wd10 060/20 Google und „gesund.bund.de“. Die Kooperation des Bundesministeriums für Gesundheit mit der Suchmaschine Google vor dem Hintergrund der Pressefreiheit, des Wettbewerbsrechts und des Medienstaatsvertrags

Ausarbeitung vom 16.02.2021 — 29 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 199/08 Einkommensabhängige Gewährung von Kindergeld

Ausarbeitung vom 02.06.2008 — 10 Seiten

Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. - 3 - - Zusammenfassung - Aus Art. 6 Abs. 1 GG folgt eine Verpflichtung des Staates zum Familienleistungsausgleich…

wd10 044/20 Vorabinformationen des Bundesverfassungsgerichts an Mitglieder der Justizpressekonferenz Karlsruhe

Ausarbeitung vom 04.11.2020 — 22 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 298/18 Zur Möglichkeit der Abschiebung während eines laufenden Strafverfahrens

Ausarbeitung vom 22.08.2018 — ? Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd6 107/19 Bestimmung der Regelbedarfe nach dem SGB II und SGB XII. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts

Ausarbeitung vom 30.08.2019 — 13 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd6 020/19 Stellenausschreibungen im öffentlichen Dienst

Ausarbeitung vom 21.02.2019 — 8 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 117/15 Zur Einrichtung eines Kinderbeauftragten beim Bundestag

Ausarbeitung vom 15.05.2015 — 6 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

pe6 268/05 Europäische Verfassungsentwürfe seit 1945

Ausarbeitung vom 15.12.2005 — 13 Seiten

Bundestages, das sie in Auftrag gegeben hat, bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag.…

wd7 203/11 Behördenidentität und Fristsetzung im Konsultationsverfahren nach der Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme Die Schlussanträge des Generalanwalts in einem Vorabentscheidungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof

Ausarbeitung vom 26.09.2011 — 6 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 357/18 Altersgrenze für das passive Wahlrecht zur Landratswahl

Ausarbeitung vom 25.10.2018 — 7 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…