wd2 076/16 Parlamente in internationalen Vertragsverhandlungen

Ausarbeitung vom 13.05.2016 — 11 Seiten

076/16 Parlamente in internationalen Vertragsverhandlungen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 076/16 Seite 2 Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des…

pe6 053/16 Fragen zu der Mitwirkung des Bundestages bei der vorläufigen Anwendung und dem Abschluss von Freihandelsabkommen der EU

Ausarbeitung vom 13.04.2016 — 17 Seiten

53/16 Fragen zu der Mitwirkung des Bundestages bei der vorläufigen Anwendung und dem Abschluss von Freihandelsabkommen der EU Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des…

wd4 025/19 Einzelfragen zum parlamentarischen Verfahren der Haushaltskontrolle

Ausarbeitung vom 21.03.2019 — 16 Seiten

- 025/19 Einzelfragen zum parlamentarischen Verfahren der Haushaltskontrolle Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…

wd3 146/14 Beteiligung der nationalen Parlamente im Euro-Raum in Bezug auf Maßnahmen des ESM Zu den Rechten der nationalen Parlamente und zur Praxis bei bisherigen Hilfsmaßnahmen Aktualisierung zu WD 3 – 3000 – 086/14

Ausarbeitung vom 02.07.2014 — 22 Seiten

© 2014 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 146/14 Beteiligung der nationalen Parlamente im Euro-Raum in Bezug auf Maßnahmen des ESM Zu den Rechten der nationalen Parlamente und zur Praxis bei bisherigen Hilfsmaßnahmen Aktualisierung zu WD 3…

pe6 060/15 Mitwirkungsrechte des Bundestages bei der Beratung und Umsetzung von Richtlinien

Ausarbeitung vom 11.06.2015 — 5 Seiten

Mitwirkungsrechte des Bundestages bei der Beratung und Umsetzung von Richtlinien 1) Hintergründe und Kontext Gemäß Art. 17 Abs. 1 S. 2 EUV sorgt die Kommission „für die Anwendung der Verträge sowie der von den Organen kraft der Verträge erlassenen Maßnahmen“…

wd3 087/13 Verfassungsmäßige Zuständigkeit des Bundesrates bei internationalen, bi- und multilateralen Verträgen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und anderen Staaten

Ausarbeitung vom 16.05.2013 — 12 Seiten

multilateralen Verträgen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und anderen Staaten Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages…

pe6 027/18 Parlamentsvorbehalt bei delegierten Rechtsakten, Art. 290 AEUV

Ausarbeitung vom 02.02.2018 — 2 Seiten

Deutscher Bundestag Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser…

wd3 051/15 Verfassungsrechtlicher Anspruch des Bundestages auf deutschsprachige Informationen nach Art. 23 Abs. 2 und Abs. 3 GG

Ausarbeitung vom 26.03.2015 — 13 Seiten

Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung…

wd3 375/09 Grundgesetz a. D.?

Ausarbeitung vom 29.10.2009 — 15 Seiten

D.? Verfasser/in: Ausarbeitung: WD 3 – 375/09 Abschluss der Arbeit: 29. Oktober 2009 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Telefon: + Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des…

wd3 208/13 Beteiligung und Mitwirkung des Deutschen Bundestages an dem Zustandekommen von Staatsverträgen und völkerrechtlichen Verträgen

Ausarbeitung vom 28.11.2013 — 14 Seiten

Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung…