1. wd3 119/17 Zum Spannungsverhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesverfassungsgericht

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Ermächtigung des Bundeskriminalamts zum Einsatz von heimlichen Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zwar als im Grundsatz mit den Grundrechten vereinbar angesehen. Jedoch genügte nach Auffassung des Gerichts die Ausgestaltung…

  2. wd1 009/13 Antisemitismus-Definitionen und ihre Bedeutung für die Bekämpfung von antisemitischem Denken und die Verfolgung antisemitischer Straftaten

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    Berlin [u.a.]: De Gruyter. Ströbel, Birgit (2006), Fragen zu Antisemitismus, Antizionismus, Islamismus, islamistischem Terrorismus (Definitionen, Ausprägungen und Zusammenhänge im Nahen Osten), Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (WD…

  3. wd2 085/19 Entwicklungspolitik Japans und der Vereinigten Staaten von Amerika

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    assistance zum Zwecke der nationalen Sicherheit der USA seit dem 11. September 2001 vor allem auf der Bekämpfung des Terrorismus. 2) Wirtschaftsinteressen Die USA betrachten foreign assistance und Entwicklungszusammenarbeit als Mittel, um ihre…

  4. wd1 004/15 Islamische Organisationen in Deutschland Organisationsstruktur, Vernetzungen und Positionen zur Stellung der Frau sowie zur Religionsfreiheit

    Ausarbeitung vom — 51 Seiten

    ihres Glaubens, ihres Geschlechtes, ihrer Abstammung, ihrer Rasse oder ihrer Herkunft. […] Die DML lehnt jede Form von Terrorismus kategorisch ab. […]Die DML verpflichtet sich den islamischen Prinzipien einer gerechten und maßvollen Konfliktlösung.…

  5. wd2 166/05 Außen- und sicherheitspolitische Konsequenzen des demographischen Wandels

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    gehören, wird dies die Gefahr ihrer Kriminalisierung und politischen Mobilisierung vergrößern. Dies kann bis zum offenen Terrorismus reichen (Wöhlke 1997: 41; Kaestner/Müller-Seedorf 2004: 250). Sofern eine Flüchtlingsgruppe ethnisch verwandte Gruppen…

  6. wd2 099/11 Militärische, völkerrechtliche und rüstungskontrollpolitische Aspekte der Cyber-Sicherheit

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    Hintergrund deutbar sind.“ Sicherheitspolitisch werde hier Neuland betreten. Wie bei anderen modernen Bedrohungsformen (Terrorismus, Piraterie, asymmetrische Kriege und „failing states“) verliere das Territorialprinzip und damit die Grenzverteidigung ihre…

  7. wd2 228/11 Tagesordnungspunkte des NATO - Gipfels in Chicago

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    der afghanischen Luftstreitkräfte mittels des „Helicopter Maintenance Trust Fund“, gemeinsame Bekämpfung gegen Drogen, Terrorismus und Piraterie .48 41 „Russland Teilnahme an NATO-Gipfel in Chicago fraglich“, RiaNovosti, 9. Dezember 2011, URL: http://de…

  8. wd2 029/15 Die Voraussetzungen des Einsatzes der Bundeswehr im Innern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidungen zum Luftsicherheitsgesetz

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    262 und Fn. 92. Es handelt sich um einen sogenannten weiten Verteidigungsbegriff, der sonstige Gewaltanwendung gegen Terrorismus oder Piraterie oder die Rettung deutscher Staatsangehöriger im Ausland nach herrschender Meinung allerdings nicht mehr…

  9. wd10 059/19 Regulierung von „Hate Speech“ und „Fake News“ in sozialen Netzwerken durch ausgewählte Länder

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    Vorschriften sollen die Mitgliedstaaten künftig sicherstellen, dass in audiovisuellen Medien nicht zu Hass, Gewalt oder Terrorismus aufgerufen wird. Die Betreiber solcher Plattformen müssen nutzerfreundliche Mechanismen schaffen, über die etwa gewaltverherrlichende…

  10. wd2 046/144 Zur deutschen Außenwissenschaftspolitik

    Ausarbeitung vom — 25 Seiten

    und die Stabilisierung in Krisenregionen zu fördern . Dabei stehen inhaltliche Schwerpunkte wie Klimawandel, Energie oder Terrorismus im Vordergrund. Zur Ausrichtung der Außenwissenschaftspolitik stellt Steinmeier in einem Buchbeitrag 2009 in drei Punkten…