pe6 208/11 Zur Vereinbarkeit eines Exportverbotes von Rüstungsgütern und Atomtechnologie mit dem Recht der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 09.01.2012 — 12 Seiten

Deutscher Bundestag Zur Vereinbarkeit eines Exportverbotes von Rüstungsgütern und Atomtechnologie mit dem Recht der Europäischen Union Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 11 – 3000 – 208/11 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 11 – 3000…

wd3 124/20 Geschlechterspezifisches Recht. Grundrechtliche Beurteilung nach Art. 3 Abs. 2 und Art. 3 Abs. 3 GG

Ausarbeitung vom 05.06.2020 — 13 Seiten

Geschlechterspezifisches Recht Grundrechtliche Beurteilung nach Art. 3 Abs. 2 und Art. 3 Abs. 3 GG Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages…

wd3 180/20 Digitales-Versorgungs-Gesetz – Datentransparenz (§§ 303a ff. SGB V). Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz

Ausarbeitung vom 17.08.2020 — 19 Seiten

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wd9 077/20 Zum Recht von Ärztinnen und Ärzten, die Mitwirkung an einem Schwangerschaftsabbruch zu verweigern

Ausarbeitung vom 03.09.2020 — 3 Seiten

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wd3 086/14 Beteiligung der nationalen Parlamente im Euro-Raum in Bezug auf Maßnahmen des ESM Zu den Rechten der nationalen Parlamente und zur Praxis bei bisherigen Hilfsmaßnahmen

Ausarbeitung vom 26.06.2014 — 21 Seiten

Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 086/14 Beteiligung der nationalen Parlamente im Euro-Raum in Bezug auf Maßnahmen des ESM Zu den Rechten der nationalen Parlamente und zur Praxis bei bisherigen Hilfsmaßnahmen Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste…

wd3 146/14 Beteiligung der nationalen Parlamente im Euro-Raum in Bezug auf Maßnahmen des ESM Zu den Rechten der nationalen Parlamente und zur Praxis bei bisherigen Hilfsmaßnahmen Aktualisierung zu WD 3 – 3000 – 086/14

Ausarbeitung vom 02.07.2014 — 22 Seiten

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wd7 087/17 Schadensersatzforderungen bei Verkehrsunfällen Geltendes Recht sowie Rahmenbedingungen für die Einführung von Beweiserleichterungen und anderen Regelungen zugunsten von Geschädigten

Ausarbeitung vom 12.12.2017 — 17 Seiten

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pe6 076/16 Zur Vereinbarkeit des Referentenentwurfs „Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch“ mit dem Recht der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 25.05.2016 — 20 Seiten

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wd10 043/20 Die Vereinbarkeit der Meldepflicht nach § 3a Abs. 4 NetzDG n.F. mit dem Recht der Sitzländer der Anbieter von sozialen Netzwerken und das Verhältnis der verschiedenen Einrichtungen der Entscheidungskontrolle nach NetzDG und JMStV

Ausarbeitung vom 11.09.2020 — 18 Seiten

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wd6 100/20 Grenzen des Direktionsrechts des Arbeitgebers

Ausarbeitung vom 07.12.2020 — 9 Seiten

WD 6 - 3000 - 100/20 Grenzen des Direktionsrechts des Arbeitgebers Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…