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wd5 009/13 Privatisierung von Wohnungsbeständen in Deutschland
n-1883438 (Stand: 30.1.2013) Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 5 – 3000 - 009/13 Seite 25 zu den bereits im Internet veröffentlichten Literaturtipps der Bibliothek des Deutschen Bundestages zum Thema „Wohnungsmarkt und Wohnkosten“ 81 ergab…
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pe6 261/10 Die Revision der Tabakproduktrichtlinie Kompetenzgrundlage Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und europäischen Grundrechten
totales Werbeverbot von Tabakerzeugnissen. Verboten ist Tabakwerbung in Rundfunkprogrammen, Zeitungen, Zeitschriften und im Internet; untersagt ist auch das Sponsoring von Rundfunkprogrammen. Ausgenommen sind jedoch Publikationen, die sich ausschließlich…
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wd7 191/16 Auswirkungen auf den Strafprozess bei einer möglicherweise beste-henden Unvereinbarkeit des Gesetzes zur Einführung einer Speicher-pflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten mit dem Ur-teil des EuGH vom 21. Dezember 2016 zur Vorratsdatenspeicherung
das durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3346) geändert, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/tkg_2004/BJNR119000004.html [letzter Abruf: 16. Januar 2017]. 20 Exemplarisch: Trüg/Habetha. in: Münchener Kommentar…
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wd9 085/18 Zur Einrichtung von Pflegekammern Stand, Entwicklungen und potentieller Regelungsbedarf
vom 18. Dezember 1974 – 1 BvR 430/65, BVerfGE 38, S. 281-312. 35 Siehe hierzu den entsprechenden Online-Auftritt auf der Internet-Präsenz der Arbeitskammer: https://www.arbeitskammer .de/ak-themenportale/pflege/ak-referat-pflege.html. 36 Zur historischen…
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wd5 044/17 Rechtlicher Rahmen für die Internalisierung von Lärmkosten des Luftverkehrs
Parlamentarischer Beratungsdienst; Gutachten vom 6. April 2011: Zulässigkeit einer lenkenden Sonderabgabe für Nachtflüge; im Internet abrufbar unter: http://www.landtag.brandenburg .de/sixcms/media.php/5701/06-04-2011_Nachtflugverbot_BBI_Teil2.pdf (zuletzt…
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wd2 032/20 Über den gegenwärtigen Nutzen von Hospitalschiffen
médica y logística, Securidad Social, undatiert, abgerufen am 11. Mai 2020 unter http://www.seg-social.es/wps/portal/wss/internet/Trabajadores/TrabajadoresMar/35300/1264/1266 46 Magdalena Valerio visita el buque-hospital “Esperanza del Mar” que está…
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wd10 039/20 Ausfallhonorare für Kulturschaffende. Regelungen und Praxis der Bundesländer, Kirchen und ausgewählter Kommunen
öffentlich zugänglich bleibt. Insofern kann das Projekt auch in einer verändert Form, zum Beispiel durch eine Verschiebung ins Internet, durchgeführt werden. Sofern ein Projekt gänzlich abgesagt werden muss, können im Einzelfall alle nachweislich entstandenen…
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pe6 212/14 Vereinbarkeit der Gesetzentwürfe zur Einführung einer Infrastrukturabgabe und zur Reform des Kraftfahrzeugsteuergesetzes mit dem Unionsrecht
von 10 Euro (10 Tage) oder 22 Euro (2 Monate) wählen (§ 6 Abs. 2 InfrAG-E i.V.m. Anlage zu § 7 InfrAG-E). Der Erwerb ist im Internet oder an Einbuchungsstellen, z. B. an Tankstellen, möglich (§ 4 Abs. 4 bis 7 InfrAG-E). Da die Halter von in der Bundesrepublik…
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wd3 139/11 , WD 7 - 112/11 Fragen zur Wahrnehmung staatlicher Aufgaben im Bereich der öffent-lichen Sicherheit und Ordnung und zum Strafmaß bei Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte im europäischen Vergleich
Prävention und Repression der Straftaten im Bahnbereich und die Kontrolle des Kommunikationswesens (z. B. Kinderpornografie im Internet ). Die Unterstützungseinheiten umfassen die Mobilen Polizeieinheiten, Munitionstechniker, Scharfschützen, ABC-Spezialisten…
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wd10 114/12 Anti-Doping in Deutschland: Institutionelle Grundlagen und Reformoptionen
sowie SPITZ (2009). 42 Vgl. zur Gründung der NADA auch die Informationen des Deutschen Olympischen Sportbundes, abrufbar im Internet unter http://www.dosb.de/de/olympia/anti-doping. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 10 - 3000 - 114/12 Seite 15…