wd3 271/16 Akustische Wohnraumüberwachung in Irland

Ausarbeitung vom 03.01.2017 — 8 Seiten

Wohnraumüberwachung in Deutschland und Irland zum Gegenstand. Neben einer Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen für eine solche Überwachung wird auf die parlamentarischen bzw. gerichtlichen Kontrollmechanismen eingegangen. Die Ausführungen zur Rechtslage in…

wd7 079/16 Kontrolle eines Aufsichtsrats

Ausarbeitung vom 06.05.2016 — 2 Seiten

Aufgabenbereich des Aufsichtsrats, denn dieser hat gemäß § 111 Abs. 1 Aktiengesetz (AktG) die Aufgabe, die Geschäftsführung zu überwachen. Dem Aufsichtsratsvorsitzenden obliegt es, die Sitzungen des Aufsichtsrats unter Bekanntgabe der Tagesordnung einzuberufen…

wd3 019/19 Akustische Wohnraumüberwachung in der Schweiz

Ausarbeitung vom 12.02.2019 — 7 Seiten

Deutschland und in der Schweiz zum Gegenstand. Neben einer Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen für eine solche Überwachung wird auf die parlamentarischen bzw. gerichtlichen Kontrollmechanismen eingegangen . Die Ausführungen zur Rechtslage in der…

wd4 026/20 Einzelfragen zu Fiskalregeln

Ausarbeitung vom 04.03.2020 — 4 Seiten

Dienste Sachstand WD 4 - 3000 – 026/20 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Steuerbeschränkungsregeln 4 2. Fiskalregeln 4 3. Überwachung 4 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 – 026/20 Seite 4 1. Steuerbeschränkungsregeln Spezielle Regeln…

pe6 031/18 Zuständigkeitsverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Rahmen der Wirtschafts- und Währungsunion zur Steuerung der Konjunkturpolitik

Ausarbeitung vom 07.03.2018 — 7 Seiten

auch dem Telos der Regelungen im Dritten Teil, Titel VIII, Kapitel 1 AEUV gerecht, wonach eine engere Koordinierung und Überwachung der Wirtschafts- und Haushaltspolitiken der Mitgliedstaaten der Konsolidierung der makroökonomischen Stabilität, der Erhöhung…

wd6 063/19 Arbeitsschutz im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung

Ausarbeitung vom 25.04.2019 — 2 Seiten

Fachbereich WD 6 (Arbeit und Soziales) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 Die Überwachung des Arbeitsschutzes ist in § 21 ArbSchG geregelt. Danach ist die Überwachung grundsätzlich staatliche Aufgabe. Die zuständigen Behörden haben die Einhaltung…

pe6 044/18 Reform der Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion Befassung des Bundesrats mit den zugrundliegenden Initiativen

Ausarbeitung vom 23.01.2018 — 3 Seiten

Koordinierung; verbesserte haushaltspolitische Überwachung und Einführung eines Verfahrens zur Überwachung und Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte, Einführung eines Systems jährlicher Überwachung der nationalen Haushalte) • Verabschiedung…

wd3 281/20 Einsatz von Drohnen durch die Bundespolizei

Ausarbeitung vom 13.01.2021 — 6 Seiten

obliegt).1 Für eine Tätigkeit , die in Grundrechte eingreift, wird hingegen eine konkrete Befugnisnorm benötigt. Bei einer Überwachung durch Kameradrohnen kommt insbesondere ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nach Art. 2 Abs.…

wd4 035/19 Schattenbanken: Internationale Regulierung und Situation in China

Ausarbeitung vom 07.03.2019 — 7 Seiten

der NBFIs zu bewerten. In Zusammenarbeit mit SSBs (standard-setting bodies) wurden politische Maßnahmen zur Stärkung der Überwachung und Regulierung der NBFIs entwickelt.2 – Bei der Umsetzung von Richtlinien zur Verringerung des Risikos von Anleger-Runs…

wd8 050/20 Zur Auflösung einzelner Erdbeobachtungssysteme

Ausarbeitung vom 07.09.2020 — 1 Seiten

Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Für die Beantragung und Überwachung der EU-Agrarförderung werden Bildmaterialien verschiedener Erdbeobachtungssysteme genutzt. Das satellitengestützte System…