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pe6 070/15 Vereinbarkeit des „Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ mit dem EUGH-Urteil vom 8. April 2014
betrieblichen Aufgaben getrennten Speichereinrichtungen, die Speicherung mit einem hohen Schutz vor dem Zugriff aus dem Internet auf vom Internet entkoppelten Datenverarbeitungssystemen, die Beschränkung des Zutritts zu den Datenverarbeitungsanlagen auf besonders…
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wd10 003/16 Abwanderungsschutz für Kulturgüter in ausgewählten EU-Staaten
Deutschland , in der EU und in den Vertragsstaaten des UNESCO-Kulturgutübereinkommens als Kulturgut unter Schutz stehen. Die Internet-Seite enthält eine Datenbank national wertvollen Kulturgutes und ermöglicht außerdem die Suche nach den im jeweiligen Fall…
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wd6 056/19 Arbeitsrechtliche Aspekte der dienstlichen Nutzung privater Endgeräte
bestimmte Handhabung – wie zum Beispiel die private Nutzung der betrieblichen Telefonanlagen, des E-Mail-Servers oder des Internets – vom Arbeitgeber nur geduldet wird. 41 Gegen die Annahme eines Rechtsbindungswillens des Arbeitgebers und damit gegen die…
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wd6 115/16 Rechtliche Voraussetzungen für Pilotprojekte zum Grundeinkommen
1 Vgl. u. a. FISCHER, Das Bedingungslose Grundeinkommen - Drei Modelle. Abrufbar im Internet unter https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/223286/das-bedingungslose-grundeinkommen-drei-modelle, zuletzt abgerufen am…
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wd6 115/19 § 5 des Tarifvertragsgesetzes Verfassungsrechtliche Aspekte im Lichte der Rechtsprechung
21 WSI Tarifarchiv: Tarifbindung West und Ost in % der Beschäftigten 1998 - 2018, Schaubild, abrufbar im Internet-Auftritt der Hans-Böckler-Stiftung: https://www.boeckler.de/pdf/ta_tarifbindung_beschaeftigte_1998_2018.pdf (letzter Abruf:…
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wd6 100/14 Einzelfragen zum transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) Studien, Stellungnahmen und Positionen
Frage 4. Da die Konsultation abgeschlossen wurde, ist das Dokument mit den Fragen und Erläuterungen als Anlage beigefügt. Im Internet ist das Dokument weiterhin als pdf abrufbar (letzter Abruf am 23. Juli 2014). 26 Public consultation on modalities for…
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wd10 019/14 Förderung ausgewählter Bereiche von Kultur und Kulturwissenschaft
Kulturkreises der deutschen Wirtschaft im BDI entwickelt. Die eigens für das Projekt konzipierte Datenbank wurde 2006 im Internet freigeschaltet. Mit der Datenbank des DIZK stellen die Kulturstiftung der Länder und die Projektpartner ein unverzichtbares…
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wd3 151/13 Verfassungsrechtlicher Rahmen für spezifische Bekleidungsmarkenverbote in Hausordnungen von Parlaments- und Verwaltungsgebäuden
identitätsstiftendes Erkennungszeichen unter Rechtsextremisten. […] Nicht umsonst bezeichnete der einschlägig rechtsextremistisch bekannte Internet-Versandhandel „Rock-Nord“ die Käufer von „Thor Steinar“-Artikeln als „patriotische“ Kunden. Kleidungsstücke der Marke „Thor…
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wd6 079/13 Schwedens Rentenreform 1998 Entstehung und Motive
Fundmanager. Nach der Erstanlage können die Fonds jederzeit gegen andere Fonds getauscht werden, was kostenfrei und über das Internet möglich ist.41 36 Köhler, Peter A. (2010), S. 106. 37 Köhler, Peter A. (2010), S. 107. 38 Vgl. u.a. Furch, David (2007)…
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wd1 088/08 Finanzielle Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem Versailler Vertrag
28; Glasemann 1993: 14). Die sporadisch in der Öffentlichkeit –vor allem aus rechtsextremen Kreisen, etwa in einschlägigen Internet - Foren - erhobene Behauptung, Deutschland zahle immer noch Reparationen auf der Grundlage des Friedensvertrages von Versailles…