1. wd3 166/07 Der Einsatz der Streitkräfte im Innern in ausgewählten europäischen Staaten

    Ausarbeitung vom — 11 Seiten

    Klauenseuche und Sprengstoffentschärfung.26 Die Bedeutung der dritten Funktion hat sich zudem durch die Gefahr durch Terrorismus erhöht. 7. Österreich Das Österreichische Bundesverfassungsgesetz27 regelt die Aufgaben des Bundesheeres in Art. 79…

  2. wd2 113/17 Regierungssysteme sunnitisch geprägter Staaten der MENA-Region

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    zur Abwehr nationaler Bedrohungen durch Terrorismus vorgesehen sind.11 Wie schon Hosni Mubarak durch immer wieder verlängerte Notstandsgesetze kann al-Sisi aufgrund der Gesetze zur Bekämpfung des Terrorismus das von der Verfassung vorgesehene Machtgefüge…

  3. wd7 174/18 Beweisführung bei der Vermögensabschöpfung

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Sachstand WD 7 - 3000 - 174/18 Seite 4 1. Einleitung Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung gewinnt im Kampf gegen den Terrorismus und die organisierte Kriminalität immer größere Bedeutung. Sie wird teilweise gar als „dritte Säule der Verbrechensbekämpfung“…

  4. pe6 164/14 EU-Sanktionen gegenüber Russland Rechtsgrundlagen und Rechtmäßigkeit restriktiver Maßnahmen der EU gegenüber dem Vorsitzenden der Staatsduma

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    Diese bilden auch in anderen Sachbereichen restriktiver Maßnahmen, etwa im Bereich der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, den Prüfungsschwerpunkt, vgl. EuGH, verb. Rs. C-584/10 P, C-593/10 P und C- 595/10 P (Kadi II), Urt. v. 18.07.2013, Rn…

  5. wd2 025/20 Sanktionen der Bundesrepublik Deutschland gegen Drittstaaten

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    Jemen, Zimbabwe), Liste der thematischen Sanktionsregime (z.Zt. Proliferation Chemischer Waffen, Cyberangriffe , Terrorismus), Einordnung der Maßnahme als Teil eines beschlossenen VN- und/oder EU-Sanktionsregimes , Charakter der restriktiven…

  6. wd7 006/06 Geheimdienstliche Agententätigkeit (§ 99 StGB)

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    ermögliche eine flexible Auslegung der Norm. Im Hinblick auf die aktuellen Herausforderungen durch internationalen Terrorismus, Waffenhandel, Handel mit Massenvernichtungsmittel (Proliferation), Geldwäsche in währungsgefährdenden Dimensionen und…

  7. wd3 171/16 Zur strategischen Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung in Bezug auf Unionsbürger nach § 6 Abs. 3 Bundesnachrichtendienstgesetz-Entwurf

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland bedeutsame Themen“ wie zum Beispiel den „internationalen Terrorismus , Proliferation von Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen“, die „internationale organisierte Kriminalität sowie politische…

  8. wd2 147/10 Zum Rechtsrahmen des humanitären Völkerrechts in ausgewählten Bereichen Aufständische, Terroristen und Angehörige privater Militärunternehmen und Sicherheitsdienste als Teilnehmer an einem bewaffneten Konflikt

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    im Zuge der Terrorismusbekämpfung durchgeführt werden (dazu unter 3.). Insofern wird für die Zwecke dieser Arbeit als Terrorismus primär der organisierte kriminelle Einsatz von Waffengewalt außerhalb eines bewaffneten Konflikts bezeichnet. Diese begriffliche…

  9. wd8 028/16 Bildungs- und Forschungspolitik auf europäischer Ebene Beispiele für erfolgreiche Zusammenarbeit

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    Schmuggel erkennen und unterbinden zu können. 27 Mio. Euro stehen für neue Technologien zur Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus bereit sowie 15 Mio. Euro für die Erforschung der Ursachen und Auswirkungen der Migrationsströme in Europa .“ (Europäische…

  10. wd3 078/06 Zivil- und Katastrophenschutz

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    Bundeskompetenz in Art. 73 Abs. 1 Nr. 9 a GG neu reicht hierzu nicht aus: „die Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalpolizeiamt in Fällen, in denen eine länderübergreifende Gefahr vorliegt, die Zuständigkeit einer…