wd10 094/18 Rechtsgrundlagen der Kirchensteuer und Anwendbarkeit auf islamische Religionsgemeinschaften

Ausarbeitung vom 21.01.2019 — 17 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 124/19 Zum „digitalen Vermummungsverbot“ in Österreich

Ausarbeitung vom 20.05.2019 — 8 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd9 052/13 Unabhängige Ombudspersonen für Kinderrechte oder vergleichbare Institutionen in Norwegen, Dänemark, Schweden, Frankreich und Luxemburg

Ausarbeitung vom 27.06.2013 — 17 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…

wd9 043/17 Zur Berücksichtigung von Sonderzahlungen bei der Berechnung von Elterngeld nach dem Bundeselterngeldgesetz (BEEG)

Ausarbeitung vom 26.09.2017 — 2 Seiten

Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 370/09 Überprüfung von Wahlergebnissen

Ausarbeitung vom 21.10.2010 — 5 Seiten

Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…

wd10 060/17 Rechtsschutz bei Streitigkeiten über innere Angelegenheiten der evangelischen Kirchen

Ausarbeitung vom 05.12.2017 — 9 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 007/20 Ausgewählte Fragen zur Verfassungsgerichtsbarkeit in zahlreichen Mitgliedstaaten der EU

Ausarbeitung vom 16.03.2020 — 24 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 190/13 Informationszugangsanspruch nach dem IFG und presserechtlicher Auskunftsanspruch

Ausarbeitung vom 06.11.2013 — 8 Seiten

Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…

pe6 089/17 Abstimmung im Berufungsausschuss Konsequenzen nationaler Innenrechtsverstöße

Ausarbeitung vom 30.11.2017 — 7 Seiten

nationaler Innenrechtsverstöße Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen…

wd3 133/14 Untersuchungsausschüsse und Persönlichkeitsrechte Betroffener

Ausarbeitung vom 25.06.2014 — 7 Seiten

Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…