1. wd7 046/18 Gesetzgebungskompetenz und Rechtsgrundlage für ein Fahrverbot von Diesel-Kraftfahrzeugen

    Ausarbeitung vom — 3 Seiten

    Januar 2001 in der Fassung vom 22. Mai 2017 (BAnz AT 29.05.2017 B8), abrufbar unter http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet .de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm, zuletzt abgerufen am 14. März 2018. – BVerwG, Pressemittelung vom 27. Februar 2018…

  2. wd9 018/18 Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    BGBl. I S. 1014, zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2017, BGBl. I S. 2757, abrufbar unter http://www.gesetze-im-internet .de/sgb_11/ (Stand: 20. März 2018). 4 Siehe die Homepage des MDK, http://www.mdk.de/315.htm (Stand: 20. März 2018).…

  3. wd7 024/20 Unfallhäufungsstellen

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    –BAnz – Amtlicher Teil – AT - 29.05.2017 B8), abrufbar unter (Stand 17.02.2020): http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet .de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm.…

  4. wd8 120/19 Zu nationalen und internationalen Klimaschutzverpflichtungen

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    uk/GranthamInstitute/climate-change-laws-of-the-world/ [zuletzt abgerufen am 11. September 2019]. 3 Diese Arbeit ist im Internet abrufbar unter: https://www.bundestag.de/resource /blob/567688/4c3296c478c79b6afef76498add9b471/WD-7-172-18-pdf-data.pdf…

  5. wd4 039/17 Regelungen zur Haushaltsdisziplin und zum Gesamtdeckungsprinzip

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    de/gg/BJNR000010949.html 2 Einzelheiten dazu vgl. Artikel 115 – Gesetz vom 10.8.2009, abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/bundesrecht/g_115/gesamt.pdf 3 Europäischer Fiskalpakt abrufbar unter http://www.bundesfinanzministerium.de/Conte…

  6. wd3 084/17 Gesetzliche Regelungen zu Staatssymbolen und zu deren Verwendung

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    1 Anordnung über die deutschen Flaggen vom 13. November 1996, abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/flaggano_1996/. 2 Bekanntmachung betreffend das Bundeswappen und den Bundesadler vom 20. Januar 1950, abrufbar unter…

  7. wd10 051/20 Verbreitung des Parlamentsfernsehens des Deutschen Bundestages über Satellit und Kabel

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    - 3000 – 051/20 Seite 4 1. Fragestellung Plenarsitzungen, Ausschusssitzungen und Anhörungen werden als Livestream im Internet unter www.bundestag.de übertragen und stehen im Anschluss zeitlich unbegrenzt in der Mediathek des Deutschen Bundestages…

  8. wd7 130/20 Einzelfragen zur Normsetzung im Fahrerlaubnisrecht

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    Artikel 4 der Verordnung vom 20. April 2020 (BGBl. I S. 814) geändert worden ist, abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/fev_2010/BJNR198000010.html, letzter Abruf – auch für alle weiteren Internetlinks – 16. November 2020. – Richtlinie…

  9. wd7 024/21 Strafbarkeit des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    zunehmenden Digitalisierung geht auch eine Veränderung der Art der gegen Kinder gerichteten Straftaten einher. Durch das Internet, soziale Netzwerke und Chatfunktionen von Onlinespielen und insbesondere auch das Darknet besteht eine erhöhte Gefahr,…

  10. wd8 032/20 Zur Bewertung des COVID-19-Infektionsgeschehens: Ausgewählte Quellen und Institutionen

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    im Jahr 1994 ist es eine obere Bundesbehörde 1 Die aktuellen Empfehlungen sind im Internet unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges _Coronavirus/Verstorbene.html abrufbar. Bis zur Mitteilung der Deutschen…