wd3 213/19 Heimliches Betreten von Wohnungen zum Zwecke der technischen Überwachung: Rechtsgrundlagen für Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder

Ausarbeitung vom 04.09.2019 — 8 Seiten

Heimliches Betreten von Wohnungen zum Zwecke der technischen Überwachung: Rechtsgrundlagen für Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages…

wd10 034/12 Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Verletzung von Persönlichkeitsrechten bei der Facebook-Gesichtserkennung unter Berücksichtigung der europäischen Facebook-Niederlassung in Irland und deren Zuständigkeitsbereich

Ausarbeitung vom 29.03.2012 — 30 Seiten

Persönlichkeitsrechten bei der Facebook-Gesichtserkennung unter Berücksichtigung der europäischen Facebook-Niederlassung in Irland und deren Zuständigkeitsbereich Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 10 – 3000-034/12 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung…

wd2 038/20 Die Corona-Pandemie im Lichte des Völkerrechts (Teil 2). Völkerrechtliche Pflichten der Staaten und die Rolle der Weltgesundheitsorganisation

Ausarbeitung vom 02.07.2020 — 53 Seiten

Bundestag WD 2 – 3000 – 038/20 Die Corona-Pandemie im Lichte des Völkerrechts (Teil 2) Völkerrechtliche Pflichten der Staaten und die Rolle der Weltgesundheitsorganisation Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen…

wd5 192/14 Zur Frage der Zulässigkeit der Finanzierung von Verkehrsleistungen im Schienenpersonenfernverkehr durch Regionalisierungsmittel und zu weiteren mit dem Themenkomplex „Schienenverkehr in Deutschland“ zusammenhängenden Fragen

Ausarbeitung vom 24.10.2014 — 21 Seiten

Schienenpersonenfernverkehr durch Regionalisierungsmittel und zu weiteren mit dem Themenkomplex „Schienenverkehr in Deutschland“ zusammenhängenden Fragen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen…

pe6 015/20 Einzelfragen zur Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union. Rückführungen nach dem EU-Türkei-Abkommen, Planungen zur Stärkung der EU-Außengrenzen sowie zur Einrichtung einer EU-Asylagentur

Ausarbeitung vom 05.03.2020 — 10 Seiten

© 2020 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 – 015/20 Einzelfragen zur Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union Rückführungen nach dem EU-Türkei-Abkommen, Planungen zur Stärkung der EU-Außengrenzen sowie zur Einrichtung einer EU- Asylagentur…

wd3 181/10 Parlamentarische Gesetzgebungsdienste Ein Überblick über die Unterstützung der Abgeordneten durch die Parlamentsverwaltungen in den USA, Frankreich, Großbritannien, Italien, Portugal, Schweden und Spanien sowie in den deutschen Bundesländern

Ausarbeitung vom 08.07.2010 — 17 Seiten

Unterstützung der Abgeordneten durch die Parlamentsverwaltungen in den USA, Frankreich, Großbritannien, Italien, Portugal, Schweden und Spanien sowie in den deutschen Bundesländern Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste © 2010 Deutscher Bundestag WD 3 – 3000…

wd3 284/12 ; WD 11 - 159/12 „Vorsorgekonto“ als Basisprodukt der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge Gesetzgebungskompetenz des Bundes und Vereinbarkeit mit dem europäischen Wettbewerbsrecht

Ausarbeitung vom 02.11.2012 — 25 Seiten

Bundestag „Vorsorgekonto“ als Basisprodukt der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge Gesetzgebungskompetenz des Bundes und Vereinbarkeit mit dem europäischen Wettbewerbsrecht Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 – 284/12; WD 11 –…

pe6 041/20 Zur Verankerung des Grundsatzes des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort im Unionsrecht und der Möglichkeit einer weitergehenden Verwirklichung

Ausarbeitung vom 20.05.2020 — 35 Seiten

Unionsrecht und der Möglichkeit einer weitergehenden Verwirklichung Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der…

wd2 021/20 Ausstattung und Kompetenzen der „Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter“ in Deutschland im Vergleich zu ähnlichen Einrichtungen in ausgewählten europäischen Staaten, die im Zuge des Fakultativprotokolls zur Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen (OPCAT) geschaffen wurden

Ausarbeitung vom 31.03.2020 — 51 Seiten

© 2020 Deutscher Bundestag WD 2 - 3000 - 021/20 Ausstattung und Kompetenzen der „Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter“ in Deutschland im Vergleich zu ähnlichen Einrichtungen in ausgewählten europäischen Staaten, die im Zuge des Fakultativprotokolls…

wd2 008/16 Zur Änderung des Mindestalters der Einziehung Freiwilliger zu den Streitkräften nach dem Fakultativprotokoll zur VN-Kinderrechtskonvention betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten (CRC-OPAC) Erklärungen der Mitgliedsstaaten unter Art. 3 Abs. 2 und 4 CRC-OPAC

Ausarbeitung vom 08.02.2016 — 13 Seiten

unter Art. 3 Abs. 2 und 4 CRC-OPAC Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…