1. wd2 017/14 EU-Freihandelsabkommen, bilaterale Investitionsschutzabkommen sowie Verfahren im Rahmen des Investor-State-Dispute-Settlement

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    Investitionsschutz zu schaffen," noch nicht niedergeschlagen. In Verhandlungen befinden sich Abkommen der EU u.a. mit den USA (TTIP), Japan, Vietnam, Kanada, Malaysia sowie mit Indien und MERCOSUR (zum Verhandlungsstand vgl. Anlage 2).12 Investor -Sta at-Verfahren…

  2. pe6 041/15 Fragen zu Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    1959, S. 793, 13 sowie http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/europaeische-angst-vor-investorenschutz -im-ttip-abkommen-13062978.html. Fachbereich Europa Sachstand PE 6 - 3000 - 41/15 Seite 4 1.3. Freihandels- und Investitionsschutzabkommen…

  3. pe6 066/16 Kompetenzen der durch CETA geschaffenen Ausschüsse Änderungen von CETA im Rahmen der rechtlichen Prüfung

    Ausarbeitung vom — 24 Seiten

    Stoll/Holterhus/Gött, Die geplante Regulierungszusammenarbeit zwischen der EU und Kanada sowie den USA nach den Entwürfen von CETA und TTIP, – Rechtsgutachten, S. iii, abrufbar unter http://media.arbeiterkammer .at/wien/PDF/studien/Regulierungszusammenarbeit_ttip_ceta…

  4. wd2 084/14 EU-Freihandelsabkommen und Investitionsschutzklauseln mit deutscher Beteiligung

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Auch die 2013 in Kraft 45 Vgl. Art. 14 ff. des Freihandelsabkommens Korea/EU, siehe Anm. 30. Bezüglich der Verhandlungen zum TTIP-Abkommen: Rat der Europäischen Union, Verhandlungsrichtlinien vom 17. Juni 2013, EU-Dok-Nr. 11103/13, Nr. 23, - EU RESTRICTED…

  5. pe6 073/13 Fragen zu Freihandelsabkommen der Europäischen Union

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    7.2013 stattgefunden, eine dritte Verhandlungsrunde wird im Oktober 2013 folgen.30 23 Treatment of Audiovisual sector in TTIP: protection and promotion of cultural diversity, Rats-Dok. Nr. 10846/13, abrufbar unter EuDoX http://eudoxap01.bundestag.b…

  6. pe6 123/15 Fragen zu den Verhandlungsmandaten und Verhandlungsleitlinien, die der Kommission bzw. dem Hohen Vertreter vom Rat erteilt werden

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    von Verhandlungen über ein umfassendes Handels- und Investitionsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)) zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika, welches folgende Bestandteile umfasst: Beschluss…

  7. wd2 184/14 Vertraulichkeit versus Transparenz in Schiedsgerichtsverfahren am Beispiel der Vattenfall-Klage gegen Deutschland

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    internationales Investitionsschutzrecht am Beispiel der Vattenfall- Klagen und des Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens (TTIP). in; Zeitschrift fiir Umweltrecht (ZUR) 2014, S. 396 ff. (4001. Vgl. zum Vattenfall-Verfahren v,Frankenberg, Kiyomi, Marktfahige…

  8. pe6 190/14 Auswirkungen des Comprehensive Economic and Trade Agreements (CETA) auf die Regelungen der EU-Kraftstoffqualitätsrichtlinie 2009/30/EG

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Freier Markt für dreckiges Öl, abrufbar unter: http://www.taz.de/!147135/; Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). TTIP & CETA: Türen auf für dreckige und landschaftszerstörende Teersande? Online abrufbar unter: http://www.bund.net/themen _un…

  9. pe6 158/15 Umwelt- und Nachhaltigkeitsbestimmungen im EU-Peru-Kolumbien- Abkommen sowie im Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA)

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    Investitionsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)) zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika vgl. Ausschuss für Handelspolitik, TTIP - Draft EU textual proposal for a Chapter on Trade and Sustainable…

  10. wd3 071/16 Initiativrecht des Bundestages zur Einbringung eines Zustimmungsgesetzes nach Art. 59 Abs. 2 GG

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    einerseits und einem Drittstaat andererseits. Vgl. dazu Mayer/Ermes, Rechtsfragen zu den EU-Freihandelsabkommen CETA und TTIP, ZRP 2014, 237. Zur verfassungsrechtlichen Diskussion siehe die Stellungnahmen und das Wortprotokoll zu der Öffentlichen Anhörung…