wd7 147/06 "Outsourcing" kommunaler Aufgaben

Ausarbeitung vom 16.06.2006 — 13 Seiten

"Outsourcing" kommunaler Aufgaben - Ausarbeitung - © 2006 Deutscher Bundestag WD 7 - 147/06 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser: "Outsourcing" kommunaler Aufgaben Ausarbeitung WD 7 - 147/06 Abschluss der…

wd5 053/09 Öffentlich Private Partnerschaften unter Berücksichtigung des IT-Sektors

Ausarbeitung vom 30.04.2009 — 23 Seiten

Weg“ ordnen sich ÖPP-Projekte zwischen der konventionellen Realisierung eines öffentlichen Vorhabens oder einer öffentlichen Aufgabe und der Privatisierung ein. Unterschieden werden können zwei grundsätzliche Arten von ÖPP: 1. Institutionelle, gesellschaftsrechtliche…

wd10 015/06 Public Private Partnerships (PPP) im Kulturbereich: Überblick und aktuelle Erfahrungen

Ausarbeitung vom 27.02.2006 — 16 Seiten

Private Partnerschaft, ÖPP) ist eine schlagkräftige Formel, die für die partnerschaftliche Lösung drängender öffentlicher Aufgaben steht. Ursprünglich stammt der Begriff aus der Stadtentwicklung und der allgemeinen Kommunalpolitik und ist in der Regel…

wd10 060/08 Rundfunkfinanzierungssysteme in Europa

Ausarbeitung vom 28.07.2008 — 11 Seiten

bis zur Höhe von 50 Prozent erhalten. Die Gebühren einziehende Stelle hat Zugriff auf das zentrale Personenregister, das kommunale Straßencode-Register sowie das Haus- und Wohnungsregister. Der Einzelhandel muss Käufer und Mieter von TV- Geräten und…

wd10 015/11 Presseförderung Die Rolle von Stiftungen zur Presseförderung

Ausarbeitung vom 23.02.2011 — 12 Seiten

Stiftungen und Presseförderung 6 4. Die Kulturstiftung des Bundes 7 4.1. Entstehung der Kulturstiftung des Bundes 7 4.2. Aufgabe und Zielsetzung der Stiftung 7 4.3. Änderungen der Fördergrundsätze der Kulturstiftung des Bundes 8 5. Schlussfolgerungen…

pe6 050/16 Rechtsfragen zum Transparenz-Register der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 12.04.2016 — 14 Seiten

sie gemäß den Verträgen nach Maßgabe der Rolle tätig werden, die derartigen Körperschaften zukommt, und die entsprechenden Aufgaben ausführen ;“ Aus der VTR erschließt sich, was als Lobbyismus zu gelten hat, aus der Definition der vom Anwendungsbereich…

wd9 088/19 Öffentliche Investitionskostenförderung von Krankenhäusern in privater Trägerschaft

Ausarbeitung vom 06.12.2019 — 35 Seiten

eingesetzt werden. Auch sie sind aber in der Regel auf öffentliche Förderung angewiesen, damit die verfassungsrechtlich gebotene Aufgabe des Staates zur Daseinsvorsorge erfüllt werden kann. Bereits seit etlichen Jahren besteht Einigkeit darüber, dass die…

wd10 060/11 Öffentliche Kulturförderung im internationalen Vergleich Sachstand und Perspektiven unter besonderer Betonung einzelner Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 15.07.2011 — 58 Seiten

Ebenen gekennzeichnet ist (VON BEYME 1998: 18). Entsprechend dieser Grundstruktur der Kulturpolitik liegen die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen in erster Linie bei den Ländern, soweit das Grundgesetz keine andere Regelung trifft oder zulässt (Artikel…

wd6 170/12 , WD 10 - 113/12 Zur Frage möglicher Änderungen der betriebsverfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen in Betrieben mit kirchlicher Trägerschaft

Ausarbeitung vom 23.01.2013 — 24 Seiten

Kooperation von Staat und freigemeinnützigen Wohlfahrtsverbänden 14 5.1. Der Grundsatz der Subsidiarität im Bereich öffentlicher Aufgaben 14 5.2. Das traditionelle deutsche Sozialstaatsmodell 15 5.3. Wende in der Sozialpolitik ab den 1990er Jahren 16 5.4.…

wd1 159/14 Rechtsextremismus in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der neuen Bundesländer

Ausarbeitung vom 07.11.2014 — 25 Seiten

der Fünf-Prozent-Hürde. Auch auf kommunaler und Landesebene war die NPD erfolgreich: „Sie zog zwischen 1966 und 1968 mit insgesamt 61 Abgeordneten in sieben Landesparlamente ein und erreichte mehrere hundert kommunale Mandate.“17 Die NPD war eine Sammlungspartei:…