wd5 056/16 Fördermittel für den Breitbandausbau

Ausarbeitung vom 07.07.2016 — 10 Seiten

Förderung der direkten Kommunikation zwischen privaten Unternehmen, Kommunen, Bundesländern und nationalen Akteuren sowie die Überwachung und Dokumentation von laufenden Modellprojekten und erfolgreichen Best Practices. Außerdem unterstützt das Breitbandbüro…

wd5 091/20 Gesetzliche Regelungen zum Verkauf und zur Bewerbung von Alkohol

Ausarbeitung vom 09.09.2020 — 7 Seiten

Werbewirtschaft ZAW e.V. zudem Verhaltensregeln über die kommerzielle Kommunikation für alkoholhaltige Getränke aufgestellt.12 Die Überwachung der Einhaltung dieser Verhaltensregeln, die Organisation des Beschwerdeverfahrens sowie die Beurteilung obliegen dem Deutschen…

wd5 042/18 Videoaufzeichnungen im Schlachthof Zur Rechtslage in ausgewählten Staaten

Ausarbeitung vom 27.03.2018 — 7 Seiten

Tierschutzstandards als in der Europäischen Union zu schaffen.14 4. Argentinien In der Republik Argentinien ist eine Pflicht zur Überwachung in Schlachthöfen geltendes Recht.15 Die ratio legis ist jedoch nicht der Tierschutz, sondern die Bekämpfung von Steuerhinterziehung…

wd7 048/18 Nachhaltige städtische Entwicklung zur Förderung sozialer Inklusion

Ausarbeitung vom 28.03.2018 — 8 Seiten

Mitgliedstaaten erstatten im Rahmen ihrer jährlichen nationalen Reformprogramme Bericht über die Fortschritte dieser Ziele. Zur Überwachung der Ziele veröffentlicht das Statistische Amt der EU (Eurostat) regelmäßig umfassende Fortschrittsberichte zu den Zielvorgaben…

wd5 053/20 Anlässlich der Corona-Pandemie sozioökonomische Empfehlungen abgebende Institutionen und unabhängige Organe

Ausarbeitung vom 08.06.2020 — 6 Seiten

wurde, welche Institutionen oder unabhängigen Organe von der Regierung anlässlich der Corona-Pandemie getroffene Maßnahmen überwachen bzw. kontrollieren oder spezifische sozioökonomische Empfehlungen abgeben. Neben den jeweiligen Fachausschüssen des Bundestages…

pe6 027/21 Fragen zum Unionsvergaberecht im Zusammenhang mit dem Deutschlandtakt

Ausarbeitung vom 29.04.2021 — 7 Seiten

Eigentümer kann der Bund zwar personell über die Aufsichtsratsmitglieder entscheiden, welchen gemäß § 111 Abs. 1 AktG die Überwachung der Geschäftsführung obliegt.14 Ein Weisungsrecht gegenüber Aufsichtsratsmitgliedern wird jedoch allgemein abgelehnt.15…

wd3 078/15 Zuständigkeitsfragen zum Notfallschutz bei Atomunfällen

Ausarbeitung vom 10.06.2015 — 17 Seiten

AtG, Art. 85, 87c GG). Die atomrechtlichen Aufsichtsbehörden , die die Vornahme der anlageninternen Notfallschutzmaßnahmen überwachen, sind also Landesbehörden. Welche Landesbehörden konkret zuständig sind, folgt aus den jeweiligen Zuständigkeitsregelungen…

wd3 183/14 Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von NS-Kriegsverbrechern

Ausarbeitung vom 05.09.2014 — 6 Seiten

Verhaftung und Bestrafung von Kriegsverbrechern, Nationalsozialisten und Militaristen und Internierung, Kontrolle und Überwachung von möglicherweise gefährlichen Deutschen, Textfassung online verfügbar unter: http://www.verfassungen.de/de/de45- 49/kr-direktive38…

wd4 094/09 Bankensystem und Bankenaufsicht in Deutschland

Ausarbeitung vom 02.07.2009 — 9 Seiten

fsicht_bafin.php. - 9 - Konkreter regelt eine Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden Überwachung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute die jeweilige Abgrenzung zwischen BaFin und Bundesbank.11 Im August 2008…

wd5 068/17 Freiwillige Selbstverpflichtung von Unternehmen in den Niederlanden

Ausarbeitung vom 08.11.2017 — ? Seiten

der neue Wissens- und Forschungsfragen formuliert und die geeigneten Indikatoren entwickelt werden, die den Fortschritt überwachen können; eine Sozialagenda, die die Auswirkungen des Übergangs auf den Arbeitsmarkt analysiert und die Entwicklung neuer…