1. wd2 029/15 Die Voraussetzungen des Einsatzes der Bundeswehr im Innern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidungen zum Luftsicherheitsgesetz

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    262 und Fn. 92. Es handelt sich um einen sogenannten weiten Verteidigungsbegriff, der sonstige Gewaltanwendung gegen Terrorismus oder Piraterie oder die Rettung deutscher Staatsangehöriger im Ausland nach herrschender Meinung allerdings nicht mehr…

  2. wd2 099/11 Militärische, völkerrechtliche und rüstungskontrollpolitische Aspekte der Cyber-Sicherheit

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    Hintergrund deutbar sind.“ Sicherheitspolitisch werde hier Neuland betreten. Wie bei anderen modernen Bedrohungsformen (Terrorismus, Piraterie, asymmetrische Kriege und „failing states“) verliere das Territorialprinzip und damit die Grenzverteidigung ihre…

  3. wd2 228/11 Tagesordnungspunkte des NATO - Gipfels in Chicago

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    der afghanischen Luftstreitkräfte mittels des „Helicopter Maintenance Trust Fund“, gemeinsame Bekämpfung gegen Drogen, Terrorismus und Piraterie .48 41 „Russland Teilnahme an NATO-Gipfel in Chicago fraglich“, RiaNovosti, 9. Dezember 2011, URL: http://de…

  4. wd3 018/20 Datenbank-Analysen durch die Polizei. Grundrechte und Datenschutzrecht

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    Geschäftsbeziehungen oder Planungen, mit Palantir im Bereich Software-Entwicklung für Ermittlungen im Bereich islamistischer Terrorismus oder organisierte Kriminalität zusammenzuarbeiten.5 3. Anforderungen des Datenschutzrechts an die Kreuzsuche Die Analyse…

  5. wd2 085/19 Entwicklungspolitik Japans und der Vereinigten Staaten von Amerika

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    assistance zum Zwecke der nationalen Sicherheit der USA seit dem 11. September 2001 vor allem auf der Bekämpfung des Terrorismus. 2) Wirtschaftsinteressen Die USA betrachten foreign assistance und Entwicklungszusammenarbeit als Mittel, um ihre…

  6. wd2 033/20 Die Wasserversorgungskrise in Nordostsyrien im Lichte des Völkerrechts

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    Civil Life by Occupying Powers”, in: EJIL 2005, S. 661-694 (676), http://www.ejil.org/pdfs/16/4/313.pdf. Oeter, Stefan, „Terrorismus und Menschenrechte“, in: AVR 2002, S. 422-453 (448 f.). 32 Ratifikationsstand des VN-Sozialpakts, UN-Treaty Collection…

  7. wd10 021/21 Meinungsfreiheit in sozialen Medien. Mechanismen und Instrumentarien zur Überwachung der Darstellungs- und Löschungspraxis von Anbietern sozialer Medien in ausgewählten OECD Staaten

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    Nutzern ein leicht zugängliches Verfahren für Beschwerden über Videos vorhalten , die sie als anstiftend zu Gewalt, Hass oder Terrorismus identifizieren. Betreiber müssen nach Prüfung der Beschwerden diese Videos ggf. löschen. Derzeit wird auf EU-Ebene das…

  8. wd2 157/18 Die USA und Südostasien

    Ausarbeitung vom — 33 Seiten

    Philippinen. Mit beiden Ländern arbeiten die USA nach wie vor militärisch wie auch im Hinblick auf den Kampf gegen den Terrorismus zusammen. Allerdings kühlten sich die bilateralen Beziehungen ab. Schon im Jahre 1992 gaben die USA ihre damals größte…

  9. wd2 076/11 Nationale und internationale Maßnahmen zur militärischen Cyber-Sicherheit

    Ausarbeitung vom — 29 Seiten

    Hintergrund deutbar sind.“ Sicherheitspolitisch werde hier Neuland betreten. Wie bei anderen modernen Bedrohungsformen (Terrorismus, Piraterie, asymmetrische Kriege und „failing states“) verliere das Territorialprinzip und damit die Grenzverteidigung ihre…

  10. wd2 046/144 Zur deutschen Außenwissenschaftspolitik

    Ausarbeitung vom — 25 Seiten

    und die Stabilisierung in Krisenregionen zu fördern . Dabei stehen inhaltliche Schwerpunkte wie Klimawandel, Energie oder Terrorismus im Vordergrund. Zur Ausrichtung der Außenwissenschaftspolitik stellt Steinmeier in einem Buchbeitrag 2009 in drei Punkten…