1. wd6 017/17 Leistungen für die Opfer des Berliner Terroranschlags

    Ausarbeitung vom — 27 Seiten

    (BKA) zuständig. Dem BKA kommt nach § 4a des Bundeskriminalamtgesetzes (BKAG) die Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zu, wenn eine länderübergreifende Gefahr vorliegt, die Zuständigkeit einer Landespolizeibehörde nicht erkennbar ist oder…

  2. wd10 005/17 Die Welterbeliste der UNESCO Aufnahmeverfahren vor dem Hintergrund aktueller Initiativen

    Ausarbeitung vom — 29 Seiten

    untrennbar verbunden mit der Erinnerung an das Attentat während der Olympia in München, das am Anfang einer vom weltweiten Terrorismus bedrohten Ära stand.57 Der Gesichtspunkt des historischen Gedenkens steht bei einem anderen Beispiel noch deutlicher im…

  3. wd2 107/18 Menschenrechte im digitalen Zeitalter Aktueller Forschungs- und Diskussionsstand

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    NSA illegal sei und eine „ernsthafte Bedrohung“ für die Bürgerrechte und die Demokratie darstelle. Im Kampf gegen den Terrorismus habe sie sich als nutzlos erwiesen: „Es gibt keinen einzigen Fall, in dem das Programm zur Aufdeckung eines zuvor unbekannten…

  4. wd2 101/20 Aktuelle Außenpolitik der Türkei. Einflussnahmen in verschiedenen Regionen

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    wurden.26 Niger 2020 schlossen die Türkei und Niger offiziell ein Militärabkommen und eine Kooperation im Kampf gegen Terrorismus ab. Für die Türkei ist Niger als Nachbarland Libyens ein wichtiger Partner. Auch in Niger soll Boko Haram für brutale Gewaltaktionen…

  5. pe6 167/16 Zur Vereinbarkeit des Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten mit dem EuGH-Urteil vom 21. Dezember 2016 zur Vorratsdatenspeicherung

    Ausarbeitung vom — 24 Seiten

    Verkehrs- und Standortdaten ist nur zur Bekämpfung schwerer Kriminalität, insb. der organisierten Kriminalität und des Terrorismus, zulässig.30 Offenbar fordert der EuGH, dass bei der VDS eine Differenzierung vorzunehmen ist, etwa danach, ob Personen…

  6. pe6 101/18 Zur Rechtmäßigkeit der geänderten Richtlinie über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (sog. Feuerwaffenrichtlinie)

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    gehe nicht darum, Hindernisse für den Binnenmarkt zu beseitigen, sondern „ausschließlich [um] das Ziel, Straftaten und Terrorismus vorzubeugen. Der Unionsgesetzgeber sei nicht befugt, Harmonisierungsmaßnahmen auf diesem Gebiet zu erlassen.“21 Nach…

  7. wd1 159/14 Rechtsextremismus in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der neuen Bundesländer

    Ausarbeitung vom — 25 Seiten

    Bericht die Gewaltbereitschaft rechtsextremer Gruppen und Personen bis hin zum Rechtsterrorismus dargestellt: „Gewalt und Terrorismus sind in allen extremistischen Phänomenbereichen eine Option, vor allem aber im Rechtsextremismus mit seiner nachdrücklichen…

  8. wd2 037/17 Internationale Reaktionen auf die Verfolgung der Rohingya in Myanmar

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    Zusammenrottungen buddhistischer Bürger. Die „offiziellen“ Operationen von Militär und Polizei werden dabei meist mit dem Hinweis auf „Terrorismus“ begründet, umfassen aber weitaus mehr als Antiterrormaßnahmen. So wurde im Oktober 2016 nach einem Angriff mutmaßlicher…

  9. wd2 028/20 „Push-Backs“ an der türkisch-griechischen Grenze im Lichte des Völkerrechts

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    eine Gefahr voraus, die von zu erwartenden Straftaten oder einem gefährlichen Verhalten des jeweiligen Asylsuchenden (Terrorismus, Spionage etc.) ausgeht. Die bloße Inanspruchnahme eines Rechts kann dagegen auch dann nicht als „Gefahr“ i.S.d. Art.…

  10. wd2 046/14 Zur deutschen Außenwissenschaftspolitik

    Ausarbeitung vom — 25 Seiten

    und die Stabilisierung in Krisenregionen zu fördern . Dabei stehen inhaltliche Schwerpunkte wie Klimawandel, Energie oder Terrorismus im Vordergrund. Zur Ausrichtung der Außenwissenschaftspolitik stellt Steinmeier in einem Buchbeitrag 2009 in drei Punkten…