wd3 034/17 Nachrichtendienste und ihre Aufgaben in ausgewählten EU-Staaten

Ausarbeitung vom 21.03.2017 — 6 Seiten

Inlandsnachrichtendienst Informationen über verfassungsfeindliche Bestrebungen in Deutschland. Es untersteht dem Bundesministerium des Innern. Der BND sammelt als Auslandsnachrichtendienst Erkenntnisse über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer …

wd2 005/16 Der „Islamische Staat“ und die mit ihm verbundenen Gruppierungen weltweit

Ausarbeitung vom 19.01.2016 — 24 Seiten

„Islamischen Staates“ Der „Islamische Staat“ (IS)1 ist eine terroristische islamistische Vereinigung, die versucht, insbesondere im Irak und in Syrien einen eigenen Staat gemäß ihren extremen religiösen Vorstellungen 2 zu errichten. Aus Sicht des IS wurde…

wd1 011/18 Deutsche Islam Konferenz Übersicht und Ergebnisse

Ausarbeitung vom 28.03.2018 — ? Seiten

Einleitung Die Deutsche Islam Konferenz (DIK) wurde mit der Auftaktsitzung am 27. September 2006 im Berliner Schloss Charlottenburg vom damaligen Minister des Inneren, Dr. Wolfgang Schäuble, als langfristig angelegter Dialog zwischen Staat (Bund, Länder und…

wd7 121/12 Umgang mit DDR-Symbolen und -Emblemen

Ausarbeitung vom 04.06.2012 — 10 Seiten

Uniformen ehemaliger deutscher Streitkräfte wie der NVA, der Wehrmacht oder der Reichswehr maßgeblich sind. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um Vorschriften des Strafrechts , aber auch um solche des Polizei- und Ordnungsrechts. Von strafrechtlicher Relevanz…

wd7 042/15 Dethlinger Teich Entsorgung von Rüstungsaltlasten

Ausarbeitung vom 20.03.2015 — 8 Seiten

werden als unmöglich erachtet. Auf einem Truppenübungsplatz im Norden von Munster wurde bereits zu Kaisers Zeiten Gasmunition hergestellt. Nach dem Ende des ersten Weltkrieges kam es im Jahre 1919 auf dem Gelände „Gasplatz Breloh“ aus ungeklärter…

wd3 219/12 Meldepflichten von Soldaten am dienstlichen Wohnsitz

Ausarbeitung vom 28.08.2012 — 7 Seiten

Soldaten auf Zeit noch eine Ausnahme von der Meldepflicht an ihrem Dienstort vorgesehen hatte, wenn sie bereits für eine Wohnung im Inland gemeldet sind und eine Gemeinschaftsunterkunft oder eine andere dienstlich bereitgestellte Unterkunft beziehen, wurde…

wd1 055/06 Die Bedeutung der Reichsexekution in der Weimarer Reichsverfassung und ihre Anwendung 1923 in Sachsen und Thüringen

Ausarbeitung vom 31.03.2006 — 15 Seiten

2.1. Die Reichsexekution gegen Sachsen im Oktober 1923 4 2.2. Die Reichsexekution gegen Thüringen im November 1923 8 2.3. Sachsen und Thüringen nach der Reichsexekution 9 3. Die Bedeutung des Bundeszwangs im Deutschen Grundgesetz 9 4. Das Instrument…

wd7 054/12 Rechtsextremistische Musik in ihrer strafrechtlichen Bedeutung

Ausarbeitung vom 21.03.2012 — 12 Seiten

seinem Urteil vom 10. März 2005 zur Musikband „Landser“1 gewissermaßen exemplarisch aufgeführt . Wie das zuständige Referat im Bundesministerium der Justiz mitteilte, werden in den Statistiken der Strafrechtspflege Ermittlungsverfahren und Verurteilungen…

wd10 023/13 Provenienzforschung Zur Rolle von Bundesbehörden und Ministerien

Ausarbeitung vom 05.03.2013 — 12 Seiten

Nachweise ermittelt wurden, die die Echtheit des Werks belegen. Dies kann im Einzelfall beispielsweise dazu führen, dass eine Behörde, bei der festgestellt wird, dass sich ein Tizian im Original in ihrem Bestand befindet, es vorzieht, diesen an ein Museum…

wd3 171/16 Zur strategischen Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung in Bezug auf Unionsbürger nach § 6 Abs. 3 Bundesnachrichtendienstgesetz-Entwurf

Ausarbeitung vom 06.07.2016 — 14 Seiten

stes (BND) erfolgt dabei mit technischen Mitteln vom Inland aus und bezieht sich auf die Telekommunikation von Ausländern im Ausland, § 6 Abs. 1 BNDG-E. Ziel der strategischen Aufklärung ist nicht die anlassbezogene Ermittlung von individuellen Sachverhalten…