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wd5 188/14 Wirtschaftliche Vorteile und Nachteile von TTIP Ausnahmen vom TTIP für den Agrarbereich
Lebensmittelindustrie und weiterer nachgelagerter Bereiche bewirken. Er verweise in diesem Zusammenhang auf die Quotenregelung im CETA, wo vergleichsweise nur geringe Margen (30.000 t/a) betroffen seien. Solche Studien seien jetzt dringend auch für die anderen…
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pe6 042/15 Regulierung von Kosmetika im Rahmen der Verhandlungen für ein transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP))
Agreement, CETA)32 erfassen keine Kosmetikprodukte im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009. Kosmetika sollen vielmehr den Regelungen zur regulatorischen Kooperation unterliegen (Kapitel 26 (Regulatory Cooperation), Art. X.7 Abs. 4 CETA). Demgegenüber…
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wd3 071/16 Initiativrecht des Bundestages zur Einbringung eines Zustimmungsgesetzes nach Art. 59 Abs. 2 GG
Mitgliedstaaten einerseits und einem Drittstaat andererseits. Vgl. dazu Mayer/Ermes, Rechtsfragen zu den EU-Freihandelsabkommen CETA und TTIP, ZRP 2014, 237. Zur verfassungsrechtlichen Diskussion siehe die Stellungnahmen und das Wortprotokoll zu der Öffentlichen…
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wd5 042/15 In der EU, Kanada oder den USA nicht angewandte internationale Standards und Normen Lebensmittel und Produktionsstandards
3000 - 042/15 Seite 12 6. Gentechnisch veränderte Organismen In einer Stellungnahme des Deutschen Bauernverbands e.V. zum CETA-Abkommen am 2. Juni 2014 heißt es: „In Kanada erfolgt die Zulassung von gentechnisch veränderten Organismen und Pflanzenschutzmittelen…
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wd5 057/14 Einzelfragen zu Umwelt- und Verbraucherschutzstandards in der EU,
zugesandt. 2. Einleitung Aufgrund des geplanten Freihandelsabkommens mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement - CETA), über das bereits eine politische Einigung erzielt wurde und dessen Verhandlungsabschluss im Jahr 2014 angestrebt wird1, und…
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wd2 147/16 Rechtsfragen zur Zollunion zwischen der EU und der Türkei
es im Kern u.a. darum, von den Freihandelsabkommen zu profitieren,1 welche die EU mit Drittstaaten abgeschlossen hat (z.B. CETA) oder noch abschließen wird.2 Auf der Agenda steht eine Erweiterung der Zollunion, die bislang nur für bestimmte Waren gilt…
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pe6 090/20 Differenzierte Integration in Europa
Integrationsprozesse sein. Aufschlussreich hierfür ist das Gutachten 1/17 zum Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA): „Die Autonomie der Unionsrechtsordnung besteht somit darin, dass die Union über einen eigenen verfassungsrechtlichen Rahmen…
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pe6 157/16 Umweltschutz- und Sozialstandards in den Handelsabkommen der EU
Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Ausarbeitung PE 6 - 3000 - 157/16 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Vorbemerkung 5 2. CETA 6 2.1. Arbeits- und Umweltstandards 6 2.2. Durchsetzungsmechanismen 6 3. Südkorea 7 3.1. Arbeits- und Umweltstandards 7 3…
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pe6 020/18 Fragen zur Mitwirkung des Deutschen Bundestages bei der Umsetzung des Vorschlags der Kommission zur Überführung des Europäischen Stabilitätsmechanismus in einen Europäischen Währungsfonds
Agreement, CETA). In diesem Rahmen haben die Kommission, der Rat und die Mitgliedstaaten insgesamt 38 Erklärungen zum Verständnis und zur Auslegung von CETA abgegeben. Diese sind bei der Annahme des Beschlusses über die Unterzeichnung von CETA durch den…
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wd2 241/14 Auswirkungen von (Frei-)Handelsabkommen auf Entwicklungsländer
Mögliche Auswirkungen von TTIP auf den Globalen Süden Zu den möglichen Auswirkungen von EU-Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement, mit Kanada3) sind auf Seiten der Befürworter und Kritiker zahlreiche Studien…