wd3 123/09 Änderungshistorie einschlägiger Regelungen zum Datenschutz von Ausländern seit 1998

Ausarbeitung vom 23.04.2009 — 37 Seiten

Verarbeitung personenbezogener Daten im neuen Ausländerrecht, ZAR 1991, 66 (68). 63 Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, Terrorismusbekämpfungsgesetz (Terror- BekämpfG) vom 09.01.2002, gültig ab 01.01.2002, BGBl. I 2002, 361. - 18 - …

wd3 108/12 (2. akt. Fassung) Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Bund und Ländern

Ausarbeitung vom 10.10.2012 — 53 Seiten

Die Kommission wird zudem fortlaufend insbesondere über die aktuelle Sicherheitslage in den Bereichen islamistischer Terrorismus und Rechtsextremismus informiert.65 8. Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Hamburg Das Landesamt für…

wd8 006/16 Bundes- und Landeszentralen für politische Bildung

Ausarbeitung vom 15.02.2016 — 69 Seiten

informiert und aufklärt, - sich mit Antisemitismus und Extremismus auseinandersetzt, - vor Krieg, Gewaltherrschaft und Terrorismus warnt und Gewaltprävention bei Jugendlichen betreibt, - die Aufarbeitung des SED-Unrechtsstaates und der kommunistischen…

wd2 039/14 Herausforderungen für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 14.03.2014 — 32 Seiten

Der zweite Auslöser einer Erweiterung der Petersberg-Aufgaben sei der 11. September 2001 gewesen. Der Kampf gegen den Terrorismus hätte neue Bestimmungen erforderlich gemacht, um EU-Beteiligungen in Trainingsmissionen oder zur Terrorbekämpfung zu legitimieren…

wd2 123/05 Entwicklungspartnerschaft mit Afrika

Ausarbeitung vom 02.12.2005 — 55 Seiten

Beitrag leisten zur Bewältigung globaler Herausforderungen wie Klimawandel, Kriege, Migration und Flucht, transnationalem Terrorismus, sie versteht sich im Sinne von Willy Brandts als „die Friedenspolitik des 21. Jahrhunderts". 17 Eine besondere Betonung…

wd1 021/12 Terror gegen die Wallstreet? Die Attentate auf J.P. Morgan und J.D. Rockefeller in der Entstehungszeit des „Federal Reserve System“ 1914-20

Ausarbeitung vom 25.04.2012 — 41 Seiten

verdächtigten Gruppen waren Italiener. Dieser Eindruck eines von „Ausländern“ unternommenen, also gewissermaßen „importierten “ Terrorismus´ verstärkt sich noch bei Einbeziehung aller übrigen bekannten Anschläge der Zeit von 1890 bis 1920, als es regelrechte…

wd2 026/17 Die Siedlungs- und Wohnungsbaupolitik der israelischen Regierungen seit 1967 in den besetzten Gebieten des Westjordanlandes und Ost-Jerusalem Fakten und völkerrechtliche Einschätzung

Ausarbeitung vom 07.06.2017 — 57 Seiten

Israel oder in angrenzende Länder aufgrund von Sicherheitsvorkehrungen oder zur Vermeidung, Einhegung oder Bestrafung von Terrorismus durch Palästinenser. Die israelische Menschenrechtsorganisation B’Tselem beziffert die Zahl der aus den besetzten Gebieten…

wd2 062/16 Politische und rechtliche Aspekte im Umgang mit zentralamerikanischen Migrantinnen und Migranten in Nordamerika Teil 2: Reaktionen der Aufnahmestaaten, Asyl- und Einwanderungssysteme im Vergleich

Ausarbeitung vom 31.05.2016 — 64 Seiten

„Randaspekt“ des Gesamtpaketes dar.65 Dieses Paket beinhalte den Kauf von Flugzeugen und Helikoptern zur Überwachung , Terrorismus- und Drogenbekämpfung durch die mexikanischen Streitkräfte ebenso wie die Lieferung von Scannern und gepanzerten Fahrzeugen…

wd3 380/09 Änderungen des Grundgesetzes seit 1949 Inhalt, Datum, Abstimmungsergebnis und Textvergleich

Ausarbeitung vom 18.11.2009 — 178 Seiten

den gewerblichen Rechtsschutz, das Urheberrecht und das Verlagsrecht; 9a. die Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalpolizeiamt in Fällen, in denen eine länderübergreifende Gefahr vorliegt, die Zuständigkeit einer…