1. wd2 031/06 Der Konflikt um das iranische Atomprogramm 

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    zentralen Fragen der Herstellung von Massenvernichtungswaffen, der Anerkennung Israels, der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der Menschenrechte zu Zugeständnissen zu bewegen. Strategisch setzen die USA allerdings weiterhin vor allem auf die…

  2. wd3 116/08 Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Fragen zum Vertrag von Lissabon

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    23 BT-Drs. 16/8300, S. 176. 24 Hervorhebung durch die Verfasser. - 7 - Derartige Kriminalitätsbereiche sind: Terrorismus, Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern, illegaler Drogenhandel, illegaler Waffenhandel, Geldwäsche…

  3. wd1 060/10 Politische Geschichte Thailands seit den 70er Jahren Ein Überblick

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    schwer, den Konflikt als Teil eines islamistischen Terrors zu qualifizieren. Ideologische Verbindungen zum islamistischen Terrorismus sind in der Region allerdings auch vorhanden: Bereits 1995 hat sich eine „Islamische Mujaheddinfront“ (GMIP) aus ehemaligen…

  4. pe6 154/16 Parlamentarische Kontrolle unter der Europol-Verordnung (EU) 2016/794

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Behörden der Mitgliedstaaten sowie deren Zusammenarbeit bei der Prävention und Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Terrorismus und anderen Formen schwerer Kriminalität, wenn zwei oder mehr Mitgliedstaaten betroffen sind. Art. 3 Abs. 1 der Europol-VO…

  5. wd1 032/18 Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in den Ministerien und Bundesbehörden

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Kaiserreichs beeinflusst worden sind. Dies ließ sich u.a. beim Bundeskriminalamt beobachten, das bei der Bekämpfung des RAF-Terrorismus der 1970er-Jahre oder im Umgang mit Sinti und Roma auf Konzepte und Handlungs-muster zurückgriff, die in der NS-Zeit, teilweise…

  6. wd1 060/12 Der Deutsche Bundestag zwischen 1949 und 2012 Eine Übersicht über parlamentsgeschichtliche Eckdaten

    Ausarbeitung vom — 24 Seiten

    VN-Sicherheitsrates“. Der Bundestag spricht ihm das Vertrauen aus. 14. Dezember 2001: Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus („Terrorismusbekämpfungsgesetz “) 22. Dezember 2001: Debatte zu internationalen Einsätzen der Bundeswehr und Verabschiedung…

  7. wd5 085/19 Auswirkungen des geplanten EU-Mercosur-Abkommens auf die Landwirtschaft und die Rindfleischproduktion in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    Kooperation im Bereich „Einwanderung, Digitalisierung, Bildung und Forschung, Menschenrechte, Umweltschutz und Bekämpfung von Terrorismus, Geldwäsche und Cyberkriminalität“3 in seinem Handelsteil Märkte für verschiedene Industriezweige, u.a. für Autos, Autoteile…

  8. wd2 012/18 US-Streitkräfte und Bundeswehr im Vergleich Verteidigungshaushalte, Truppenstärken, Standorte, Auslandseinsätze und Mandate

    Ausarbeitung vom — 32 Seiten

    attacks launched against the United States 29 (S.J. Res. 23) und autorisierte damit den Präsidenten, im Kampf gegen den Terrorismus die Streitkräfte einzusetzen. Diese Authorization for Use of Military Force (AUMF 2001) wurde laut Böller in der Folge…

  9. wd2 118/08 Zur Anwendbarkeit völkerrechtlicher Menschenrechtsverträge und humanitären Völkerrechts bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

    Ausarbeitung vom — 77 Seiten

    102 Bothe, in: Vitzthum (Hrsg.), Rn. 62. 103 So weist die Literatur darauf hin, dass der Begriff des „Krieges gegen den Terrorismus“ im Hinblick auf die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts nur rhetorische Bedeutung hat, siehe Gaitanides , in: KritV…

  10. pe6 006/12 , WD 3 - 014/12,  WD 5 - 004/12 CO2-Mindestpreis

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    Inkrafttreten im Bereich der Abweichungsgesetzgebung 9. Artikel 73 Abs. 1 Nr. 9a Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt 10. Artikel 74 Abs. 2 Staatshaftung und Beamtenstatus 11. Artikel 79 Abs. 2 Grundgesetzänderung…