaluierungspflicht. Der Verordnungsgeber hat für die Dauer der Gültigkeit der angegriffenen Verordnung ständig zu überwachen, ob deren Aufrechterhaltung noch erforderlich und angemessen ist. Dabei dürften die Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit…

wd9 066/20 Informationen zu straf- und ordnungsrechtlichen Maßnahmen im Bereich des Gesundheits-und Infektionsschutzes gegenüber juristischen Personen

Ausarbeitung vom 13.08.2020 — 8 Seiten

sowie mögliche Entschädigungsregelungen . Oelrichs, Carsten, Lebensmittelunternehmen in der Corona-Krise – amtliche Überwachung , behördliche Gefahrenabwehr und Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I, S. 1045),…

wd3 239/20 Nationale Systeme des Bevölkerungsschutzes. Ein Vergleich Deutschlands mit den Anrainer- und Partnerstaaten

Ausarbeitung vom 10.12.2020 — 26 Seiten

können, z.B. die Protokollvereinbarung zwischen der föderalen Regierung, den Provinzen und Gemeinden zur Einrichtung eines Überwachungs- und Risikomanagementsystems und von Betriebsverfahren zur Bewältigung einer nationalen Gesundheitskrise. Diese Organisationsstruktur…

wd8 024/20 Trackingsysteme zur Pandemieeindämmung. China, Israel, Südkorea, Singapur und Österreich

Ausarbeitung vom 09.04.2020 — 16 Seiten

With Red Flags“, https://www.nytimes.com/2020/03/01/business/china-coronavirus-surveillance.html 23 Tagesschau (2020). „Überwachung digital und analog“, https://www.tagesschau.de/ausland/coronavirus-apps- 101.html 24 Süddeutsche Zeitung (2020). „Mit…

wd3 048/06 Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Neuregelung der Flugsicherung

Ausarbeitung vom 10.03.2006 — 17 Seiten

Artikel 87d GG gehören: die Überwachung des Flugverkehrs einschließlich der Regelung von Start und Landung sowie der Benutzung von Flugschneisen und Luftverkehrsstraßen, die Zulassung, Registrierung und Überwachung von Luftfahrzeugen, die Genehmigung…

wd3 225/13 Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder Stellung und rechtliche Grundlagen

Ausarbeitung vom 05.12.2013 — 16 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 225/13 Seite 4 1. Vorbemerkung Die Überwachung der Einhaltung des Datenschutzes nehmen der Bundesbeauftragte für den Datenschutz nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes…

wd2 152/11 Einsätze der Bundeswehr seit 1990

Ausarbeitung vom 25.08.2011 — 27 Seiten

Ausgaben andere Nationen/mil.Kräfte RECCE-Tornado im Rahmen von ISAF 2007 bis 2010 Afghanistan bis zu 500 Aufklären und Überwachen aus der Luft rd. 35 Mio. € für sechs Monate6 wie ISAF. EUFOR RD Congo (European Force)7 07. bis 11. 2006 Kongo bis…

wd2 021/20 Ausstattung und Kompetenzen der „Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter“ in Deutschland im Vergleich zu ähnlichen Einrichtungen in ausgewählten europäischen Staaten, die im Zuge des Fakultativprotokolls zur Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen (OPCAT) geschaffen wurden

Ausarbeitung vom 31.03.2020 — 51 Seiten

Auftrag geht der vorliegende Sachstand auf folgende Fragestellungen ein: Welche Stellen sind im jeweiligen Land für die Überwachung der nationalen Umsetzung der VN-Antifolterkonvention befasst? Was sind deren Rechtsgrundlagen? Was sind die…