1. pe6 040/15 Unionsrechtliche Regelungen zur Strafbarkeit von Hassreden

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    © 2016 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 - 40/15 Unionsrechtliche Regelungen zur Strafbarkeit von Hassreden Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Ausarbeitungen und andere Informationsangebote des Fachbereichs Europa geben nicht die…

  2. pe6 044/15 Unionsrechtliche Regelungen zur strafrechtlichen Verfolgung von Hassreden

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    © 2016 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 - 44/15 Unionsrechtliche Regelungen zur strafrechtlichen Verfolgung von Hassreden Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Ausarbeitungen und andere Informationsangebote des Fachbereichs Europa…

  3. pe6 022/17 Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht

    Ausarbeitung vom — 40 Seiten

    © 2017 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 - 22/17 Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung…

  4. wd2 104/16 Zur innerstaatlichen Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) sowie zur Durchsetzung und Wirkung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Deutschland, Frankreich, Italien und Russland, im Vereinigten Königreich und in der Türkei

    Ausarbeitung vom — 65 Seiten

    © 2016 Deutscher Bundestag WD 2 - 3000 - 104/16 Zur innerstaatlichen Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) sowie zur Durchsetzung und Wirkung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Deutschland, Frankreich…

  5. wd10 059/19 Regulierung von „Hate Speech“ und „Fake News“ in sozialen Netzwerken durch ausgewählte Länder

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    © 2019 Deutscher Bundestag WD 10 - 3000 - 059/19 Regulierung von „Hate Speech“ und „Fake News“ in sozialen Netzwerken durch ausgewählte Länder Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen…

5 Gutachten