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wd5 090/19 ; WD 3 - 224/19 Änderung von Flugverfahren durch Erlass?
Artikel 2 der Verordnung vom 11. Juni 2017 (BGBl. I S. 1617) geändert worden ist, abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/luftvo_2015/LuftVO.pdf. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 3 – 3000 – 224/19; WD 5 - 3000 – 090/19 Seite…
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wd6 135/18 Verpflichtender Arbeitgeberzuschuss und Pauschalbesteuerung der Beiträge zur Direktversicherung in der betrieblichen Altersversorgung
Untersuchung im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, München, 30. November 2016, S. 88, abrufbar im Internet unter http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/fb-475-bav-endbericht .pdf?__blob=publicationFile&v=2…
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wd4 102/19 Aufsichtsrechtliche Einschätzung des Projekts Libra
Kryptowährung Libra erforderlich sein könnten. 2. Das Projekt Libra Virtuelle Währungen existieren bereits seit einigen Jahren im Internet. Die soziale Plattform Facebook möchte im Jahr 2020 die Kryptowährung Libra auf den Markt bringen. Dazu hat die sogenannte…
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wd3 219/20 Wahlrecht. Beibringung von Unterstützungsunterschriften
des Formblattes, z. B. auf der Internetseite einer Partei, und der beliebige Abruf des eingescannten Formulars über das Internet ist weder im BWahlG noch in der BWO vorgesehen und daher im Wahlverfahren, sofern durch die Wahlbehörde als ein so verfügbar…
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wd8 004/21 Einzelfragen zu Auswirkungen des Klimawandels in Deutschland
n in Deutschland untersucht wurden und Handlungsempfehlungen abgeleitet wurden. Einzelheiten zu diesem Projekt sind im Internet abrufbar.7 Bislang zeige sich, dass nur geringe Veränderungen der touristischen Nachfrage auf den Klimawandel zurückgeführt…
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wd2 010/21 Zu Abschiebungen in die von der Türkei kontrollierten Gebiete in Nordsyrien
Gebiete in Nordsyrien Aktenzeichen: WD 2 - 3000 – 010/21 Abschluss der Arbeit: 4. Februar 2021 (zugleich letzter Zugriff auf Internet-Quellen) Fachbereich: WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte…
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wd3 193/14 , WD 2 - 149/14 Beteiligungsrechte des Bundestages bei der Ausfuhr von Kriegswaffen in Krisengebiete Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak
verpflichtet alle staatli- 1 Pressemitteilung der Bundesregierung vom 22.8.2014, im Internet abrufbar unter: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/08/2014-08-20-isis-irak.html [letzter Abruf sämtlicher…
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wd6 117/07 Die Arbeitsbedingungen von Abgeordnetenmitarbeitern in der EU, in den europäischen Mitgliedstaaten und den Länderparlamenten
Beschäftigung parlamentarischer Mitarbeiter (Parlamentsmitarbeitergesetz ), Österreich, in der Fassung vom 15.06.1992, im Internet abrufbar unter: http://www.ris.bka.gv.at/bundesrecht/. - Anlage 2 - Assemblée nationale: Secrétariats des groupes et…
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wd6 146/16 Einzelfragen zur Künstlersozialversicherung
Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz — KSVG), Bundestags-Drucksache 9/26 zurück . 3 Abrufbar im Internet unter http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/a299-kuenstlersozialversicherungsgesetz .pdf?__blob=publicationFile…
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wd5 113/20 Nationale Spielräume bei der Festlegung von Tierschutzstandards für Nutztiere
durch Artikel 9 Absatz 14 des Gesetzes vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, https://www.gesetze-im-internet .de/tierschtrv_2009/BJNR037500009.html. 7 Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates vom 24. September 2009 über den Schutz…