wd8 016/21 Einzelfragen zu Auswirkungen von Unterwasserlärm auf Schweinswale

Ausarbeitung vom 10.02.2021 — 11 Seiten

Baustelle dokumentiert und vom BSH während der gesamten Bauphase überwacht. Darüber hinaus habe der Betreiber im Rahmen der Überwachung Messungen des Schalleintrags sowie akustische Erfassungen der Schweinswalaktivität in der Umgebung der jeweiligen Rammstelle…

wd3 150/14 Ist ein Verbot von Tierbörsen verfassungsrechtlich zulässig?

Ausarbeitung vom 17.07.2014 — 7 Seiten

Zoofachhandel eine tierschutzrechtliche Erlaubnis (§ 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 TierSchG) und unterliegen einer amtstierärztlichen Überwachung. Da nach Ansicht des Gesetzgebers Mängel im Bereich der Durchführung von Börsen zu vermeidbaren Schmerzen oder Leiden der…

wd7 063/16 Identitätstäuschung im Bereich der Strafverfolgung Strafrechtliche Implikationen

Ausarbeitung vom 18.04.2016 — 8 Seiten

durchgeführt, in dessen Hoheitsgebiet sie stattfinden. Die beteiligten Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, um die Vorbereitung und Überwachung der verdeckten Ermittlung sicherzustellen und um Vorkehrungen für die Sicherheit der verdeckt oder unter falscher Identität…

wd4 089/16 Fragen zur Gemeinnützigkeit nach der Abgabenordnung (AO)

Ausarbeitung vom 06.09.2016 — 8 Seiten

obliegt den jeweils zuständigen Finanzämtern. Die Finanzämter entscheiden über die Gewährung der Steuervergünstigung und überwachen die Einhaltung der Vorschriften. Die Steuerbefreiung soll spätestens alle drei Jahre überprüft werden. Der Anwendungserlass…

pe6 040/15 Unionsrechtliche Regelungen zur Strafbarkeit von Hassreden

Ausarbeitung vom 23.03.2015 — 8 Seiten

angenommen wurden, keine Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 258 AEUV einleiten und die Umsetzung des Rahmenbeschlusses überwachen. 3. Weitere Regelungen betreffend Hassreden Jenseits der Pönalisierung bestimmter Arten von Hassreden und Hassverbrechen…

wd8 037/19 Einzelaspekte zum Klimawandel

Ausarbeitung vom 25.03.2019 — 9 Seiten

Auswirkungen auf das Emissions- und Abscheidungsniveau haben. Eine besondere Herausforderung seien dabei die Messung, Überwachung und Bewertung von Wäldern. Es werden verschiedene ökonomische Modelle angewandt, um die Auswirkungen verschiedener wirtschaftspolitischer…

pe6 078/20 Fragen zur Evaluierung außenpolitischer Sanktionen der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 31.08.2020 — 5 Seiten

berücksichtigenden Fragen. Der Fachbereich Europa wurde unter Bezugnahme auf den Sachstand PE 6 - 3000 – 019/20 mit dem Titel „Überwachung und Evaluierung restriktiver Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union“…

wd7 198/19 DIN-Normen und Rechtssetzung

Ausarbeitung vom 11.12.2019 — 8 Seiten

eingetragener Verein den Vereinsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), darüber hinaus aber keiner staatlichen Überwachung. Der mit der Bundesrepublik Deutschland geschlossene Vertrag begründet keine Aufsichts- oder Eingriffsbefugnisse der Bundesregierung…

pe6 064/20 Europarechtliche Spielräume für eine Wiedereinführung eines staatlichen Vermittlungsmonopols für Saisonarbeitskräfte

Ausarbeitung vom 29.07.2020 — 8 Seiten

unlautere Vermittlungspraktiken betreiben, dürfte zumindest nicht erforderlich sein, da die Regulierung, Zertifizierung und Überwachung privater Arbeitsvermittlung als Optionen zur Gewährleitung des Schutzes von Saisonarbeitskräften aus anderen Mitgliedstaaten…

wd7 260/18 Rechtsgrundlagen des Artenschutzes in Fehnsiedlungen

Ausarbeitung vom 28.12.2018 — ? Seiten

Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9.12.1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (EU-Artenschutzverordnung ), abrufbar unter: https://eur-lex.europa.eu/legal-content /DE/TXT/PDF/?uri=CELEX…