1. wd2 141/18 Zu den Grenzen des Mandats des Deutschen Bundestages für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    gemeinsam mit ihren europäischen und internationalen Partnern entgegenzutreten, unter anderem durch die Bekämpfung des Terrorismus.1 Die deutsche Beteiligung im Rahmen der VN-Mission MINUSMA soll dabei die europäischen Bemühungen unmittelbar unterstützen…

  2. wd3 013/12 Einsatz der Bundespolizei und privater Sicherheitsdienste zur Pirateriebekämpfung

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Brinktrine, Der Einsatz privater Sicherheitsdienste zum Schutz vor Piraterie und maritimen Terrorismus , in Stober: Der Schutz vor Piraterie und maritimen Terrorismus zwischen internationaler, nationaler und unternehmerischer Verantwortung, 2010, S. 48.…

  3. wd2 116/19 Völkerrechtliche Aspekte der türkischen Militäroperation „Friedensquelle“ in Nordsyrien

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    Force in International Law, 2015, S. 720 ; Thiele, Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, 2011, S. 166 ff.; Lowe, International Law, 2007, S. 278; Bruha, AVR 2002, S. 383 ). Dass derartige Bedrohungen in der…

  4. wd2 239/14 Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Bundeswehreinsatzes im Irak

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    Bedrohung Deutschlands entgegengewirkt werde.35 Angesichts der globalisierten Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus lässt sich ein solcher Bezug zu den Sicherheitsinteressen Deutschlands auch beim Kampf gegen den „Islamischen Staat“ durchaus…

  5. wd2 238/14 Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Bundeswehreinsatzes im Irak

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    Bedrohung Deutschlands entgegengewirkt werde.35 Angesichts der globalisierten Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus lässt sich ein solcher Bezug zu den Sicherheitsinteressen Deutschlands auch beim Kampf gegen den „Islamischen Staat“ durchaus…

  6. wd7 080/17 Gesetzeslage in Deutschland zu Hasskommentaren in sozialen Netzwerken

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    ungeklärt. *** 4 Galetzka/Krätschmer, Rassismus und Terrorismus im Netz - Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Betreiber von sozialen Netzwerken, MultiMedia und Recht (MMR) 2016, 518…

  7. wd3 208/16 Synopse: Erklärungen zur Sicherheit in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 2. September 2016 („Mit Entschlossenheit und Härte gegen den islamistischen Terrorismus“). Sie gibt einen vergleichenden Überblick über die in den Erklärungen angesprochenen Maßnahmen. Wissenschaftliche…

  8. wd2 014/07 Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Fragen zum ISAF-Einsatz in Afghanistan – Ergänzung zu WD 2-240/06

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    vorausgegangenen einschlägigen Resolutionen, auf die Bemühungen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus Bezug genommen und die Situation in Afghanistan als „threat to international peace and security“ eingeschätzt. In ihrem…

  9. wd3 141/19 Sicherheitsbehörden in Dänemark und Deutschland

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Dänemarks und dänischer Truppen im Rahmen internationaler Missionen sind. Gegenstand seiner Ermittlungen sind unter anderem Terrorismus, Extremismus, internationaler Waffenhandel und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.4 Zum FE gehört das Center…

  10. wd3 250/11 Zustimmungsbedürftigkeit einer Regelung zum Schienenbonus im BImSchG

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Inkrafttreten im Bereich der Abweichungsgesetzgebung 9. Artikel 73 Abs. 1 Nr. 9a Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt 10. Artikel 74 Abs. 2 Staatshaftung und Beamtenstatus 11. Artikel 79 Abs. 2 Grundgesetzänderung…