wd2 136/19 Zur Geltung und Wirkung völkerrechtlicher Verträge in Deutschland

Ausarbeitung vom 29.11.2019 — 7 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd2 189/18 Einzelaspekte zum Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration

Ausarbeitung vom 04.01.2019 — 10 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 047/20 Wahlrecht mit Bundeslisten

Ausarbeitung vom 11.03.2020 — 9 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

pe6 045/19 Unionsrechtliche Bindung nationaler Gesetzgeber bei der Umsetzung von Richtlinien durch Freihandels- und Assoziierungsabkommen

Ausarbeitung vom 30.07.2019 — 12 Seiten

Assoziierungsabkommen Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen…

wd3 101/12 Voraussetzungen für die Anerkennung als nationale Minderheit

Ausarbeitung vom 26.04.2012 — 7 Seiten

Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…

wd3 125/21 Verpflichtungserklärungen zum Verbot von Versammlungen

Ausarbeitung vom 30.06.2021 — 5 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd7 069/18 Linksextremismus in Gestalt der so genannten „Antifa“ Organisationsbezogene strafrechtliche Implikationen

Ausarbeitung vom 24.04.2018 — ? Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd9 023/20 Möglichkeiten einer Entschädigung von Selbständigen nach § 56 Infektionsschutzgesetz

Ausarbeitung vom 02.04.2020 — 2 Seiten

Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd2 13/06 Rechtliche Grundlagen für Überflugrechte

Ausarbeitung vom 31.01.2006 — 16 Seiten

AUSARBEITUNG Thema: Rechtliche Grundlagen für Überflugrechte Fachbereich II Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Tel.: Verfasser/in: Abschluss der Arbeit:…

wd5 028/19 Bindungswirkung von Planfeststellungsbeschlüssen

Ausarbeitung vom 26.03.2019 — 12 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…