1. wd2 120/19 Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union, der NATO und der OSZE mit der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    nunmehr die militärische und die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Dabei ist vor allem die Bekämpfung von Extremismus, Terrorismus und Separatismus ein primäres Ziel der SCO.2 Seit 2017 sind auch die Republik Indien und die Islamische Republik Pakistan…

  2. wd3 271/16 Akustische Wohnraumüberwachung in Irland

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Einsatz kommen, wie beispielsweise bei der organisierten Kriminalität, bei subversiven Aktivitäten gegen den Staat, beim Terrorismus und bei Wirtschaftsstraftaten.16 In den zwölf Berichtsmonaten wurde 41 Anträgen auf Überwachung durch den zuständigen…

  3. wd3 105/08 Einzelfragen zum Vertrag von Lissabon

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    gemeinsamen Grundlage zu bekämpfen, eine grenzüberschreitende Dimension haben. Derartige Kriminalitätsbereiche sind: Terrorismus, Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern, illegaler Drogenhandel, illegaler Waffenhandel, Geldwäsche…

  4. wd2 023/15 Zum Einsatz der Bundeswehr im Innern Voraussetzungen, Rechtsgrundlagen, mögliche Verfassungsänderungen

    Ausarbeitung vom — 25 Seiten

    262 und Fn. 92. Es handelt sich um einen sogenannten weiten Verteidigungsbegriff, der sonstige Gewaltanwendung gegen Terrorismus oder Piraterie oder die Rettung deutscher Staatsangehöriger im Ausland nach herrschender Meinung allerdings nicht mehr…

  5. wd3 255/09 Auswirkungen der Föderalismusreform I Mitwirkungsrechte und Gesetzgebungskompetenzen

    Ausarbeitung vom — 45 Seiten

    elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften, das Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt, das Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften und die Atomrechtsnovelle…

  6. wd4 043/16 Diskussion über die Begrenzung von Bargeldzahlungen

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    ausspricht. Die Fraktion sieht darin ein geeignetes Mittel zur Eindämmung der organisierten Kriminalität und zur Bekämpfung des Terrorismus.8 Weitere Initiativen zur Begrenzung von Barzahlungen sind z. B. von einzelnen Landesministern ausgegangen. Der saarländische…

  7. wd2 108/07 Rechtliche Fragen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr Zum Einsatz deutscher bewaffneter Streitkräfte im Rahmen von ISAF und OEF – Teil 1

    Ausarbeitung vom — 60 Seiten

    gelangen. Eine Besetzung nach Art. 2 Abs. 2 der vier Genfer Konventionen liegt nicht vor. Ebenso stellt der „Krieg gegen den Terrorismus/War on Terrorism “ keinen „erklärten Krieg“ im Sinne des humanitären Völkerrechts (Art. 2 Abs. 1 der vier Genfer Konventionen)…

  8. wd2 052/15 Die Militärdoktrinen der Sowjetunion und der Russischen Föderation seit den 1970er Jahren Bedrohungsszenarien und Sprache im Vergleich

    Ausarbeitung vom — 32 Seiten

    unter Beeinträchtigung der Interessen der militärischen Sicherheit der Russischen Föderation, sowie internationalen Terrorismus. 42 Darüber hinaus wird in dem Dokument die Konzentration von Streitkräften an den Grenzen der Russischen Föderation auf…

  9. wd3 151/20 Gesetzesvorbehalt bei der Fernmelde- und elektronischen Aufklärung der Bundeswehr im Ausland

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    vorrangigen Aufgabenschwerpunkten „Extremismusabwehr“, „Spionageabwehr“, sowie „Abwehr des internationalen Extremismus und Terrorismus“ (bezogen auf den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung).6 Demgegenüber könnte der Aufgabenschwerpunkt…

  10. wd1 013/13 Salafismus in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    führenden Vertreter dieser Richtung auf der einen Seite den friedfertige Charakter ihrer religiösen Ambitionen hervorheben und Terrorismus dezidiert ablehnen, gibt es innerhalb dieser Gruppierung auch immer wieder Verlautbarungen, in denen die Anwendung von Gewalt…