wd3 265/15 Schutz von Bewohnerinnen und Bewohnern in Sammelunterkünften

Ausarbeitung vom 29.10.2015 — 9 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 151/14 Zu den Auswirkungen des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Ausarbeitung vom 14.08.2014 — 18 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

pe6 038/15 Kompetenzen der Europäischen Union zur Durchführung von Asylverfahren?

Ausarbeitung vom 23.03.2015 — 9 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Hausleitung, Platz der Republik 1, 11011…

wd10 038/19 Modelle zur Förderung lokaler Medienvielfalt in EU-Mitgliedstaaten

Ausarbeitung vom 06.06.2019 — 31 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd2 131/19 Blockierung des Internetzugangs im Lichte des Völkerrechts

Ausarbeitung vom 25.11.2019 — 16 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd7 024/06 Zur Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes bei Petitionen

Ausarbeitung vom 15.02.2006 — 11 Seiten

Bundestages, das sie in Auftrag gegeben hat, bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag.…

wd7 005/18 Einsatz ausländischer Verdeckter Ermittler

Ausarbeitung vom 10.01.2018 — 14 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 197/15 Zwangsweise Inanspruchnahme leerstehender Gebäude(-teile) zur Unterbringung von Asylbewerbern

Ausarbeitung vom 11.09.2015 — 9 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 380/11 Internationale Schiedsgerichtsbarkeit und deutsches Verfassungsrecht Anforderungen hinsichtlich Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Transparenz

Ausarbeitung vom 31.01.2012 — 16 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 325/09 Verbot der Aufstellung von Wahlplakaten und Zulässigkeit von Gebühren für das Aufstellen von Wahlplakaten im Wahlkampf

Ausarbeitung vom 04.09.2009 — 9 Seiten

Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. - Zusammenfassung - Es ist zulässig, das Aufstellen von Wahlp lakaten auf öffentlichen Straßen von einer…