1. wd3 105/08 Einzelfragen zum Vertrag von Lissabon

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    gemeinsamen Grundlage zu bekämpfen, eine grenzüberschreitende Dimension haben. Derartige Kriminalitätsbereiche sind: Terrorismus, Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern, illegaler Drogenhandel, illegaler Waffenhandel, Geldwäsche…

  2. wd3 271/16 Akustische Wohnraumüberwachung in Irland

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Einsatz kommen, wie beispielsweise bei der organisierten Kriminalität, bei subversiven Aktivitäten gegen den Staat, beim Terrorismus und bei Wirtschaftsstraftaten.16 In den zwölf Berichtsmonaten wurde 41 Anträgen auf Überwachung durch den zuständigen…

  3. wd2 120/19 Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union, der NATO und der OSZE mit der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    nunmehr die militärische und die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Dabei ist vor allem die Bekämpfung von Extremismus, Terrorismus und Separatismus ein primäres Ziel der SCO.2 Seit 2017 sind auch die Republik Indien und die Islamische Republik Pakistan…

  4. wd4 043/16 Diskussion über die Begrenzung von Bargeldzahlungen

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    ausspricht. Die Fraktion sieht darin ein geeignetes Mittel zur Eindämmung der organisierten Kriminalität und zur Bekämpfung des Terrorismus.8 Weitere Initiativen zur Begrenzung von Barzahlungen sind z. B. von einzelnen Landesministern ausgegangen. Der saarländische…

  5. wd2 052/15 Die Militärdoktrinen der Sowjetunion und der Russischen Föderation seit den 1970er Jahren Bedrohungsszenarien und Sprache im Vergleich

    Ausarbeitung vom — 32 Seiten

    unter Beeinträchtigung der Interessen der militärischen Sicherheit der Russischen Föderation, sowie internationalen Terrorismus. 42 Darüber hinaus wird in dem Dokument die Konzentration von Streitkräften an den Grenzen der Russischen Föderation auf…

  6. wd2 009/09 Die NATO als System kollektiver Sicherheit? – Grundlagen und Positionen zu ihrer Weiterentwicklung

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    je. Zwar wurde bereits im Zuge der Diskussion um die Intensität der Teilhabe der NATO an der Bekämpfung von weltweitem Terrorismus von vielen Seiten die Notwendigkeit einer Neuauflage ihres im Jahre 1999 formulierten strategischen Konzepts für erforderlich…

  7. wd3 260/20 Maßnahmen gegen Gefährder

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) regelt in den §§ 38 ff. verschiedene Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus. Neben dem Polizeirecht kommen auch Eingriffsgrundlagen aus dem Strafverfahrensrecht zum Tragen, wenn ein Anfangsverdacht…

  8. wd3 032/20 Polizeibehörden in den angrenzenden EU-Mitgliedstaaten

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Auslandsnachrichtendienst teilweise Soldaten beschäftigt, besteht die DGSI aus Polizeibeamten . Sie ist unter anderem für die Terrorismus- und Extremismusbekämpfung zuständig.10 6 Code de la sécurité intérieure, in der…

  9. wd2 007/09 Zu den außen- und sicherheitspolitischen Positionen des neuen Präsidenten der USA

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    Ressourcen frei werden, die gegenwärtig nicht verfügbar sind Indes rückt Afghanistan in den Fokus beim Kampf gegen den Terrorismus. Am 23. Januar 2009 ernannte Präsident Obama den früheren VN-Botschafter Richard Holbrooke zum Sondergesandten für Afghanistan…

  10. pe6 113/06 Die Beziehungen zwischen der EU und Russland

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    des Multilateralismus unter Führung der VN, beim Friedensprozess im Nahen Osten und im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Andererseits wies die Kommission auf Defizite bei der Entwicklung Russlands zum Rechtsstaat hin, wie mangelnde Umsetzung…