wd3 255/09 Auswirkungen der Föderalismusreform I Mitwirkungsrechte und Gesetzgebungskompetenzen

Ausarbeitung vom 25.08.2009 — 45 Seiten

elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften, das Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt, das Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften und die Atomrechtsnovelle…

wd2 052/15 Die Militärdoktrinen der Sowjetunion und der Russischen Föderation seit den 1970er Jahren Bedrohungsszenarien und Sprache im Vergleich

Ausarbeitung vom 26.03.2015 — 32 Seiten

unter Beeinträchtigung der Interessen der militärischen Sicherheit der Russischen Föderation, sowie internationalen Terrorismus. 42 Darüber hinaus wird in dem Dokument die Konzentration von Streitkräften an den Grenzen der Russischen Föderation auf…

wd3 032/20 Polizeibehörden in den angrenzenden EU-Mitgliedstaaten

Ausarbeitung vom 02.03.2020 — 8 Seiten

Auslandsnachrichtendienst teilweise Soldaten beschäftigt, besteht die DGSI aus Polizeibeamten . Sie ist unter anderem für die Terrorismus- und Extremismusbekämpfung zuständig.10 6 Code de la sécurité intérieure, in der…

wd2 007/09 Zu den außen- und sicherheitspolitischen Positionen des neuen Präsidenten der USA

Ausarbeitung vom 26.01.2009 — 9 Seiten

Ressourcen frei werden, die gegenwärtig nicht verfügbar sind Indes rückt Afghanistan in den Fokus beim Kampf gegen den Terrorismus. Am 23. Januar 2009 ernannte Präsident Obama den früheren VN-Botschafter Richard Holbrooke zum Sondergesandten für Afghanistan…

wd3 260/20 Maßnahmen gegen Gefährder

Ausarbeitung vom 19.11.2020 — 8 Seiten

Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) regelt in den §§ 38 ff. verschiedene Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus. Neben dem Polizeirecht kommen auch Eingriffsgrundlagen aus dem Strafverfahrensrecht zum Tragen, wenn ein Anfangsverdacht…

wd1 025/19 Islamismus- und Dschihadismus-Definitionen

Ausarbeitung vom 11.11.2019 — 14 Seiten

S. 209 23 Zitat: ebenda, S. 211 24 Tilman Seidensticker (2014), a. a. O., S. 111 25 Monika Prützel-Thomas: Neuer Terrorismus? – Die Debatte um die Einordnung des Djihadismus, in: Gefährdungen der Freiheit. Extremistische Ideologien im Vergleich…

pe6 113/06 Die Beziehungen zwischen der EU und Russland

Ausarbeitung vom 31.03.2006 — 18 Seiten

des Multilateralismus unter Führung der VN, beim Friedensprozess im Nahen Osten und im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Andererseits wies die Kommission auf Defizite bei der Entwicklung Russlands zum Rechtsstaat hin, wie mangelnde Umsetzung…

wd3 112/12 INDECT

Ausarbeitung vom 29.05.2012 — 14 Seiten

INDECT bestehe in der Erhöhung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere in städtischer Umgebung . Vor allem Terrorismus, aber auch andere kriminelle Aktivitäten (z.B. organisierte Krimina- 8 http://www.indect-project.eu/faq#Q2.5. 9 http://www…

pe6 131/16 Möglichkeiten für eine zukünftige Zusammenarbeit der EU mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit auf den Politikfeldern Inneres & Justiz

Ausarbeitung vom 01.09.2016 — 39 Seiten

2008/615/JI des Rates vom 23. Juni 2008 zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität, ABl. L 210 vom 6.8.2008, S. 1, abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content…

wd2 048/16 Abkopplung von Banken von internationalen Zahlungssystemen aufgrund von Sanktionen der Vereinten Nationen (VN) zur Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS)

Ausarbeitung vom 30.03.2016 — 10 Seiten

verbundenen natürlichen oder juristischen Personen einzufrieren (assets freeze).2 Damit richten diese und nachfolgende Anti-Terrorismus-Resolutionen erstmals Wirtschaftssanktionen gezielt gegen Individuen und juristische Personen (sanktionierte bzw. gelistete…