1. wd3 285/14 Voraussetzungen für die Untersagung der Einreise eines Ausländers nach Deutschland

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    285/14 Voraussetzungen für die Untersagung der Einreise eines Ausländers nach Deutschland Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung…

  2. wd2 021/06 Rechtsgrundlagen für Überflugrechte in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    Rechtsgrundlagen für Überflugrechte in Deutschland Fachbereich II Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Tel.: Verfasser: Abschluss der Arbeit: 7. Februar…

  3. wd2 13/06 Rechtliche Grundlagen für Überflugrechte

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Rechtliche Grundlagen für Überflugrechte Fachbereich II Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Tel.: Verfasser/in: Abschluss der Arbeit: 31. Januar 2006…

  4. wd3 108/20 Ausreiseuntersagungen nach § 10 Abs. 1 S. 1 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 Nr. 1 3. Alt. Passgesetz zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    108/20 Ausreiseuntersagungen nach § 10 Abs. 1 S. 1 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 Nr. 1 3. Alt. Passgesetz zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2 Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des…

  5. wd3 253/14 Die Auswirkungen der UN-Resolution 2178 (2014) auf das Ausländerrecht und das Passrecht

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    WD 3 - 3000 - 253/14 Die Auswirkungen der UN-Resolution 2178 (2014) auf das Ausländerrecht und das Passrecht Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste…

  6. pe6 153/15 Obergrenzen für Asylsuchende und Bürgerkriegsflüchtlinge im Lichte des EU-Rechts

    Ausarbeitung vom — 47 Seiten

    153/15 Obergrenzen für Asylsuchende und Bürgerkriegsflüchtlinge im Lichte des EU-Rechts Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Ausarbeitungen und andere Informationsangebote des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen…

  7. wd3 089/16 Gesetzgebung zur Speicherung von personenbezogenen Daten Überblick über die gesetzlichen Regelungen seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010 - 1 BvR 256/08 - zur Vorratsdatenspeicherung

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    personenbezogenen Daten Überblick über die gesetzlichen Regelungen seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010 - 1 BvR 256/08 - zur Vorratsdatenspeicherung Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste…

  8. wd3 279/14 Änderungsbedarf im Passrecht aufgrund der UN-Resolution 2178 (2014)

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    Passrecht aufgrund der UN-Resolution 2178 (2014) Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

  9. pe6 073/19 Zur exterritorialen Anwendbarkeit des Grundsatzes der Nichtzurückweisung im Unionsrecht

    Ausarbeitung vom — 29 Seiten

    Grundsatzes der Nichtzurückweisung im Unionsrecht Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…

  10. pe6 071/19 Zur exterritorialen Anwendbarkeit des unionsrechtlichen Grundsatzes der Nichtzurückweisung

    Ausarbeitung vom — 29 Seiten

    unionsrechtlichen Grundsatzes der Nichtzurückweisung Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…

12 Gutachten