wd3 061/19 Verfassungsrechtliche Rechtsprechung zur Eigentumsgarantie in Bezug auf das Grundeigentum

Ausarbeitung vom 13.03.2019 — 5 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 239/14 Transparenz in Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsverfahren

Ausarbeitung vom 22.10.2014 — 8 Seiten

Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…

wd3 013/21 Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Fragen zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 19. Januar 2021

Ausarbeitung vom 01.02.2021 — 9 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd2 069/07 Informationspflichten nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz

Ausarbeitung vom 12.06.2007 — 7 Seiten

Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser/in: Informationspflichten nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz Ausarbeitung WD 2 - 069/07 Abschluss der Arbeit: 12.06.2007 Fachbereich WD 2: Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche…

wd8 095/19 Einzelfragen zur Aarhus-Konvention

Ausarbeitung vom 03.09.2019 — 4 Seiten

Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd2 091/19 Die Festsetzung eines iranischen Tankers vor Gibraltar im Hinblick auf das Seerechtsübereinkommen und die Charta der Vereinten Nationen

Ausarbeitung vom 02.08.2019 — 12 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd4 065/16 Rückwirkende Änderungen bei der Gewerbesteuer und die Folgewirkungen beim Finanzausgleich und Gewerbesteuerumlage

Ausarbeitung vom 13.06.2016 — 9 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd7 049/20 Versicherungsschutz im Falle einer Pandemie. Einzelfragen zum etwaigen Deckungsumfang bei behördlich angeordneten Betriebsschließungen

Ausarbeitung vom 15.04.2020 — 7 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 024/19 Gesetzliche Mietpreisregulierung durch die Länder und behördlicher Genehmigungsvorbehalt für Wohnraummietverträge

Ausarbeitung vom 31.01.2019 — 9 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd9 066/17 Terminservicestellen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Ausarbeitung vom 09.01.2018 — 2 Seiten

Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…