wd9 027/14 Die Gesundheitsdienstgesetze der Länder

Ausarbeitung vom 30.04.2014 — 45 Seiten

Situation und Weiterleitung an das Landesministerium; Bewertung der Daten durch das Ministerium und Veröffentlichung im Internet. - Der ÖGD soll die Bildung regionaler Arbeitsgemeinschaften zur Gesundheitsförderung und Gesundheitserziehung anregen und…

wd3 486/10 Verfassungsmäßigkeit einer Bürgerversicherung

Ausarbeitung vom 21.12.2010 — 37 Seiten

42 Verband der privaten Krankenversicherung e.V., Zahlenbericht der privaten Krankenversicherung 2009/2010, S. 27; im Internet: http://www.pkv.de. 43 Gubelt, in: von Münch/Kunig, GG, Art. 12, Rn. 42. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung…

wd8 149/19 Einzelfragen zur Weiterbildung

Ausarbeitung vom 31.01.2020 — 44 Seiten

2 Eine Zusammenstellung aller Ländergesetze, die die Weiterbildung betreffen, findet sich im Internet unter: Deutsches Institut für Erwachsenenbildung (2019). Weiterbildung. Landesgesetze. https://www.diebonn .de/weiterbi…

wd5 125/20 Unterschiedliche Ausprägungen bestimmter Agrarzahlungsregelungen

Ausarbeitung vom 16.12.2020 — 39 Seiten

Unterabsatz 2 Satz 1 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 640/2014 beträgt höchstens 100 Bäume je Hektar.“, http://www.gesetze-im-internet .de/invekosv_2015/InVeKoSV.pdf. Im InVeKoS-Verordnungsentwurf wird § 19 Abs. 3 wie folgt begründet: „Absatz 3 legt die…

wd10 084/15 Besetzung von Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2014

Ausarbeitung vom 09.12.2015 — 30 Seiten

Werbeverbots im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, sowie die Einführung einer Steuer für Privatsender von 3% des Umsatzes und für Internet - und Handyanbieter von 0,9% des Umsatzes. Nicht ganz unerwartet wurde im Folgejahr das Werbeverbot durch die Pariser Nationalversammlung…

wd5 012/15 Einzelfragen zur Regulierung von Kosmetikprodukten und deren Inhaltsstoffen in den USA und der EU

Ausarbeitung vom 05.03.2015 — 35 Seiten

BGBl. I 2008, 2215), geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 16. Juli 2014 (BGBl. I 2014, 1054). http://www.gesetze-im-internet .de/t_tov/BJNR221500008.html Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 – 012/15 Seite 8 der Begriff „drug“ mit…

wd3 012/06 Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste

Ausarbeitung vom 23.01.2006 — 50 Seiten

Eingefügt März 2008. 7 Journal officiel de la République Francaise (JORF) numero 235 du 10 octobre 2007 page 16558. Im Internet: - 11 - gemeinsames parlamentarisches Kontrollgremium (délégation parlementaire au renseignement ) einsetzen, dem…

pe6 025/15 Unionsrechtliche Zulässigkeit von Investor-Staat-Schiedsverfahren in Freihandelsabkommen der Europäischen Union (EU)

Ausarbeitung vom 24.03.2015 — 36 Seiten

Rn. 23. Siehe auch Art. 11 des Investitionsschutzabkommens zwischen Deutschland und Jordanien (o. Fn. 18). 25 Siehe im Internet unter https://icsid.worldbank.org/apps/ICSIDWEB/Pages/default.aspx (letztmaliger Abruf am 15.02.16). 26 Abrufbar auf den…

wd5 028/14 , WD 4 - 043/14, WD 3 -052/14 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die geplante Reform des Eigenstromprivilegs im Erneuerbare-Energien-Gesetz

Ausarbeitung vom 14.03.2014 — 30 Seiten

Erneuerbaren Energien und regionale Verteilung der EEG-induzierten Zahlungsströme. 24. Februar 2014. Link: https://www.bdew.de/internet .nsf/id/83C963F43062D3B9C1257C89003153BF/$file/Energie-Info_Erneuerbare%20Energien %20und%20das%20EEG%20%282014%29_24.02…

wd2 165/18 Eckpunkte und völkerrechtliche Bedeutung des Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration

Ausarbeitung vom 30.11.2018 — 32 Seiten

Medienfreiheit eine unabhängige, objektive und hochwertige Berichterstattung durch die Medien, einschließlich Informationen im Internet, fördern“. Dies kann u.a. durch Sensibilisierung und Aufklärung von Medienschaffenden, durch Investitionen in ethische…