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pe6 037/21 Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie. Zur Frage der Notifizierungspflicht gemäß Richtlinie (EU) 2015/1535
2015/1535 Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen…
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wd7 008/19 Ausgestaltung der Regelungen über den Umbau, den Anbau an und die Renovierung von bestehenden Bauten in ausgewählten Staaten der Europäischen Union
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
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wd7 061/21 Einzelfragen zu zivilprozessualen Beweismitteln
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
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wd5 121/16 Zur Erhebung von Statistiken zum Mittelstand
Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
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wd3 348/05 Mandatsträgerbeiträge(„Mandatsabgaben“ bzw. „Parteisteuern“)
Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung des einzelnen Verfassers und der Fachbereichsleitung. Die Ausarbeitungen…
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wd6 103/20 Ausgewählte Aspekte zur Bundespolizei-Laufbahnverordnung
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
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pe6 006/21 Vereinbarkeit eines nationalen Tierwohllabels mit dem Unionsrecht
Unionsrecht Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen…
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wd3 189/14 Diskussionsstand zur verfassungsrechtlichen Bewertung von Investitionsschutzabkommen mit Schiedsgerichtsklauseln Unter besonderer Berücksichtigung der geplanten Regelungen im TTIP
Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…
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wd4 118/20 Verteilungsschlüssel bei Bund-Länder-Finanzierungen
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
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wd3 023/20 Social Media und Datenschutz
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…