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wd10 58/06 Zur möglichen Höhe einer allgemeinen Medienabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Rundfunkgeräte, dies sind insbesondere Rechner und Mobiltelefone, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können, im nicht ausschließlich privaten Bereich gebührenpflichtig sein.30 Folgende Voraussetzungen befreien…
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wd2 005/07 Abgrenzung Internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen
autonom organisierte, meist international 22 Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht. Im Internet unter: http://www.mpil.de/publ/en/Prax1995/praxb95_20.cfm. 23 So bspw. in Art. 3 des Abkommens zwischen der Regierung der…
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wd10 144 -10 „Kunst am Bau“ in der DDR
Bauministerium der DDR. Weil die öffentlichen Gebäude veräußert wurden, hatte der Bund als Eigentümer die Kunstwerke über das Internet zum Kauf angeboten. Käufer, die die Kosten für die Abnahme des Bildes hätte tragen müssen, fanden sich aber nicht. Nach…
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wd6 156/14 Rechtsfragen zum Crowdsourcing
19 BGHZ 17, 266, 282. 20 DREIER, Thomas/LEISTNER, Matthias: Urheberrecht im Internet: die Forschungsherausforderungen in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) 2013, 881, 885. 21 Beck‘scher Online-Kommentar…
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wd4 188/08 Der rechtliche Rahmen für die Einführung einer Rubbellos-Sonderbriefmarke in Deutschland
das an der Auslosung teilnehmen würde. Die Einräumung anderer kostenfreier Teilnahmemöglichkeiten , zum Beispiel über das Internet oder mittels Postkarten zum normalen Beförderungstarif würde dem erklärten Ziel, durch die Kopplung von Gewinnspiel und…
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wd5 185/05 Die wirtschaftliche Situation Vietnams und die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland
Staatsbetrieben ca. 106 US$, bei ausländischen Investoren ca. 135 US$. 2004 hatten von 1000 Einwohnern nur 8 ein Kfz, 73 einen Internet-Anschluss und 127 einen Telefonanschluss. Allerdings mehren sich auch Zeichen des Aufschwungs: Preise für Landnutzungsrechte…
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unter Freund/innen und Bekannten, ausgeübt wurde und nach wie vor ausgeübt wird. Diese Praktik hat durch das Aufkommen des Internets und die Verbreitung digitaler Netzwerke einen fundamentalen Wandel erfahren, nämlich in der 1 http://www.peer-sharing.d…
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wd3 166/07 Der Einsatz der Streitkräfte im Innern in ausgewählten europäischen Staaten
17. Februar 1983, zuletzt geändert am 7. Februar 2002. 23 Laut Angaben des Verteidigungsministeriums der Niederlande im Internet. - 7 - 2. den Schutz und die Förderung der Internationalen Rechtsordnung und Stabilität und 3. die Unterstützung…
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wd3 066/07 Regelungen zu Gewalt verherrlichenden Computerspielen im internationalen Vergleich
Spielen, die in herkömmlichen Verkaufsstellen erworben werden können, gelten die PEGI-Bewertungen auch für Spiele, die im Internet vertrieben werden, in einer Online -Spielumgebung gespielt oder herunter geladen werden oder auf CDs gebrannt sind, die…
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wd6 049/16 Besondere Wartezeitregelung für Berechtigte nach dem Ghettorentengesetz unter Beachtung des Gleichbehandlungsgebots
Mindestversicherungszeit in einem verpflichtenden Alterssicherungssystem begründen. 12 Die Anerkennungsrichtlinie ist abrufbar im Internet unter http://www.badv.bund.de/SharedDocs/Downloads /DE/OffeneVermoegensfragen/Ghetto/richtlinie.pdf;jsessionid=DB5C584E7…