wd3 040/19 Zu möglichen erweiterten Befugnissen der Nachrichtendienste bei der Überwachung von „Finanzströmen“

Ausarbeitung vom 07.03.2019 — 33 Seiten

2019 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 040/19 Zu möglichen erweiterten Befugnissen der Nachrichtendienste bei der Überwachung von „Finanzströmen“ Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen…

wd9 095/19 Gesetzgeberische Maßnahmen zur Vermeidung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln. Überwachungs- und Sanktionierungsmöglichkeiten gegenüber den pharmazeutischen Herstellern

Ausarbeitung vom 22.01.2020 — 11 Seiten

Deutscher Bundestag WD 9 - 3000 – 095/19 Gesetzgeberische Maßnahmen zur Vermeidung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln Überwachungs- und Sanktionierungsmöglichkeiten gegenüber den pharmazeutischen Herstellern Sachstand Wissenschaftliche Dienste…

pe6 019/20 Überwachung und Evaluierung restriktiver Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 03.04.2020 — 9 Seiten

© 2020 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 – 019/20 Überwachung und Evaluierung restriktiver Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Sachstand Unterabteilung Europa Fachbereich Europa …

wd3 213/19 Heimliches Betreten von Wohnungen zum Zwecke der technischen Überwachung: Rechtsgrundlagen für Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder

Ausarbeitung vom 04.09.2019 — 8 Seiten

© 2019 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 213/19 Heimliches Betreten von Wohnungen zum Zwecke der technischen Überwachung: Rechtsgrundlagen für Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder Sachstand Wissenschaftliche Dienste …

wd3 037/19 Verhältnismäßigkeit der Erfassung von KFZ-Kennzeichen und Einzelbildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 426/18

Ausarbeitung vom 20.02.2019 — 22 Seiten

Bundestag WD 3 - 3000 - 037/19 Verhältnismäßigkeit der Erfassung von KFZ-Kennzeichen und Einzelbildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 426/18 …

wd3 030/19 Automatisierte Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 414/18

Ausarbeitung vom 20.02.2019 — 21 Seiten

Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 030/19 Automatisierte Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 414/18 Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste…

wd3 414/18 Vereinbarkeit der automatisierten Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Ausarbeitung vom 12.12.2018 — 17 Seiten

3000 - 414/18 Vereinbarkeit der automatisierten Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung…

wd10 021/21 Meinungsfreiheit in sozialen Medien. Mechanismen und Instrumentarien zur Überwachung der Darstellungs- und Löschungspraxis von Anbietern sozialer Medien in ausgewählten OECD Staaten

Ausarbeitung vom 11.05.2021 — 23 Seiten

2021 Deutscher Bundestag WD 10 - 3000 - 021/21 Meinungsfreiheit in sozialen Medien Mechanismen und Instrumentarien zur Überwachung der Darstellungs- und Löschungspraxis von Anbietern sozialer Medien in ausgewählten OECD Staaten Sachstand Wissenschaftliche…

wd3 413/18 Gesetzentwurf zur automatisierten Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Datenschutzrechtliche Anforderungen und Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Ausarbeitung vom 12.12.2018 — 18 Seiten

3000 - 413/18 Gesetzentwurf zur automatisierten Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Datenschutzrechtliche Anforderungen und Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf informationelle…

pe6 074/20 Europarechtliche Vorgaben für die behördliche Überwachung der unionsrechtlichen Vorgaben zur Veröffentlichung von Informationen zu den an einem geregelten Markt in einem Mitgliedstaat gehandelten Wertpapieren

Ausarbeitung vom 27.08.2020 — 8 Seiten

© 2020 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 - 074/20 Europarechtliche Vorgaben für die behördliche Überwachung der unionsrechtlichen Vorgaben zur Veröffentlichung von Informationen zu den an einem geregelten Markt in einem Mitgliedstaat gehandelten…