wd3 071/15 Rechtlicher Rahmen für eine Regelung der Vorratsdatenspeicherung durch den deutschen Gesetzgeber

Ausarbeitung vom 27.03.2015 — 8 Seiten

dgr fachllchen Verantwortung der Verfasseflnngn und Verfasser sowtg der Fachbereichslgftung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Vertffgntllchung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustlmmung der Leitung der Abteilung W , Platz dgr…

wd3 088/15 Zulässigkeit einer Vorratsdatenspeicherung in Deutschland nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs

Ausarbeitung vom 27.03.2015 — 9 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd10 044/11 Jugendmedienschutz in Deutschland Rechtsgrundlagen und Institutionen

Ausarbeitung vom 11.05.2011 — 13 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd7 328/06 Lücken im Schutz von Berufsgeheimnisträgern (§ 53 StPO) vor staatlichen Eingriffen

Ausarbeitung vom 29.01.2007 — 31 Seiten

WD 7: Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Telefon: Hinweise auf interne oder externe Unterstützung bei der Recherche bzw. Abfassung des Textes Ausarbeitungen und andere Informationsangebote…

wd4 199/08 , WD 6 - 176/08 Verschiedene Fragestellungen zu Steuern und Sozialabgaben

Ausarbeitung vom 07.11.2008 — 10 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. Inhalt…

wd6 3000 - 176/08, WD 4 - 3000 - 199/08 Verschiedene Fragestellungen zu Steuern und Sozialabgaben

Ausarbeitung vom 07.11.2008 — ? Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. Inhalt…

wd3 239/16 Familiennachzug zu Flüchtlingen und international subsidiär Schutzberechtigten Rechtsgrundlagen und Gestaltungsmöglichkeiten des Gesetzgebers aus nationaler Sicht

Ausarbeitung vom 04.11.2016 — 7 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd7 010/09 Wiedergutmachung für durch Zwangsaussiedlung in der ehemaligen DDR erlittenes Unrecht

Ausarbeitung vom 04.05.2009 — 16 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. - 3 -…

wd3 038/21 Verfassungsmäßigkeit einer Pflichtmitgliedschaft im DIHK e.V.. Fragen zur Übergangsregelung der Novelle des IHKG

Ausarbeitung vom 05.03.2021 — 11 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 225/18 Gesetzgebungskompetenzen zur Regulierung politischer Werbung im Internet Nachfrage zu WD 3 - 3000 - 113/18

Ausarbeitung vom 17.07.2018 — 6 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…