1. wd10 059/19 Regulierung von „Hate Speech“ und „Fake News“ in sozialen Netzwerken durch ausgewählte Länder

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    Vorschriften sollen die Mitgliedstaaten künftig sicherstellen, dass in audiovisuellen Medien nicht zu Hass, Gewalt oder Terrorismus aufgerufen wird. Die Betreiber solcher Plattformen müssen nutzerfreundliche Mechanismen schaffen, über die etwa gewaltverherrlichende…

  2. wd2 078/14 Entwicklung der russischen Sicherheitspolitik seit der Amtseinführung Wladimir Putins als Präsident der Russischen Föderation im Jahr 2000

    Ausarbeitung vom — 26 Seiten

    Südossetien, Abchasien) und Zentralasien, aber auch in Transnistrien, sowie grenzüberschreitende Risiken wie Drogenschmuggel und Terrorismus.“ 38 Nach Auffassung von Klein und Pester sei gegenüber diesem Raum auch der Wille zur Machtprojektion am deutlichsten ausgeprägt…

  3. wd3 037/07 Fragen zur Bundeswehr

    Ausarbeitung vom — 27 Seiten

    Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, 2006, S. 76: „Infolge der neuartigen Qualität des internationalen Terrorismus (…) sind heute auch in Deutschland Angriffe vorstellbar , die aufgrund ihrer Art, Zielsetzung sowie ihrer Auswirkungen den…

  4. wd2 064/17 Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Ostsee-Anrainerstaaten seit der russischen Annexion der Krim und dem Ausbruch des Konflikts in der Ost-Ukraine Bedrohungsperzeptionen – sicherheitspolitische Ausrichtung – verteidigungspolitischer Fokus

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    aus deutscher Sicht die sich im Umbruch befindliche internationale Ordnung dar. Zur Bedrohung durch den transnationalen Terrorismus gesellen sich – wie das Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr ausführt – in…

  5. wd2 107/18 Menschenrechte im digitalen Zeitalter Aktueller Forschungs- und Diskussionsstand

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    NSA illegal sei und eine „ernsthafte Bedrohung“ für die Bürgerrechte und die Demokratie darstelle. Im Kampf gegen den Terrorismus habe sie sich als nutzlos erwiesen: „Es gibt keinen einzigen Fall, in dem das Programm zur Aufdeckung eines zuvor unbekannten…

  6. wd7 030/21 Einzelfragen zur Geldwäsche. Strafrechtliche Betrachtung

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    ansonsten (Nrn. 2 bis 5) vielfach Straftaten, die klassischerweise dem Bereich der organisierten Kriminalität (inklusive Terrorismus) oder im weiteren Sinne den Vermögensdelikten zugerechnet werden. Problematiken ergeben sich, soweit es sich bei der…

  7. pe6 018/11 Zur Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    geht hervor, dass sie zur Verfolgung bzw. Verhütung von Straftaten, insbesondere der organisierten Kriminalität und des Terrorismus verwendet werden sollen (Erwägungspunkte 7, 9, 11). Dies darf aber nach dem Willen der Richtlinie nur im Einklang mit den…

  8. wd6 017/17 Leistungen für die Opfer des Berliner Terroranschlags

    Ausarbeitung vom — 27 Seiten

    (BKA) zuständig. Dem BKA kommt nach § 4a des Bundeskriminalamtgesetzes (BKAG) die Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zu, wenn eine länderübergreifende Gefahr vorliegt, die Zuständigkeit einer Landespolizeibehörde nicht erkennbar ist oder…

  9. wd1 159/14 Rechtsextremismus in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der neuen Bundesländer

    Ausarbeitung vom — 25 Seiten

    Bericht die Gewaltbereitschaft rechtsextremer Gruppen und Personen bis hin zum Rechtsterrorismus dargestellt: „Gewalt und Terrorismus sind in allen extremistischen Phänomenbereichen eine Option, vor allem aber im Rechtsextremismus mit seiner nachdrücklichen…

  10. wd2 101/20 Aktuelle Außenpolitik der Türkei. Einflussnahmen in verschiedenen Regionen

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    wurden.26 Niger 2020 schlossen die Türkei und Niger offiziell ein Militärabkommen und eine Kooperation im Kampf gegen Terrorismus ab. Für die Türkei ist Niger als Nachbarland Libyens ein wichtiger Partner. Auch in Niger soll Boko Haram für brutale Gewaltaktionen…