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wd3 244/12 Rechtsfragen zur Erforderlichkeit, Organisation und Arbeitsweise des Verfassungsschutzes im föderalen Verbund
, des Militärischen Abschirmdienstes und der Generalbundesanwaltschaft zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus im Internet.81 Eine Länderbeteiligung ist möglich.82 Das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus (GAR), eröffnet am 16. Dezember…
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wd3 173/11 Kompetenzen des Bundes im Bereich der Hochschulen insb. zur Universität der Bundeswehr sowie zur Kontingentierung von Studienplätzen für Angehörige der Bundeswehr
Hochschulanzeiger Nr. 23/90 vom 15. November 1990, Nr. 20/93 vom 29.Oktober 1993 bzw. Nr. 22/96 vom 29. November 1996 veröffentlicht; im Internet verfügbar unter: www.hsuhh .de/download-1.4.1.php?brick_id=b7xJ8DFqEiRnNb1l . 5 Industriestipendien – Investition in die…
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wd6 1 11/11 Fachkräftemangel in Deutschland Statistiken, Prognosen und Lösungsansätze
koordinierte Bevölkerungsvorausberechnung. S. 12-14. Abrufbar unter: http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Navigation/Statistiken/Bevoelkerung/Vo rausberechnungBevoelkerung/VorausberechnungBevoelkerung.psml (letzter Abruf am…
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wd9 055/19 Der sog. Fixkostendegressionsabschlag als Steuerungsinstrument im Krankenhausentgeltgesetz. Entwicklung der rechtlichen Regelungen
Krankenversicherung e. V., Köln, gemeinsam sowie der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V., Berlin, vom 23. September 2016; abrufbar im Internet unter: https://www.gkv-spitzenverbandGesetz .de/media/dokumente/krankenversicherung _1/krankenhaeuser/abrechnung/zu___ab…
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wd1 049/16 Zur Entwicklung der Partei „Die Finnen“
konzentrierte sich die Informationsrecherche zu der nachfolgenden Darstellung auf die online veröffentlichten Texte im Internet. Dabei wurde auch auf Veröffentlichungen der englischsprachigen Presse zurückgegriffen. Eine Übersicht über die benutzte…
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wd9 029/18 Zur Gleichstellung intergeschlechtlicher Menschen in Deutschland und in anderen ausgewählten Ländern
Absatz 3 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2787) geändert worden ist. Es ist abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/tsg/BJNR016540980.html (zuletzt abgerufen am 10. Juli 2018). 15 Siehe zu dieser Thematik auch den Beschluss des Bundesrates…
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wd7 216/18 Die umweltrechtliche Verbandsklage in der Europäischen Union
unterstützt, den Eintritt als Mitglied zu ermöglichen. Eine Liste der nach diesem Verfahren anerkannten Vereinigungen ist im Internet zu veröffentlichen. Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz listet die mit der Verbandsklage angreifbaren Maßnahmen im Einzelnen…
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wd7 116/18 Abmahnungen im Datenschutzrecht
Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2739) geändert worden ist; zuletzt aufgerufen am 07.06.2018: https://www.gesetze-im-internet .de/rvg/. 12 Bornkamm, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl. 2018, § 12 Rn. 1.110 f. Wissenschaftliche…
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wd4 013/18 Rechtliche Aspekte des Handelns der Deutschen Bundesbank bei den TARGET2-Salden
Analyse von TARGET2, S. 369 16 Sinn: Die Target-Kredite der Deutschen Bundesbank, ifo-Schnelldienst vom 21.3.2012, S. 25; im Internet unter: https://www.cesifo-group.de/DocDL/ifosd_Sonderausgabe_20120321-1.pdf [zuletzt abgerufen am 14.2.2018] 17 Sinn:…
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wd2 059/16 Die Entwicklung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe von 1998 – 2016
Angaben sind der „Bilanz der Arbeit des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe - Beitrag zur Veröffentlichung im Internet“ zur 14. WP des Deutschen Bundestages entnommen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 059/16 Seite 12 …