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wd10 044/09 Die Staatsferne der Aufsichtsgremien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten Sachstand und Reformansätze in vergleichender Perspektive
Fernsehrat haben die gesetzliche Aufgabe, die Programmgestaltung und die Erfüllung des gesetzlichen Programmauftrages zu überwachen. Dabei sollen sie vor allem die Interessen der Allgemeinheit vertreten. Jedoch sind in jüngerer Zeit diese Gremien der internen…
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wd10 049/10 Das Verfahren zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten in Australien
zu kennzeichnen und (erwachsene) Internetnutzer über Aufsicht und Kontrolle von Minderjährigen zu informieren . Für die Überwachung der Ausführung und Wirksamkeit der Kodizes ist die IIA selbst verantwortlich . Die Regulierung der Online-Inhalte orientiert…
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wd8 086/12 Technikpolitik im Deutschen Bundestag
stab zu überprüfen“. Zu ihrer Erprobung müsse ein Rechtsrahmen geschaffen werden, der ”Untersuchung , Errichtung, Betrieb, Überwachung, Stilllegung und Übertragung der Verantwortung für Demonstrationsspeicher sowie die Regulierung des Anschlusses und des…
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wd10 005/08 Meinungsbildung in öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten
Verantwortung fir den Betrieb und die Programmgestaltung. Die Leitungskompetenzen werden durch Orgarlisation: Auswahl und Überwachung soxvie Anweisung der Mitarbeiter ausgeübt. Der Rund- 4 ZDF -Staatsvertrag, HmbGi•31 1991 , Medien-Rundfunkgesetze der…
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wd4 005/19 Einzelfragen zur finanziellen Förderung der Kernenergie durch die Europäische Atomgemeinschaft bzw. die Europäische Union Aktualisierung des Sachstandes WD 4 – 3000 – 101/16
werden. Dementsprechend beinhaltet der Euratom-Vertrag Regelungen zur Forschungsförderung, zum Gesundheitsschutz und zur Überwachung der Sicherheit. Artikel 9 Abs. 6 des Amsterdamer Vertrages von 19971 hat den Grundsatz des Gesamthaushaltsplanes für…
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wd5 031/17 Horizontaler Leitsatz im Deutschen Lebensmittelbuch zur Bestimmung des Regionalitätsbegriffs
BMEL erläutert zur Anwendung der Leitsätze des DLMB, die Leitsätze seien für Hersteller, Handel, Importeur, Verbraucher, Überwachung und Gerichte eine wichtige Orientierungshilfe, bei deren Anwendung folgende Hinweise zu beachten seien: „1. Die Leitsätze…
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wd3 240/19 Außensicherung von Parlamentsgebäuden in ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union
unmittelbaren Nachbarschaft zum Parlament nicht beschränkt. Die Umgebung des Parlaments steht jedoch unter permanenter Überwachung durch Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 3 - 3000 - 240/19 Seite 5 Videokameras und Wachpersonal…
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wd5 015/11 Nahrungsergänzungsmittel Definitionen und Marktübersicht
unterliegen sie nur einer Registrierungspflicht beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL). Die Überwachung der in den Geschäften angebotenen Nahrungsergänzungsmittel und der Herstellerbetriebe ist Aufgabe der Lebensmittelüberwachungsbehörden…
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wd4 101/16 Einzelfragen zur finanziellen Förderung der Kernenergie durch die Europäische Atomgemeinschaft bzw. die Europäische Union
werden. Dementsprechend beinhaltet der Euratom-Vertrag Regelungen zur Forschungsförderung, zum Gesundheitsschutz und zur Überwachung der Sicherheit. Artikel 9 Abs. 6 des Amsterdamer Vertrages von 19971 hat den Grundsatz des Gesamthaushaltsplanes für die…
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wd5 099/16 Erfassung des Ablassens von Treibstoff im Flugverkehr
in der Union niedergelassen Betreiber eingesetzt wird; b) Personen, die an der Konstruktion, Herstellung, fortlaufenden Überwachung der Lufttüchtigkeit , Wartung oder Veränderung von Luftfahrzeugen oder Ausrüstungen oder Teilen davon unter der Aufsicht…