1. pe6 104/15 Regulatorische Kooperation in CETA

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    Stoll/Holterhus/Gött, Die geplante Regulierungszusammenarbeit zwischen der EU und Kanada sowie den USA nach den Entwürfen von CETA und TTIP, - Rechtsgutachten, S. 6, abrufbar unter http://media.arbeiterkammer .at/wien/PDF/studien/Regulierungszusammenarbeit_ttip_ceta…

  2. pe6 041/15 Fragen zu Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    1959, S. 793, 13 sowie http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/europaeische-angst-vor-investorenschutz -im-ttip-abkommen-13062978.html. Fachbereich Europa Sachstand PE 6 - 3000 - 41/15 Seite 4 1.3. Freihandels- und Investitionsschutzabkommen…

  3. pe6 066/16 Kompetenzen der durch CETA geschaffenen Ausschüsse Änderungen von CETA im Rahmen der rechtlichen Prüfung

    Ausarbeitung vom — 24 Seiten

    Stoll/Holterhus/Gött, Die geplante Regulierungszusammenarbeit zwischen der EU und Kanada sowie den USA nach den Entwürfen von CETA und TTIP, – Rechtsgutachten, S. iii, abrufbar unter http://media.arbeiterkammer .at/wien/PDF/studien/Regulierungszusammenarbeit_ttip_ceta…

  4. wd2 084/14 EU-Freihandelsabkommen und Investitionsschutzklauseln mit deutscher Beteiligung

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Auch die 2013 in Kraft 45 Vgl. Art. 14 ff. des Freihandelsabkommens Korea/EU, siehe Anm. 30. Bezüglich der Verhandlungen zum TTIP-Abkommen: Rat der Europäischen Union, Verhandlungsrichtlinien vom 17. Juni 2013, EU-Dok-Nr. 11103/13, Nr. 23, - EU RESTRICTED…

  5. pe6 073/13 Fragen zu Freihandelsabkommen der Europäischen Union

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    7.2013 stattgefunden, eine dritte Verhandlungsrunde wird im Oktober 2013 folgen.30 23 Treatment of Audiovisual sector in TTIP: protection and promotion of cultural diversity, Rats-Dok. Nr. 10846/13, abrufbar unter EuDoX http://eudoxap01.bundestag.b…

  6. wd2 184/14 Vertraulichkeit versus Transparenz in Schiedsgerichtsverfahren am Beispiel der Vattenfall-Klage gegen Deutschland

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    internationales Investitionsschutzrecht am Beispiel der Vattenfall- Klagen und des Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens (TTIP). in; Zeitschrift fiir Umweltrecht (ZUR) 2014, S. 396 ff. (4001. Vgl. zum Vattenfall-Verfahren v,Frankenberg, Kiyomi, Marktfahige…

  7. pe6 190/14 Auswirkungen des Comprehensive Economic and Trade Agreements (CETA) auf die Regelungen der EU-Kraftstoffqualitätsrichtlinie 2009/30/EG

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Freier Markt für dreckiges Öl, abrufbar unter: http://www.taz.de/!147135/; Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). TTIP & CETA: Türen auf für dreckige und landschaftszerstörende Teersande? Online abrufbar unter: http://www.bund.net/themen _un…

  8. pe6 123/15 Fragen zu den Verhandlungsmandaten und Verhandlungsleitlinien, die der Kommission bzw. dem Hohen Vertreter vom Rat erteilt werden

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    von Verhandlungen über ein umfassendes Handels- und Investitionsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)) zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika, welches folgende Bestandteile umfasst: Beschluss…

  9. pe6 158/15 Umwelt- und Nachhaltigkeitsbestimmungen im EU-Peru-Kolumbien- Abkommen sowie im Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA)

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    Investitionsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)) zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika vgl. Ausschuss für Handelspolitik, TTIP - Draft EU textual proposal for a Chapter on Trade and Sustainable…

  10. wd3 071/16 Initiativrecht des Bundestages zur Einbringung eines Zustimmungsgesetzes nach Art. 59 Abs. 2 GG

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    einerseits und einem Drittstaat andererseits. Vgl. dazu Mayer/Ermes, Rechtsfragen zu den EU-Freihandelsabkommen CETA und TTIP, ZRP 2014, 237. Zur verfassungsrechtlichen Diskussion siehe die Stellungnahmen und das Wortprotokoll zu der Öffentlichen Anhörung…