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wd8 030/20 Corona und Stickstoffbelastungen der Luft
unter: Gutt, E., atene kom Schriftenreihe Verkehr und Umwelt 2 (2018). „Stickoxid (NOx) Grenzwerte und Messverfahren zur Überwachung der Stickstoffkonzentrationen in der Luft“, https://atenekom.eu/wp-content/uploads /2018/05/180503_atene_Schriftenreihe_Artikel_2_final…
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wd7 067/21 ; WD 5 - 051/21 Rechtliche Einzelfragen des illegalen Heimtierhandels
Hannover Urt. v. 19.07.2011, 6A 4944/10, BeckRS 2011, 56360, https://openjur.de/u/327097.html (verdeckter Alkoholtestkauf zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Jugendschutzgesetzes). 29 VGH Baden-Württemberg Urteil vom 10.12.2009, 6 S 1110/07…
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wd5 050/21 Pflichten der Bundesanstalt für Ernährung und Landwirtschaft beim Import von Teakholz aus Myanmar
die für die Durchführung der Verordnung verantwortlich sind. Gem. § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Holz- SiG obliegt der BLE die Überwachung der Vorschriften zum Handel mit illegal geschlagenem Holz.19 Ihre Zuständigkeit ist beschränkt auf Holz und Holzerzeugnisse…
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pe6 12/11 Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta
geschützt werden, dass auch bei der Übertragung von Informationen über eine Distanz der zwischenmenschliche Austausch frei von Überwachung ist.21 Erfasst werden jedenfalls die modernen Kommunikationsformen, wie Telefon, E-Mail und Internettelefonie .22 3.1…
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wd6 053/12 Die Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretungen nach kirchlichem Arbeitsrecht und Betriebsverfassungsrecht Vergleich der Regelungen der Rahmenordnung der Deutschen Bischofskonferenz für eine Mitarbeitervertretungsordnung (MAVO), des Kirchengesetzes über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (MVG.EKD) und des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG)
und – Mitberatung. 2.2.3. BetrVG Das BetrVG kennt Mitbestimmungs-, Informations-, Anhörungs-, Beratungs-, Initiativ-, Überwachungs - und Anregungsrechte. 2.2.4. Mitwirkung und Mitbestimmung Gemeinsam ist den kirchlichen Mitarbeitervertretungsordnungen…
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wd8 058/14 Verschmutzung der Meere durch Mikroplastikpartikel
fordert von den Mitgliedsstaaten, das Müllvorkommen in den europäischen Meeresregionen zu bewerten, eine entsprechende Überwachung zu etablieren und die Einträge so zu regulieren , dass bis 2020 Abfälle keine weiteren schädlichen Effekte auf Meeresbewohner…
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wd2 037/16 Die laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr Rechtliche Grundlagen, politische Begründungen, Personalumfänge und Kosten (Aktualisierung des Sachstands WD 2 - 3000 - 122/14)
Force (KFOR). Die KFOR sollte als erste Aufgabe den Abzug der jugoslawischen Truppen und die Entmilitarisierung des Kosovo überwachen . Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo am 17. Februar 2008 blieb KFOR mit Zustimmung der kosovarischen Regierung…
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wd9 086/11 Lizensierung und Kontrolle von PID-Zentren in ausgewählten europäischen Ländern
Humangenetik. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, Zentren und praktizierende Ärzte der verschiedenen Fachgebiete zu lizensieren, zu überwachen und alle Aktivitäten zu dokumen- 9 Englische Version des Gesetzes abrufbar unter http://www.cvk.sum.dk/English/actonabiomedicalresearch…
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wd3 276/15 Amtshilfe der Bundeswehr bei Abschiebungen durch Bereitstellung von Transportflugzeugen und Luftfahrzeugführer
freiwillige Erfüllung der Ausreisepflicht nicht gesichert ist oder aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eine Überwachung der Ausreise erforderlich scheint. Regelmäßig muss vor der Abschiebung eine Abschiebungsandrohung gemäß § 59 AufenthG ergehen…
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pe6 015/18 Abschaffung von Binnenschifffahrtsgebühren und EU-Beihilferecht
einschlägige Höchstbetrag nicht überschritten wird. Zum anderen müssten die Anforderungen aus Art. 6 De-minimis-VO zur Überwachung eingehalten werden, die u. a. mitgliedstaatliche Hinweispflichten vorsehen (vgl. Abs. 1). 3.1.4. Ergebnis Zusammenfassend…