1. wd2 062/12 Verteidigungspolitische Aspekte zum Thema Migration

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    und Bedrohungen entstehen heute vor allem aus zerfallenden und zerfallenen Staaten, aus dem Wirken des internationalen Terrorismus, terroristischen und diktatorischen Regimen, Umbrüchen bei deren Zerfall, kriminellen Netzwerken, aus Klima- und Umweltkatastrophen…

  2. wd3 180/08 Zum „Grundrecht auf Sicherheit“

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    allgemeinen Gefährdungslage durch zerfallene Staaten (failed states) und internationale organisierte Kriminalität und Terrorismus konstatiert.16 2.6. Innere Sicherheit Innere Sicherheit lässt sich verstehen als ein System von staatlichen Institutionen…

  3. wd3 020/21 Einstufung als Gefährder und Aufenthaltsrecht

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    Einleitung Der Begriff des Gefährders ist ein Arbeitsbegriff der Sicherheitsbehörden, der insbesondere bei der Bekämpfung des Terrorismus Anwendung findet. Eine Legaldefinition des Begriffs existiert nicht. Die Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Landeskriminalämter…

  4. wd3 066/17 Amtshaftungsansprüche nach einem Terroranschlag

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    (BKA) zuständig. Dem BKA kommt nach § 4a des Bundeskriminalamtgesetzes (BKAG) die Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zu, wenn eine länderübergreifende Gefahr vorliegt, die Zuständigkeit einer Landespolizeibehörde nicht erkennbar ist oder…

  5. wd8 089/20 Zum Brechen oder Umgehen von Ende-zu-Ende-Verschlüsselungen

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    Zentralstellenfunktion des BKA für die Polizeien des Bundes und der Länder. Das Vorhaben fußt auf der „Schutz vor Kriminalität und Terrorismus“-Initiative des nationalen Sicherheitsforschungsprogrammes beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und…

  6. wd3 110/15 Gültigkeitsdauer von Ausweisungsverfügungen im Asylverfahren und Rechtslage zu Folgeanträgen bei vorangegangener Ausweisung

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Landfriedensbruchs oder wegen Einschleusens von Ausländern. 3 Dies sind insbesondere die Mitgliedschaft oder Unterstützung einer den Terrorismus unterstützenden Vereinigung , Gefährdung der freiheitlich demokratischen Grundordnung, Vorbereitung schwerer staatsgefährdender…

  7. wd7 106/20 Strafrechtliche Bekämpfung von Geldwäschekriminalität. Gesetzgeberische Spielräume bei der Vermögensabschöpfung?

    Ausarbeitung vom — 12 Seiten

    gesamte Wirtschaftsstrafrecht fungiere – und gerade nicht lediglich der Bereich der organisierten Kriminalität und des Terrorismus erfasst werde.19 Von anderer Seite wird die 2017 geschaffene Rechtslage dem gegenüber als verfassungsgemäß angesehen…

  8. wd2 191/06 Das Konzept der menschlichen Sicherheit

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    erwartet, dass sie Beiträge zur Terrorbekämpfung leistet und sich als Teil einer Präventivstrategie gegen Gewalt, Krieg und Terrorismus versteht. So soll sie als partnerschaftliches Kooperationsinstrument sowohl einen Beitrag zum Abbau struktureller Krisenursachen…

  9. pe6 077/11 Die Zentralasienstrategie der EU

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    sind dabei nicht nur die reichen Erdgas - und Ölvorkommen der Region, sondern auch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus sowie gegen die organisierte Kriminalität, insbesondere dem Menschen- und Drogenhandel . Die Ziele und Prioritäten der…

  10. wd3 013/12 Einsatz der Bundespolizei und privater Sicherheitsdienste zur Pirateriebekämpfung

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Brinktrine, Der Einsatz privater Sicherheitsdienste zum Schutz vor Piraterie und maritimen Terrorismus , in Stober: Der Schutz vor Piraterie und maritimen Terrorismus zwischen internationaler, nationaler und unternehmerischer Verantwortung, 2010, S. 48.…