1. wd2 016/16 Räumlicher Anwendungsbereich des humanitären Völkerrechts und die „Entgrenzung“ bewaffneter Konflikte Ansätze einer Geographie des Schlachtfeldes

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    damit einhergehenden Vorstellung eines „globalen Schlachtfeldes“ stets entgegengetreten. Ein weltweiter „Krieg gegen den Terrorismus“ würde alle Staaten, in denen sich möglicherweise Terroristen aufhielten, betreffen, ganz unabhängig davon, ob sie sich…

  2. wd2 056/19 Die Reservistenkonzepte in Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Norwegen und Polen unter besonderer Berücksichtigung der Anreize für Arbeitgeber

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    solchen Partnerschaftsvertrag unterzeichnet .17 Daneben motivierte der französische Staat im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus freiwillige Bürgerinnen und Bürger zum Dienst in der Reserve von Gendarmerie, Polizei und Armee. Die Polizei- und…

  3. wd2 014/07 Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Fragen zum ISAF-Einsatz in Afghanistan – Ergänzung zu WD 2-240/06

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    vorausgegangenen einschlägigen Resolutionen, auf die Bemühungen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus Bezug genommen und die Situation in Afghanistan als „threat to international peace and security“ eingeschätzt. In ihrem…

  4. wd3 141/19 Sicherheitsbehörden in Dänemark und Deutschland

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Dänemarks und dänischer Truppen im Rahmen internationaler Missionen sind. Gegenstand seiner Ermittlungen sind unter anderem Terrorismus, Extremismus, internationaler Waffenhandel und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.4 Zum FE gehört das Center…

  5. wd3 250/11 Zustimmungsbedürftigkeit einer Regelung zum Schienenbonus im BImSchG

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Inkrafttreten im Bereich der Abweichungsgesetzgebung 9. Artikel 73 Abs. 1 Nr. 9a Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt 10. Artikel 74 Abs. 2 Staatshaftung und Beamtenstatus 11. Artikel 79 Abs. 2 Grundgesetzänderung…

  6. wd2 061/19 Parlamentsbeteiligung beim Ausbildungseinsatz deutscher Spezialkräfte in Niger

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    die Bundesregierung sich bestehender Risiken bewusst ist und sie die sicherheitsrelevanten politischen Aspekte (wie z.B. Terrorismus, innenpolitische Lage in einzelnen Regionen, Kriminalität, Landminen) fortwährend beobachtet. Die Erwartung , dass die…

  7. pe6 183/14 Wirkungen von Resolutionen des VN-Sicherheitsrates auf europäisches Sekundärrecht

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Bekämpfung des Terrorismus1 hat der VN-Sicherheitsrat am 24. September 2014 die Resolution 2178(2014)2 erlassen, in der er den Terrorismus erneut als schwere Bedrohung des Weltfriedens anerkennt, die Mitgliedstaaten zur Terrorismusbekämpfung in all seinen Facetten…

  8. wd2 002/14 Völkerrechtliche Grundlagen für Drohneneinsätze unter Berücksichtigung der Rechtsauffassungen Deutschlands, der USA und Israels

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    dar.9 Neben den speziellen Tatbeständen des VStGB bleibt das allgemeine Strafrecht (StGB) gleichwohl anwendbar. Akte des Terrorismus stellen nach Maßgabe des internationalen und nationalen Strafrechts Verbrechen dar. Über die Frage, welchem Regelungssystem…

  9. wd3 282/06 Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung nach europäischem und deutschem Recht

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    Erwägungsgründen der Richtlinie 2006/24/EG werden als solche Ziele die Bekämpfung von Straftaten, Organisierter Kriminalität und Terrorismus genannt 46. Zur Erreichung dieser Ziele muss das Mittel der Vorratsdatenspeicherung geeignet , geboten und angemessen sein…

  10. wd3 137/18 Nichtumsetzung eines Regelungsauftrags des Bundesverfassungsgerichts durch den Gesetzgeber

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Gericht seine bloße Unvereinbarkeitserklärung unter anderem mit der Bedeutung der Datei für die Abwehr des internationalen Terrorismus begründet hat.11 Die zweite Fallgruppe betrifft Konstellationen, in denen die Rechtslage bei einer Nichtigerklärung zwar…