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wd9 017 , 021-026/12 Schnittstellen und Leistungskonkurrenzen zwischen den Sozialgesetzbüchern hinsichtlich der Personengruppen Kinder und Jugendliche, Kranke, Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen
im Internet abrufbar unter: http://bag-oert.de/webfm_send/132, beigefügt als Anlage 4 10 Vgl. hierzu auch Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge (DV), SGB II und Jugendsozialarbeit, Beitrag vom 28.09.2005, Ziffer 2., im Internet abrufbar…
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wd1 087/08 Abgeordnetenentschädigungen, Amtsausstattungen und Altersentschädigungen von Parlamentariern in Österreich, Großbritannien, Italien, Schweden, den Niederlanden und Frankreich
schwedischen und des brit ischen Parlaments enthaltenen Angaben in der jeweiligen Landeswährung wurden in Euro mit Hilfe des im Internet angebotenen Wechselkursrechners des Bundesverbandes deutscher Banken mit Tageskurs vom 4. September 2008 umgerechnet.1…
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wd3 081/14 Vereinbarkeit der geplanten Novellierung des Bundesgremienbesetzungsgesetzes mit der Freiheit des Abgeordnetenmandats
Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. 2 Die Leitlinien sind im Internet aufrufbar unter: www.bmfsfj.de/BMFSFJ/gleichstellung,did=205630.html. 3 Art. 11 des Gesetzes zur Durchsetzung der Gleichberechtigung…
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wd1 059/07 Geschichte und Bedeutung der Wohnungsbaugesellschaften in der DDR
Woyke (2003): Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. 5., aktual. Aufl. Opladen 2003, im Internet unter http://www.bpb.de/wissen/04693598880817538387884965425198,1,0,Wohnu ngspolitik.html#art1…
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wd7 159/11 Gefährdung durch Photovoltaikanlagen im Brandfall Erfordernis von Gleichstromabschaltern
unterhalb des Daches mit der Möglichkeit der Fernauslösung gefordert. Zur Beurteilung des Sachverhalts wurde neben Recherchen im Internet die Bundesgeschäftsstelle des Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV), der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW) und der…
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wd9 100/10 Streichung des Elterngeldes bei Hartz-IV-Empfängern - Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz nach Art. 3 GG ?
Personenkreis ge- 7 Die Sparvorschläge sind sowohl als Ergebnispapier als auch als tabellarische Übersicht erhältlich, jeweils im Internet abrufbar unter: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/06/2010-06-07- eckpunktepapier.html 8 Vgl. den Beschluss…
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wd10 023/06 Kulturelle Zusammenarbeit in Europa: Zielsetzungen, rechtliche Grundlagen und institutionelle Entwicklungen
Überwachungs- und Auswertungstechniken.21 17 Informationen finden sich unter http://www.interact-online.net; vgl. auch das Internet-Angebot der EU-Kommission (http://europa.eu.int/comm/regional_policy/country/prordn/details.cfm?gv_PAY= FI&gv_reg=ALL&gv…
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wd3 321/08 Die Finanzierung der Feuerwehr in den Bundesländern
Ministerium des Innern und für Sport, Feuerwehr: Organisation, Finanzierung und Ausbildung der Feuerwehren, www.ism.rlp.de/Internet/nav/f73/f7367efc-1941-4942-8e18-c1bb970e859c.htm, Ab- ruf am 10.9.2008. 27 Saarländisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz…
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wd7 032/16 Regelungen zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht Entschädigungsleistungen für NS-Opfer nicht jüdischer Abstammung
Bundesministerium der Finanzen (Hrsg.) „Entschädigung von NS-Unrecht – Regelungen zur Wiedergutmachung“ (Stand: November 2012), im Internet zum Download abrufbar unter: http://www.bundesfinanzministerium .de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2012…
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wd4 008/12 Umsatzsteuer bei Onlinedienstleistern
nur der Unternehmer. Stellt ein Unternehmer in Deutschland oder in einem Mitgliedstaat Artikel bei Ebay oder Amazon in das Internet und verkauft sie dort an einen Verbraucher, der sich ebenfalls in einem EU Land befindet, muss er die Umsatzsteuer in Deutschland…