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wd10 021/21 Meinungsfreiheit in sozialen Medien. Mechanismen und Instrumentarien zur Überwachung der Darstellungs- und Löschungspraxis von Anbietern sozialer Medien in ausgewählten OECD Staaten
Nutzern ein leicht zugängliches Verfahren für Beschwerden über Videos vorhalten , die sie als anstiftend zu Gewalt, Hass oder Terrorismus identifizieren. Betreiber müssen nach Prüfung der Beschwerden diese Videos ggf. löschen. Derzeit wird auf EU-Ebene das…
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wd1 004/15 Islamische Organisationen in Deutschland Organisationsstruktur, Vernetzungen und Positionen zur Stellung der Frau sowie zur Religionsfreiheit
ihres Glaubens, ihres Geschlechtes, ihrer Abstammung, ihrer Rasse oder ihrer Herkunft. […] Die DML lehnt jede Form von Terrorismus kategorisch ab. […]Die DML verpflichtet sich den islamischen Prinzipien einer gerechten und maßvollen Konfliktlösung.…
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wd2 029/15 Die Voraussetzungen des Einsatzes der Bundeswehr im Innern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidungen zum Luftsicherheitsgesetz
262 und Fn. 92. Es handelt sich um einen sogenannten weiten Verteidigungsbegriff, der sonstige Gewaltanwendung gegen Terrorismus oder Piraterie oder die Rettung deutscher Staatsangehöriger im Ausland nach herrschender Meinung allerdings nicht mehr…
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wd3 018/20 Datenbank-Analysen durch die Polizei. Grundrechte und Datenschutzrecht
Geschäftsbeziehungen oder Planungen, mit Palantir im Bereich Software-Entwicklung für Ermittlungen im Bereich islamistischer Terrorismus oder organisierte Kriminalität zusammenzuarbeiten.5 3. Anforderungen des Datenschutzrechts an die Kreuzsuche Die Analyse…
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wd2 166/05 Außen- und sicherheitspolitische Konsequenzen des demographischen Wandels
gehören, wird dies die Gefahr ihrer Kriminalisierung und politischen Mobilisierung vergrößern. Dies kann bis zum offenen Terrorismus reichen (Wöhlke 1997: 41; Kaestner/Müller-Seedorf 2004: 250). Sofern eine Flüchtlingsgruppe ethnisch verwandte Gruppen…
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wd2 228/11 Tagesordnungspunkte des NATO - Gipfels in Chicago
der afghanischen Luftstreitkräfte mittels des „Helicopter Maintenance Trust Fund“, gemeinsame Bekämpfung gegen Drogen, Terrorismus und Piraterie .48 41 „Russland Teilnahme an NATO-Gipfel in Chicago fraglich“, RiaNovosti, 9. Dezember 2011, URL: http://de…
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wd2 099/11 Militärische, völkerrechtliche und rüstungskontrollpolitische Aspekte der Cyber-Sicherheit
Hintergrund deutbar sind.“ Sicherheitspolitisch werde hier Neuland betreten. Wie bei anderen modernen Bedrohungsformen (Terrorismus, Piraterie, asymmetrische Kriege und „failing states“) verliere das Territorialprinzip und damit die Grenzverteidigung ihre…
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wd2 157/18 Die USA und Südostasien
Philippinen. Mit beiden Ländern arbeiten die USA nach wie vor militärisch wie auch im Hinblick auf den Kampf gegen den Terrorismus zusammen. Allerdings kühlten sich die bilateralen Beziehungen ab. Schon im Jahre 1992 gaben die USA ihre damals größte…
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wd2 076/11 Nationale und internationale Maßnahmen zur militärischen Cyber-Sicherheit
Hintergrund deutbar sind.“ Sicherheitspolitisch werde hier Neuland betreten. Wie bei anderen modernen Bedrohungsformen (Terrorismus, Piraterie, asymmetrische Kriege und „failing states“) verliere das Territorialprinzip und damit die Grenzverteidigung ihre…
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wd3 037/07 Fragen zur Bundeswehr
Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, 2006, S. 76: „Infolge der neuartigen Qualität des internationalen Terrorismus (…) sind heute auch in Deutschland Angriffe vorstellbar , die aufgrund ihrer Art, Zielsetzung sowie ihrer Auswirkungen den…