wd10 094/08 Auswärtige Kulturpolitik der Europäischen Union Aktuelle Perspektiven

Ausarbeitung vom 14.10.2008 — 14 Seiten

Staatsführung, zur Förderung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten, insbesondere der freien Meinungsäußerung, der Informationsfreiheit und der Kommunikationsfreiheit, beitragen. In diesem Zusammenhang wird auch auf die wirtschaftlichen Potentiale der…

wd3 063/19 Fragen zur Speicherung des personengebundenen Hinweises „ANST“ in INPOL

Ausarbeitung vom 08.04.2019 — 10 Seiten

BKAG. Die Datenschutzkontrolle obliegt grundsätzlich der oder dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), § 31 Abs. 3 S. 1 BKAG. Datensätze, die durch nach § 31 Abs. 3 S. 2 datenschutzrechtlich verantwortliche Stellen…

wd3 023/18 Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes in der parlamentarischen Praxis. Unter besonderer Berücksichtigung der Tätigkeit der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages

Ausarbeitung vom 26.01.2018 — 10 Seiten

Informationsrechte von Abgeordneten und Bürgern: Soll der Bürger wissen, was der Abgeordnete weiß?, in: Dix u.a. (Hrsg.), Informationsfreiheit und Informationsrecht, Jahrbuch 2013, 2014, S. 63 (78). 9 Siehe hierzu auch Schwarz/Fuchs, Transparenz im Deutschen…

wd3 253/20 Fragen zum Haber-Verfahren des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Überprüfung von Nichtregierungsorganisationen durch den Verfassungsschutz

Ausarbeitung vom 27.11.2020 — 11 Seiten

3000 - 253/20 Seite 7 Im Tätigkeitsbericht für das Jahr 2019 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) wird kritisiert, dass zum „Zeitpunkt der Anfrage eines Bundesministeriums an das BfV zwecks Überprüfung […

pe6 022/17 Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht

Ausarbeitung vom 23.05.2017 — 40 Seiten

1. Anwendbarkeit der Grundrechtecharta 21 4.2. Prüfung der einzelnen Grundrechte 23 4.2.1. Schutz der Meinungs- und Informationsfreiheit 23 4.2.1.1. Schutzbereich 23 4.2.1.2. Eingriff 24 4.2.1.3. Rechtfertigung 25 4.2.1.3.1. Gesetzliche Grundlage und legitimes…

wd6 036/19 Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes unter besonderer Berücksichtigung des Sozialrechts

Ausarbeitung vom 20.06.2019 — 16 Seiten

kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene entsandt werden, sowie der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit an den Sitzungen des IT-Planungsrats beratend teilnehmen. 3.2. Digitalisierungsprogramm41 Das Digitalisierungsprogramm…

pe6 290/06 Die Transparenzinitiative der Kommission unter datenschutzrechtlichen Gesichtpunkten

Ausarbeitung vom 16.10.2006 — 16 Seiten

die Kommission selbst und nicht durch die Mitgliedstaaten erfolgen solle. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat eine Stellungnahme zu dem im Grünbuch aufgeworfenen Aspekt der Veröffentlichung der Empfänger von…

wd3 112/12 INDECT

Ausarbeitung vom 29.05.2012 — 14 Seiten

T=PROJ&RCN=89374, hier in der Übersetzung ins Deutsche aus: Berliner Beauftragter für Datenschutz, Datenschutz und Informationsfreiheit, Bericht 2011, abzurufen unter: http://www.datenschutz-berlin.de/content/veroeffentlichungen/jahresberichte. S. 23…

wd10 019/21 Digitalministerien auf Bundes-, Landes-, und internationaler Ebene

Ausarbeitung vom 20.04.2021 — 16 Seiten

Ethik in der Informationstechnik, Universität Hamburg) Ulrich Kelber (Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) Wolfgang Wahlster (Professor für Informatik, Universität des Saarlandes) Christiane Wendehorst (Professorin…

wd3 133/15 Fragen zum Ermittlungsbeauftragten nach § 10 Untersuchungsausschussgesetz (PUAG)

Ausarbeitung vom 10.06.2015 — 15 Seiten

fasste der Ausschuss den einstimmigen Beschluss , mit Dr. Joachim Jacob, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit a.D., erstmalig einen Ermittlungsbeauftragten eines Untersuchungsausschusses einzusetzen.1 2.2. „Gorleben“-Untersuchungsausschuss…