1. wd3 182/10 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    Deutscher Bundestag Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Sachstand Wissenschaftliche Dienste © 2010 Deutscher Bundestag WD 3 – 3000 – 182/10 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 3 – 3000…

  2. wd7 043/08 Ausnahmegenehmigung und Befreiung vom Bebauungsplan in Bezug auf die Informationsfreiheit

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Ausnahmegenehmigung und Befreiung vom Bebauungsplan in Bezug auf die Informationsfreiheit - Sachstand - © 2008 Deutscher Bundestag WD 7 - 3000 - 043/08 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser: Ausnahmegenehmigung…

  3. wd3 227/14 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    © 2014 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 227/14 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit EZPWD-Anfrage Nr. 2636 des dänischen Parlaments Sachstand Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und…

  4. wd3 034/08 Diskussion über Vorschläge zur Aufnahme eines neuen Grundrechts der Kommunikations- bzw. Informationsfreiheit in das Grundgesetz

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    Diskussion über Vorschläge zur Aufnahme eines neuen Grundrechts der Kommunikations- bzw. Informationsfreiheit in das Grundgesetz - Dokumentation - © 2008 Deutscher Bundestag WD 3 - 034/08 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen…

  5. wd3 132/03 Warum wurde der Gesetzesvorschlag des BMI auf Informationsfreiheit des Jahres 2002 nicht verabschiedet?

    Ausarbeitung vom — 3 Seiten

    MATERIALSAMMLUNG Thema: Warum wurde der Gesetzesvorschlag des BMI auf Informationsfreiheit des Jahres 2002 nicht verabschiedet ? Fachbereich III Verfassung und Verwaltung Tel.: Bearbeiter: Abschluss der Arbeit: 4. Juni 2003 Reg.-Nr…

  6. wd3 056/13 Informationsrechte der Bürger zu Inhalten öffentlicher Verträge

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    und die Informationsfreiheit unter http://www.bfdi.bund.de/cae/servlet/contentblob/412048/publicationFile/58893/INFO2.pdf, letzter Aufruf am 16. April 2013, beigefügt als Anlage 1. 2 Schnabel, Christoph, Entwicklung der Informationsfreiheit im Jahr…

  7. wd3 101/16 Zum Ausnahmetatbestand des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes für die Nachrichtendienste des Bundes sowie vergleichbare Sicherheitsbehörden

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    auch die Kritik des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit an der Aufrechterhaltung von § 3 Nr. 8 IFG in dessen Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für die Jahre 2010 und 2011, S. 12, abrufbar unter http://www.bfdi…

  8. wd3 173/17 Rechtsschutz gegen ablehnende Entscheidungen von Behörden über Informationszugangsbegehren

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    unter 3.2.) zulässig. Der Vollständigkeit halber soll abschließend auf die Möglichkeit, den Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit anzurufen, eingegangen werden (hierzu unter 3.3.). 3.1. Widerspruchsverfahren als Verwaltungsverfahren Der von…

  9. wd3 166/20 Fragen zum Schengener Informationssystem (SIS II). Einreise- und Aufenthaltsverweigerungen aufgrund Art. 24 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1987/2006 (Gefahr für die öffentliche Ordnung und nationale Sicherheit)

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    ff. Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie das Recht auf Anrufung der oder des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gemäß § 60 BDSG gewährleistet. Die Möglichkeit der Einlegung von Rechtsmitteln ist in Art. 43 Verordnung (EG) Nr.…

  10. wd3 289/20 Bestehen eines Grundrechts auf Teilhabe an digitalen Medien

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    Grundversorgungsleistungen folgt daraus nicht.3 Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG vermittelt dem Bürger allerdings einen Anspruch auf Informationsfreiheit. Danach hat der Einzelne das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert unterrichten zu können. Zu…

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