wd3 284/06 Oppositionsparteien

Ausarbeitung vom 24.07.2006 — 7 Seiten

Oppositionsparteien - Ausarbeitung - © 2006 Deutscher Bundestag WD 3 - 284/06 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser/in: Oppositionsparteien Dokumentation WD 3 - 284/06 Abschluss der Arbeit: 24.7.2006 …

wd2 048/19 Präsidentschaftswahlen in Venezuela im Mai 2018

Ausarbeitung vom 28.03.2019 — 2 Seiten

den Wahlen ausgeschlossen worden, weshalb die Opposition die Wahlen boykottierte. Maduro hatte den drei wichtigsten Oppositionsparteien bereits 2017 die Teilnahme an den Wahlen verboten, nachdem diese zuvor die Kommunalwahlen boykottiert hatten. Im Juli…

wd3 285/06 Die Rolle der Opposition in der Demokratie

Ausarbeitung vom 01.08.2006 — 8 Seiten

(Oppositionszuschlag), zusammen. Für das Haushaltsjahr 2005 wurde der Oppositionszuschlag wie folgt festgelegt: Die Oppositionsparteien erhielten einen weiteren - 7 - Zuschlag in Höhe von 15 Prozent auf den Grundbetrag und in Höhe von 10 Prozent…

wd3 029/21 Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern und Parlamentarischen Staatssekretären

Ausarbeitung vom 03.02.2021 — 2 Seiten

öffentlichen Mittel verwenden , um den in der Regierung vertretenen Mehrheitsparteien Hilfe zukommen zu lassen oder die Oppositionsparteien zu bekämpfen. Wahlwerbung von sich im Amt befindlichen Regierungsmitgliedern und von Parlamentarischen Staatssekretären…

wd10 069/19 Einzelfragen zum Betreiben von Online-Medien

Ausarbeitung vom 17.10.2019 — 4 Seiten

vielfacher Hinsicht umstritten; zum Zeitpunkt der Bearbeitung berät der Deutsche Bundestag über mehrere Initiativen der Oppositionsparteien, welche die Aufhebung oder Teilaufhebung beziehungsweise Überarbeitung des Gesetzes zum Ziel haben.3 1 Strafgesetzbuch…

wd2 078/16 Zur vorübergehenden Änderung der türkischen Verfassung zum Zweck der Aufhebung der Immunität türkischer Abgeordnete

Ausarbeitung vom 18.05.2016 — 4 Seiten

Regierungspartei AKP soll am 20. Mai 2016 (Freitag) erfolgen. Die AKP hatte diesen sich vor allem gegen die prokurdische Oppositionspartei HDP richtenden Antrag auf Verfassungsänderung eingebracht. Deren Abgeordneten wirft Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan…

wd3 116/21 Die Chancengleichheit der Parteien und die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung. Verletzung durch die Übergabe von Fördermittelbescheiden

Ausarbeitung vom 29.06.2021 — 4 Seiten

die Möglichkeit zu einer „medienwirksamen“ Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes nicht den Vertretern der Oppositionsparteien offen steht. Dabei wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Übergabe von Fördermittelbescheiden…

wd3 023/10 Minarett-, Burka- und Kopftuchverbote in europäischen Staaten

Ausarbeitung vom 31.03.2010 — 9 Seiten

ausdrücklich das Tragen der Burka und des Niqab verbieten soll. In den Niederlanden gab es eine Initiative einiger Oppositionsparteien zum vollständigen Verbot der Burka in der Öffentlichkeit. Diese wurde jedoch wegen verfassungsrechtlicher Bedenken…

wd2 019/16 Digitalisierung und Demokratisierung in Subsahara-Afrika

Ausarbeitung vom 08.02.2016 — 8 Seiten

Mosambik habe die demokratische Oppositionspartei MDM ca. 10.000 Bürger/-innen per SMS kontaktiert, nachdem sie in den staatlich kontrollierten Massenmedien nicht erwähnt worden sei. In Namibia habe die Oppositionspartei RDP (Rally for Democracy and Progress)…

wd3 453/07 Zulässigkeit der Öffentlichkeitsarbeit von Regierungen in zeitlicher Nähe zu Wahlterminen

Ausarbeitung vom 07.12.2007 — 6 Seiten

Öffentlichkeitsarbeit darf nicht durch Einsatz öffentlicher Mittel den Mehrheitsparteien zu Hilfe kommen oder die Oppositionsparteien bekämpfen. Die Staatsorgane haben als solche allen zu dienen und sich im Wahlkampf neutral zu verhalten, um nicht durch…