1. wd7 067/20 Tötungsdelikte an Frauen im Lichte des Art. 46 lit. a der Istanbulkonvention

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    Tötungsdelikte an Frauen im Lichte des Art. 46 lit. a der Istanbul- Konvention Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer…

  2. pe6 158/16 Zum Bestehen einer EU-rechtlichen Notifizierungspflicht für ein Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Notifizierungspflicht für ein Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner…

  3. wd3 416/10 Regelung der Akkreditierung von Studiengängen durch den Bund? Gesetzgebungskompetenz des Bundes und weitere verfassungsrechtli-che Anforderungen

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Deutscher Bundestag Regelung der Akkreditierung von Studiengängen durch den Bund? Gesetzgebungskompetenz des Bundes und weitere verfassungsrechtliche Anforderungen Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 - 416/10 …

  4. wd4 070/15 Erweiterung des Katalogs der gemeinnützigen Zwecke in § 52 Abs. 2 Abgabenordnung (AO) Auswirkungen auf andere Gesetze

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    © 2016 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 - 070/15 Erweiterung des Katalogs der gemeinnützigen Zwecke in § 52 Abs. 2 Abgabenordnung (AO) Auswirkungen auf andere Gesetze Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und…

  5. wd4 047/21 Ertragsteuerliche Implikationen des Einsatzes von Krypto-Assets im Rahmen von PayPal-Zahlungen

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Ertragsteuerliche Implikationen des Einsatzes von Krypto-Assets im Rahmen von PayPal-Zahlungen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages…

  6. wd7 099/20 Die Folgen eines Verstoßes gegen § 21 des Gesetzes über den Wertpapierhandel. Straf- und zivilrechtliche Implikationen

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    gegen § 21 des Gesetzes über den Wertpapierhandel Straf- und zivilrechtliche Implikationen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages…

  7. wd10 037/20 Mögliche Auswirkungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020, 1 BvR 1873/13 – Bestandsdatenauskunft II – auf das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität (BT-Drs. 19/17741 und 19/20163) und das Netzwerkdurchsetzungsgesetzänderungsgesetz

    Ausarbeitung vom — 37 Seiten

    Bundestag WD 10 - 3000 - 037/20 Mögliche Auswirkungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020, 1 BvR 1873/13 – Bestandsdatenauskunft II – auf das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität (BT-Drs.…

  8. wd4 098/16 Finanzmarktaufsichtsrechtliche Maßnahmen unter CETA Die garantierte Souveränität des Gesetzgebers für aufsichtsrechtliche Maßnahmen im Bereich der Finanzdienstleistungen im Entwurf des CETA-Abkommens

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Die garantierte Souveränität des Gesetzgebers für aufsichtsrechtliche Maßnahmen im Bereich der Finanzdienstleistungen im Entwurf des CETA-Abkommens Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen…

  9. pe6 041/20 Zur Verankerung des Grundsatzes des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort im Unionsrecht und der Möglichkeit einer weitergehenden Verwirklichung

    Ausarbeitung vom — 35 Seiten

    Zur Verankerung des Grundsatzes des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort im Unionsrecht und der Möglichkeit einer weitergehenden Verwirklichung Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs…

  10. wd9 032/19 Das Berufsbild der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters unter besonderer Berücksichtigung der Ausbildungszielbestimmung des § 4 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c Notfallsanitätergesetz. Bundesrechtliche Vorgaben und Umsetzung in den Bundesländern

    Ausarbeitung vom — 105 Seiten

    Deutscher Bundestag WD 9 - 3000 - 032/19 Das Berufsbild der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters unter besonderer Berücksichtigung der Ausbildungszielbestimmung des § 4 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c Notfallsanitätergesetz Bundesrechtliche Vorgaben und…