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wd3 406/18 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) Rechtsgrundlagen und Vergleichbarkeit mit anderen Kooperationsplattformen
Gemeinsames Internetzentrum (GIZ) Das GIZ wurde im Januar 2007 gegründet,165 um das Internet systematisch auszuwerten und den islamistischen Terrorismus im Internet zu bekämpfen.166 Die Abkürzung ist nicht zu verwechseln mit der unter gleicher Abkürzung…
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wd6 038/16 Freiwillige Leistungen in den Bundesländern für Asylbewerber und Flüchtlinge und deren Kosten
Gesundheitsversorgung , Sozialwohnungen, grundlegende Dienste und Versorgungsleistungen wie Wasser , Abfallentsorgung, Strom, Gas und Internet zu versorgen. Neben den investiven Fördermaßnahmen sind auch nichtinvestive Förderungen (z.B. Ausstattung von Gemeinschaftsräumen…
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wd8 028/16 Bildungs- und Forschungspolitik auf europäischer Ebene Beispiele für erfolgreiche Zusammenarbeit
verarbeitenden Gewerbes in der EU (1 Mrd. Euro), Technologien und Normen für automatisiertes Fahren (über 100 Mio. Euro), das Internet der Dinge (139 Mio. Euro) im Zusammenhang mit der Digitalisierung der EU-Wirtschaft, Industrie 2020 und Kreislaufwirtschaft…
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wd2 238/14 Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Bundeswehreinsatzes im Irak
Statements by the President of the Security Council, in: Chinese Journal of Int.´l Law 2003, S. 419 (447 ff.), verfügbar im Internet unter: http://users.ox.ac.uk/~sann2029/Chinese%20Journal%20of%20International%20Law%202%20%282003%29, %20419-465.pdf. …
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wd2 239/14 Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Bundeswehreinsatzes im Irak
Statements by the President of the Security Council, in: Chinese Journal of Int.´l Law 2003, S. 419 (447 ff.), verfügbar im Internet unter: http://users.ox.ac.uk/~sann2029/Chinese%20Journal%20of%20International%20Law%202%20%282003%29, %20419-465.pdf. …
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wd5 067/15 Rechtliche Rahmenbedingungen für ein gesetzliches Verbot von gewerblichen Tierbörsen für exotische Tiere
werden Informationen über Zahl und Art der gehaltenen Tiere ebenso wie Informationen über die Art des Erwerbs (Zoofachhandel, Internet, Tierbörse, privater/gewerblicher Verkäufer). Dabei sollte auf alle Tiergruppen (Amphibien, Reptilien, Fische, Vögel, Säugetiere)…
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wd2 063/16 Auswirkungen des völkerrechtlichen Status der Westsahara auf das marokkanische Staatsangehörigkeitsrecht und das Asylverfahren in Deutschland
Asylverfahren in Deutschland Aktenzeichen: WD 2 - 3000 - 063/16 Abschluss der Arbeit: 25. Mai 2016 (auch letzter Zugriff auf die Internet-Quellen) Fachbereich: WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte…
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wd4 113/13 Altschuldentilgungsfonds
Finanzausgleich und der Kommune selbst getragen. Vgl. hierzu Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz: Entschuldungsfonds, im Internet unter: http://www.fm.rlp.de/startseite/finanzen/kommunale-finanzen/entschuldungsfonds/ [17.10.2013]. 40 Birk, Steuerrecht…
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pe6 004/13 Zur Vereinbarkeit des Vorschlags der Kommission zur Neufassung der Tabakproduktrichtlinie mit dem Subsidiaritätsprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
ebenfalls gesundheitsbezogene Warnhinweise tragen. Zum grenzüberschreitenden Fernabsatz: Es soll eine Meldepflicht für Internet-Einzelhändler und ein Mechanismus zur Altersüberprüfung eingeführt werden, um sicherzustellen, dass Tabakerzeugnisse nicht…
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pe6 108/14 Fragen zur Datenschutzgrundverordnung
auf Kopie der eigenen Daten in einem „gängigen elektronischen Format“, etwa um sie auf einen anderen Anbieter, z. B. von Internet-Dienstleistungen, zu übertragen (Art. 18). Ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten mit potenziellen…