wd3 093/17 Zulässigkeit des Bestellerprinzips beim Immobilienkauf

Ausarbeitung vom 02.05.2017 — 8 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 078/08 Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und das deutsche Jagdrecht

Ausarbeitung vom 17.04.2008 — 17 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. - Zusammenfassung…

wd3 017/19 Mietpreisregulierung durch die Länder Möglichkeit einer Regelung durch Gesetz oder Rechtsverordnung sowie Vereinbarkeit mit Art. 14 GG

Ausarbeitung vom 11.02.2019 — 11 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd7 190/19 Zur Rückwirkung im Ordnungswidrigkeitenrecht

Ausarbeitung vom 03.12.2019 — 9 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 101/10 Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke durch Vertrag Rechtliche Fragen zur Einrichtung eines Fonds zur Abschöpfung von Gewinnen aus Atomkraftwerken

Ausarbeitung vom 09.04.2010 — 8 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 263/06 Rechtmäßigkeit einer bundesgesetzlichen Verbotsregelung für die Einfuhr, den Verkauf und die Vermietung von gewaltverherrlichenden Computerspielen „Killerspiele“

Ausarbeitung vom 15.08.2006 — 14 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag…

wd3 044/13 Parteiverbot und Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Finanzierung

Ausarbeitung vom 19.03.2013 — 10 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd2 052/18 Global Compact on Migration

Ausarbeitung vom 19.04.2018 — 3 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 055/06 Untersagung bestimmter Tätigkeiten für frühere Beamte, Soldaten, Bundestagabgeordnete und Mitglieder der Bundesregierung

Ausarbeitung vom 10.02.2006 — 7 Seiten

Bundestages, das sie in Auftrag gegeben hat, bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag…

pe6 099/18 „Labor clauses“ in Handelsabkommen zwischen der EU und Drittstaaten

Ausarbeitung vom 13.07.2018 — ? Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…