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wd3 007/13 Erlaubnistatbestände im Arbeitnehmerdatenschutz
mögliche Beweisverwertungsverbote, DB 2003, S. 2652; Beckschulze, Internet-, Intranet- und E-Mail-Einsatz am Arbeitsplatz, DB 2003, S. 2780. 37 Ernst, Der Arbeitgeber, die E-Mail und das Internet, NZA 2002, S. 589; 38 Mengel, Kontrolle der Kommunikation…
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wd3 160/11 Alkoholverbot im öffentlichen Personenverkehr
Verunreinigungen und Belästigungen durch alkoholisierte Personen insb. auf dem Weg zu Fußballspielen zu reduzieren. Der Bericht ist im Internet abrufbar unter: http://www.berlin.de/imperia/md/content/seninn/imk2007/beschluesse/101119anlage04.pdf?start&ts=1294041 …
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wd10 038/06 Formen und Instrumente der öffentlichen Kulturförderung in Deutschland einschließlich Hilfen der Europäischen Union
Produkte betreffen, wie z. B. Video, Film, Fotografie. Insgesamt soll damit der Einsatz der neuen Medien, insbesondere des Internets, in Bildung und Kultur gefördert werden. Darüber hinaus gewährt die Kommission Zuschüsse zur Deckung von Betriebskosten von…
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wd5 035/10 Situation der Verbraucherbildung in Deutschland und im internationalen Vergleich
Klimasünde?“ entwickelt. Sie sind seit März 2010 mit weiteren ergänzenden Informationen zur Unterrichtsvorbereitung kostenlos im Internet abrufbar. Unterrichtmaterialien zu „Werbung und Konsum“, „Führerschein und Auto“, „Wohnungseinrichtungen “, „Handy und Schulden“…
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wd7 216/05 Einzelfragen zum Erschließungsbeitrags- und Straßenausbaubeitragsrecht sowie zum Straßenund Wegerecht
Darstellung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, Winterdienst – Schneeräumen und Streuen bei Glätte, abgerufen im Internet unter www.stmi.bayern.de – Anlage 2 -. 25 Vgl. Art. 53 Nr. 3 BayStrWG, § 3 Abs. 5 BbgStrG. 26 OVG Münster vom 22.11…
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wd6 024/20 Tarifvertragliche Regelungen über die Rückzahlung betrieblicher Fortbildungskosten
38 Abs. 5 Satz 1 TVöD vom 10. November 2008 i.d.F. des Änderungstarifvertrages Nr. 1 vom 29. September 2017, abrufbar im Internet unter: http://ksimainz .de/fileadmin/pdf/Bezirkstarifvertrag_2017.pdf, zuletzt abgerufen am 21. April 2020; Nr. 14 der Studienbedingungen…
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wd4 023/19 Überlegungen zur gewerbesteuerlichen Begünstigung von Betriebswohnungen
Sieling, Carsten: „Steuersenkungen finanzieren sich selbst“, im Internet unter: https://steuermythen.de/mythen /mythos-12/ [25.02.19]. 19 IMK: Kostspielige Steuersenkungen, 06/2010, im Internet unter: https://www.boeckler.de/22511_22520.htm# [25.02.2019]…
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wd10 071/20 Erweiterte Impressumspflicht für Mitglieder des Deutschen Bundestages im Spannungsverhältnis zur parlamentarischen Immunität
erstreckte sich der inzwischen außer Kraft getretenen RStV neben dem Bereich des Rundfunks bereits auch auf solche des Internets.8 In dem neuen MStV finden sich nunmehr auch Regelungen in Bezug auf Medienplattformen (z. B. Kabelnetze), Benutzeroberflächen…
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wd10 043/20 Die Vereinbarkeit der Meldepflicht nach § 3a Abs. 4 NetzDG n.F. mit dem Recht der Sitzländer der Anbieter von sozialen Netzwerken und das Verhältnis der verschiedenen Einrichtungen der Entscheidungskontrolle nach NetzDG und JMStV
rechtsextremistischem Hintergrund sowie von Verbreitung von Kinderpornographie – nicht nur, aber gerade auch bei Tatbegehungen im Internet. 1 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Marktortprinzip und Herkunftslandprinzip im Entwurf eines Gesetzes…
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wd8 104/09 Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestischen Lebensformen
und außerirdischen Lebensformen beschäftigten und dies –nach vorheriger Geheimhaltung - in den letzten Jahren sogar via Internet veröffentlicht haben, legt die Vermutung nahe, dass sich auch deutsche Behörden oder Ministerien mit dieser Fragestellung…