wd5 023/20 Fragen zu deutschen Unternehmen in Venezuela

Ausarbeitung vom 30.03.2020 — 12 Seiten

Kopfgeld auf Nicolás Maduro aus. https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-03/venezuela-nicolas-maduro-kopfgeld-drogen-terrorismus -belohnung-usa (Letzter Abruf: 30.03.2020) The World Bank, Ease of Doing Business in Venezuela, RB https://www.doingbusiness…

wd2 112/05 Der Konflikt um das iranische Atomprogramm

Ausarbeitung vom 22.09.2005 — 11 Seiten

zentralen Fragen der Herstellung von Massenvernichtungswaffen, der Anerkennung Israels, der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der Menschenrechte zu Zugeständnissen zu bewegen. Strategisch setzen die USA allerdings weiterhin vor allem - 5…

wd7 030/06 Rechtlicher Rahmen für die Tätigkeit von in- und ausländischen Nichtregierungsorganisationen in Deutschland

Ausarbeitung vom 15.02.2006 — 10 Seiten

200221 gestrichen worden.22 21 Gesetz zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus vom 9. Januar 2002 (BGBl. I, S. 361). 22 Die ursprüngliche Fassung von § 14 Abs. 1 Vereinsgesetz vom 5. August 1964 (BGBl…

wd3 213/14 Geheimschutzrecht des Bundes Einstufungskriterien für Verschlusssachen, Kontrolle und Rechtsschutz

Ausarbeitung vom 24.01.2014 — 10 Seiten

Diese Stufe kommt z.B. bei besonderen Dienstanweisungen und Dienstplänen oder bei Fahndungsunterlagen aus dem Bereich Terrorismus oder Extremismus in Betracht.20 17 Anlage 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift…

wd1 043/06 Politische Dimension der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland

Ausarbeitung vom 13.03.2006 — 13 Seiten

WM-Sicherheitskonzept aufgestellt. Dazu gehören unter anderem Abwehr- und Präventivmaßnahmen vor den Gefahren des internationalen Terrorismus, vor so genannten Hooligans, der Schutz vor Kriminalität sowie Planungen zur Notfall- und Katastrophenvorsorge. Die deutschen…

wd3 032/21 Beobachtung politischer Parteien durch Inlandsnachrichtendienste in ausgewählten Mitgliedstaaten der EU

Ausarbeitung vom 27.04.2021 — 10 Seiten

Danach verhindert, ermittelt und untersucht der Sicherheitsdienst Straftaten gegen die nationale Sicherheit und den Terrorismus. Der Sicherheitsdienst ist nicht befugt, politische Parteien allein auf der Grundlage von politischen Meinungen zu überwachen…

pe6 164/14 EU-Sanktionen gegenüber Russland Rechtsgrundlagen und Rechtmäßigkeit restriktiver Maßnahmen der EU gegenüber dem Vorsitzenden der Staatsduma

Ausarbeitung vom 10.10.2014 — 20 Seiten

Diese bilden auch in anderen Sachbereichen restriktiver Maßnahmen, etwa im Bereich der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, den Prüfungsschwerpunkt, vgl. EuGH, verb. Rs. C-584/10 P, C-593/10 P und C- 595/10 P (Kadi II), Urt. v. 18.07.2013, Rn…

wd7 174/18 Beweisführung bei der Vermögensabschöpfung

Ausarbeitung vom 27.08.2018 — ? Seiten

Sachstand WD 7 - 3000 - 174/18 Seite 4 1. Einleitung Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung gewinnt im Kampf gegen den Terrorismus und die organisierte Kriminalität immer größere Bedeutung. Sie wird teilweise gar als „dritte Säule der Verbrechensbekämpfung“…

wd8 028/16 Bildungs- und Forschungspolitik auf europäischer Ebene Beispiele für erfolgreiche Zusammenarbeit

Ausarbeitung vom 06.04.2016 — 14 Seiten

Schmuggel erkennen und unterbinden zu können. 27 Mio. Euro stehen für neue Technologien zur Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus bereit sowie 15 Mio. Euro für die Erforschung der Ursachen und Auswirkungen der Migrationsströme in Europa .“ (Europäische…

wd2 147/10 Zum Rechtsrahmen des humanitären Völkerrechts in ausgewählten Bereichen Aufständische, Terroristen und Angehörige privater Militärunternehmen und Sicherheitsdienste als Teilnehmer an einem bewaffneten Konflikt

Ausarbeitung vom 22.11.2010 — 16 Seiten

im Zuge der Terrorismusbekämpfung durchgeführt werden (dazu unter 3.). Insofern wird für die Zwecke dieser Arbeit als Terrorismus primär der organisierte kriminelle Einsatz von Waffengewalt außerhalb eines bewaffneten Konflikts bezeichnet. Diese begriffliche…